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Israels Armee leitet Wasser in Hamas-Tunnel im Gazastreifen ein
In ihrem Kampf gegen die radikalislamische Hamas hat die israelische Armee nach eigenen Angaben "große Mengen Wasser" in die Tunnel der islamistischen Palästinenserorganisation im Gazastreifen eingeleitet. Auf diese Weise solle "die Bedrohung durch das unterirdische Tunnelnetz der Hamas ausgeschaltet werden", erklärte die Armee am Dienstag. Dem wegen mutmaßlicher Beteiligung mehrerer Mitarbeiter an Hamas-Gräueltaten massiv kritisierten UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA warf Israel derweil vor, "eine Fassade für die Hamas" zu sein.
Pakistans Ex-Regierungschef Khan zu zehn Jahren Haft verurteilt
Rund eine Woche vor der Parlamentswahl in Pakistan ist Ex-Regierungschef Imran Khan zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Khan und der frühere Außenminister Shah Mahmood Qureshi seien der Weitergabe geheimer Dokumente schuldig gesprochen worden, sagte eine Sprecherin von Khans Partei Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Wenige Stunden nach der Urteilsverkündung starben bei einem Bombenanschlag im Westen Pakistans mindestens vier Menschen.
Spanisches Parlament debattiert über umstrittenes Amnestiegesetz
Das spanische Parlament ist am Dienstag zur Abstimmung über ein umstrittenes Amnestie-Gesetz zusammengekommen, das insbesondere katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern zugute kommen soll. Der Text wird im Grundsatz von den Sozialdemokraten von Regierungschef Pedro Sánchez, dem Linksbündnis Sumar und den baskischen und katalanischen Parteien unterstützt. Die Partei von Kataloniens Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont will allerdings nur für das Gesetz stimmen, wenn es auch Puigdemont selbst Straffreiheit garantiert.
Frau nach Feier in Bremen erwürgt: Elf Jahre Haft für 44-Jährigen
Weil er nach einer gemeinsamen Feier eine Frau erwürgte, ist ein 44-Jähriger am Dienstag vom Landgericht Bremen zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht ging nach Angaben eines Sprechers von einem Totschlag aus. Die Richterinnen und Richter sahen es demnach als erwiesen, dass sich der Beschuldigte von seinem Opfer zurückgewiesen fühlte, und sprachen von einem Femizid.
Mann von Vorwurf geplanter Kindstötung freigesprochen - Haft wegen Kinderpornos
Das Landgericht im bayerischen Schweinfurt hat einen 39-Jährigen vom Vorwurf einer geplanten Vergewaltigung und anschließenden Ermordung eines Kinds freigesprochen. Der Mann wurde aber wegen der Verbreitung und des Besitzes von Kinderpornografie zu fünf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Angeklagt war der Mann unter anderem wegen der Verabredung zum Mord und Vergewaltigung mit Todesfolge.
Frontex-Chef Leijtens will auch in Nordafrika aktiv werden
Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex befürwortet Einsätze seiner Behörde auch in Nordafrika. "Wenn die EU mit diesen Ländern Statusvereinbarungen zu einer Zusammenarbeit mit Frontex schließt, könnten wir mit den Grenzschutzbehörden dort Informationen austauschen und gemeinsame Operationen aufstellen", sagte Leijtens der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Konkret nannte er Tunesien, Ägypten und Marokko.
Achteinhalb Jahre Haft in Fall von verschwundener 21-Jähriger in Konstanz
Im Fall einer seit Monaten verschwundenen Frau aus Baden-Württemberg hat das Landgericht Konstanz einen Angeklagten im Prozess um ihre Tötung zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen in acht Fällen und Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.
Krankenpfleger soll in Berlin Debitkarten von Patienten missbraucht haben
Weil ein Krankenpfleger in Berlin die Debitkarten von Patienten missbraucht haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Sie wirft dem 45-Jährigen gewerbsmäßigen Diebstahl in zwölf Fällen und gewerbsmäßigen Computerbetrug in 129 Fällen vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.
Autofahrer in Niedersachsen auf Flucht vor Polizei tödlich verunglückt
Ein 26-jähriger Autofahrer ist in Niedersachsen auf der Flucht vor der Polizei tödlich verunglückt. Der Mann versuchte sich nach Angaben der Beamten in der Nacht zum Dienstag in Salzgitter mit hohem Tempo einer Kontrolle zu entziehen und kam kurz darauf auf einer Landstraße außerhalb der Sichtweite der verfolgenden Einsatzkräfte von der Fahrbahn ab. Dort prallte er gegen einen Baum.
Guterres dringt auf weitere UNRWA-Finanzierung - Hamas prüft Vorschläge für Waffenruhe
Inmitten schwerer Kämpfe im Gazastreifen dauert die Debatte über das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA wegen des Vorwurfs von Verbindungen zur radikalislamischen Hamas an. UN-Generalsekretär António Guterres will am Dienstag bei wichtigen Geberländern für eine weitere Finanzierung von UNRWA werben, das wegen mutmaßlicher Hamas-Verbindungen mehrerer Mitarbeiter unter massivem Druck steht. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und ein Bündnis internationaler Hilfsorganisationen warnten vor den Folgen eines Zahlungsstopps. Die Hamas erklärte derweil, sie prüfe einen Vorschlag der Vermittlerstaaten für eine Waffenruhe im Gazastreifen.
Razzia in drei Bundesländern nach Fund von getötetem Mann vor Erlebnisbad
Nach dem Fund eine gewaltsam zu Tode gekommenen Manns an einem Erlebnisbad im schleswig-holsteinischen Kaltenkirchen sind Polizisten am Dienstag zu einer Razzia in drei Bundesländern ausgerückt. Durchsucht worden seien mit Unterstützung von Einsatzkräften des Zolls zehn Objekte in Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen, teilte die Polizei im schleswig-holsteinischen Itzehoe mit. Es seien Beweismittel beschlagnahmt worden. Einzelheiten wurden nicht genannt.
EuGH: DNA von rehabilitiertem Straftäter nicht ohne Prüfung lebenslang speichern
Die Polizei darf biometrische und genetische Daten von verurteilten Straftätern nicht einfach so, allgemein und unterschiedslos bis zu deren Tod speichern. Stattdessen muss regelmäßig überprüft werden, ob die Datenspeicherung zur Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung oder Verfolgung von Straftaten notwendig ist, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fall aus Bulgarien. (Az. C-118/22)
Zivilklage um Nebenwirkungen von Biontech-Coronaimpfstoff in Mainz abgewiesen
Das Landgericht Mainz hat eine Zivilklage um Nebenwirkungen des Coronaimpfstoffs Corminaty gegen das Pharmaunternehmen Biontech abgewiesen. Die Urteilsbegründung lag zunächst nicht vor, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Sie soll erst nach Zustellung des Urteils an die Prozessbeteiligten veröffentlicht werden.
13- und 14-Jähriger verursachen mit Oldtimer in Herne schweren Verkehrsunfall
In Nordrhein-Westfalen haben zwei Jugendliche im Alter von 13 und 14 Jahren mit einem mutmaßlich gestohlenen Oldtimer einen schweren Verkehrsunfall verursacht. Beide Jugendliche erlitten schwere Verletzungen und wurden in Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei in Bochum am Dienstag mitteilte. Lebensgefahr bestehe nicht. Wer von den beiden am Steuer saß, war zunächst unklar.
Drei weitere Festnahmen in Zusammenhang mit Bandenkrieg in Raum Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem Bandenkrieg im Raum Stuttgart haben Ermittler drei weitere Männer festgenommen. Zwei davon sollen Mitglieder einer der verfeindeten Banden sein, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Stuttgart mitteilten. Der dritte sei in diesem Zusammenhang noch nicht in Erscheinung getreten. Es handelt sich um Männer im Alter zwischen 19 und 21 Jahren.
Verband: Zahl von Jägerinnen und Jägern in Deutschland auf Rekordhoch
Immer mehr Menschen in Deutschland haben einen Jagdschein. Wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Dienstag in Berlin mitteilte, befindet sich die Zahl der Jägerinnen und Jäger hierzulande auf einem Rekordhoch von rund 435.000. Demnach gibt es heute 36 Prozent mehr Jäger als noch vor 30 Jahren.
Mord an Blumenhändlerin in fränkischem Lichtenfels: Neuneinhalb Jahre Jugendhaft
Nach dem Mord an einer Blumenverkäuferin im fränkischen Lichtenfels ist der 18-jährige Angeklagte zu neuneinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt worden. Die Richter am Landgericht Coburg sahen es in ihrer Urteilsverkündung am Dienstag als erwiesen an, dass der Jugendliche zielgerichtet auf die Floristin eingestochen hatte, um an das Geld aus der Ladenkasse zu kommen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Kammer sah demnach die Mordmerkmale der Habgier, der Heimtücke und der Absicht, durch die Tötung eine weitere Straftat zu ermöglichen, als erfüllt an.
Verdächtiger nach tödlich verlaufenem Streit unter Männern in Hamburg gefasst
Gut eine Woche nach einem tödlich verlaufenen Streit zwischen mehreren Männern in Hamburg haben Zielfahnder der Polizei den flüchtigen Hauptverdächtigen gefasst. Der 19-Jährige sei am Montagabend im schleswig-holsteinischen Geesthacht festgenommen worden, teilte die Polizei in Hamburg am Dienstag mit. Bei der Auseinandersetzung im Stadtteil Neuallermöhe war am 20. Januar ein 35-Jähriger durch Messerstiche so schwer verletzt worden, dass er einige Tage später im Krankenhaus starb.
Staatsschutz ermittelt wegen brennender und explodierender Tasche in Nordhessen
Eine brennende und explodierende Tasche in einem Hauseingang hat im nordhessischen Kassel Ermittlungen der Polizei ausgelöst. In der Tasche befanden sich brennbare Substanzen und mehrere Nägel, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits am Montag. Dabei wurde eine Frau leicht im Gesicht verletzt.
Bärlauchdiebe in Wald bei Leipzig erwischt: Ermittlungen wegen Diebstahls
In einem Wald bei Leipzig sind mehrere Diebe mit einer großen Menge Bärlauchzwiebeln erwischt worden. Die drei 18 bis 41 Jahre alten Männer müssen sich nun wegen Diebstahls verantworten, wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Dienstag mitteilte.
Europäischer Gerichtshof setzt Sendehinweisen im Fernsehen Grenzen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Sendehinweisen im Fernsehen Grenzen gesetzt. In einem Rechtsstreit aus Italien definierten die europäischen Richterinnen und Richter am Dienstag, wann Werbung für andere Sendungen als Eigenwerbung gilt. Diese Eigenwerbung müsste nicht in die Höchstzeit von 20 Prozent Werbung pro Stunde eingerechnet werden. (Az. C-255/21)
17-Jähriger vor Wohnblock in Hamburg erstochen - Polizei fasst Tatverdächtigen
Vier Tage nach einem tödlichem Messerangriff auf einen 17-Jährigen vor einem Wohnblock in Hamburg ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 24-Jährige sei im Zuge intensiver Ermittlungen identifiziert und am Montag in einer Wohnung in Hamburg von Spezialkräften festgenommen worden, teilte die Polizei der Hansestadt am Dienstag mit. Er kam anschließend in Untersuchungshaft.
Bundesweit bisher größte Menge an Bitcoins in Sachsen gesichert
Ermittler in Sachsen haben die bundesweit bisher größte Menge der Kryptowährung Bitcoins beschlagnahmt. Mitte Januar wurden insgesamt fast 50.000 Bitcoins vorläufig gesichert, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen am Dienstag mitteilten. Sie stammen aus Geschäften eines früheren Raubkopienportals.
Faeser: "Autoritäre Kräfte greifen unabhängige Justiz an"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die Gerichte gewarnt. "Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem sie die unabhängige Justiz und die demokratischen Institutionen angreifen", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Gruppe (Dienstagsausgaben). "Das wissen wir auch aus der jüngsten Vergangenheit in europäischen Nachbarländern." Dass darüber in Bundestag, Wissenschaft und Öffentlichkeit debattiert werde, zeige, dass "viele die Gefahren für unsere Demokratie erkannt" hätten.
Jugendlicher erleidet auf Güterwagen in Hessen Stromschlag
Ein Jugendlicher ist in Hessen auf einen Güterwaggon geklettert und hat einen Stromschlag erlitten. Zum Gesundheitszustand des 15-Jährigen konnte die Bundespolizei in Frankfurt am Main am Montagabend zunächst keine Angaben machen.
Wirbel in Italien: Deutsche Museumsdirektorin bezeichnet Florenz als "Prostituierte"
Mit der Bezeichnung von Florenz als "Prostituierte" hat die deutsche Direktorin des berühmten Museums Galleria dell’Accademia, Cecilie Hollberg, für Wirbel gesorgt. "Wenn eine Stadt erst einmal zu einer Prostituierten geworden ist, ist es für sie schwierig, wieder Jungfrau zu werden", sagte Hollberg Medienberichten zufolge am Montag mit Blick auf den Massentourismus in der italienischen Stadt zu Journalisten.
Prozess um Kindesmissbrauchs in Lübeck: Beschuldigter will geschlafwandelt sein
Vor dem Landgericht im schleswig-holsteinischen Lübeck hat am Montag ein Strafprozess gegen einen ehemaligen Staatsanwalt wegen sexuellen Missbrauchs eines Kinds begonnen. Laut Anklage soll der Mann die Tat im Februar 2019 an seinem leiblichen Sohn begangen haben. Der Beschuldigt gab demnach an, im Zustand des Schlafwandelns gehandelt zu haben. Für den Prozess sind einem Gerichtssprecher zufolge Termine bis Mitte Februar geplant.
Kinder sollen in Dresden 13-Jährige geschlagen und Tat gefilmt haben
Mehrere Kinder sollen in Dresden eine 13-Jährige geschlagen und die Tat gefilmt haben. Die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt ermittelt nach Angaben vom Montag gegen fünf Mädchen im Alter von zwölf und 13 Jahren sowie einen 13-jährigen Jungen.
Nach Brand in Markgröningen erhöht sich Opferzahl auf vier - weitere Frau tot
Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im baden-württembergischen Markgröningen ist eine weitere Frau gestorben. Die 33-Jährige erlag am Donnerstag, einen Tag nach dem verheerenden Feuer, ihren schweren Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg am Montag mitteilten. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesopfer auf insgesamt vier.
Bekannt durch Fahndungsfoto: Seit 70ern abgetauchter Linksextremist in Japan gestorben
Jahrzehntelang hing das Schwarz-weiß-Fahndungsfoto von Satoshi Kirishima, einem der meistgesuchten Verbrecher Japans, in allen Polizeiwachen des Landes. Nach fast 50 Jahren auf der Flucht ist er nun offenbar entdeckt worden und nur wenig später gestorben, wie japanische Medien am Montag berichteten. Der 70-Jährige hatte sich demnach vergangene Woche unter falschem Namen in einem Krankenhaus für eine Krebsbehandlung stationär aufnehmen lassen.
32 Messerstiche: Lebenslange Haft nach Mord an 19-Jähriger aus Sachsen-Anhalt
Nach dem gewaltsamen Tod einer 19-Jährigen aus Klötze in Sachsen-Anhalt ist ein Angeklagter wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Stendal verurteilte den 43-Jährigen am Montag außerdem zur Zahlung von 40.000 Euro Schmerzensgeld an die Hinterbliebenen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Mutter der Getöteten war als Nebenklägerin aufgetreten.
Urteil: Parkhausbetreiber haftet nicht nach Sturmschaden durch Baum an Auto
Ein Parkhausbetreiber haftet einem Urteil zufolge nicht für Schäden an einem Auto, die durch einen bei Unwetter umgestürzten Baum verursacht wurden. Obwohl der Betreiber für die Baumpflege vor dem Parkhaus zuständig gewesen sei, habe die Klägerin diesem keine Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht nachweisen können, teilte das Amtsgericht München am Montag mit. Sie hatte für den Sturmschaden 2875 Euro gefordert.
Verletztes Wildschwein rennt in Laden - Tier in Niedersachsen von Polizei erlegt
Ein schwerverletztes Wildschein ist im niedersächsischen Meine in ein Bekleidungsgeschäft eingedrungen und von Polizisten erschossen worden. Wie die Polizei in Gifhorn mitteilte, lief das stark blutende Tier am Montag erst auf den Parkplatz eines Einkaufszentrums und verirrte sich anschließend in den Laden. Kunden und Beschäftigte brachten sich teils über einen Notausgang in Sicherheit.
Eltern von 13-Jährigem nach Schulmassaker in Serbien vor Gericht
Der Fall eines 13-Jährigen, der in einer Belgrader Schule acht Kinder und einen Wachmann erschoss, hatte in Serbien für Erschütterung und Massenproteste gegen die Regierung gesorgt. Nun stehen die Eltern des Jugendlichen in Belgrad vor Gericht. Der Vater, der seinem Sohn Schießunterricht gegeben hatte, muss sich seit Montag wegen "schweren Verstoßes gegen die allgemeine Sicherheit" verantworten, der Mutter wird illegaler Besitz von Munition zur Last gelegt.
Hunderte Cannabispflanzen in Haus in Recklinghausen entdeckt - fünf Festnahmen
Die Polizei hat in einem Wohnhaus in Nordrhein-Westfalen hunderte Cannabispflanzen entdeckt und fünf Verdächtige festgenommen. Die Männer im Alter von 29 bis 45 Jahren kamen nach Beschluss eines Haftrichters in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Recklinghausen und die Dortmunder Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Die Ermittlungen dauerten an.
16-Jähriger bei Fangenspielen in Gelsenkirchen tödlich verunglückt
Beim Fangenspielen unter Jugendlichen ist in Gelsenkirchen ein 16-Jähriger ums Leben gekommen. Der jugendliche Rollstuhlfahrer sei bei dem Spiel in einem Park in ein Gebüsch geraten und habe sich dabei tödliche Verletzungen zugezogen, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Das Unglück ereignete sich demnach am Sonntag im Gelsenkirchener Goldbergpark.
Von Notz: Union früh in Beratungen zu Schutz des Verfassungsgerichts einbinden
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat sich dafür ausgesprochen, frühzeitig mit der Union über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme zu sprechen. "Wir müssen das für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat so extrem wichtige Bundesverfassungsgericht besser schützen", sagte der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Vorabmeldung vom Montag. Sich nun gemeinsam darüber auszutauschen, wie dies konkret geschehen könnte, sei notwendig und richtig.
Bekannt durch Fahndungsfoto: Seit 70ern gesuchter Linksextremist in Japan gestorben
Jahrzehntelang hing das Schwarz-weiß-Fahndungsfoto von Satoshi Kirishima, einem der meistgesuchten Verbrecher Japans, in allen Polizeiwachen des Landes. Nach fast 50 Jahren auf der Flucht ist er nun offenbar gefasst worden und nur wenig später gestorben, wie japanische Medien am Montag berichteten. Der 70-Jährige hatte sich demnach vergangene Woche unter falschem Namen in einem Krankenhaus für eine Krebsbehandlung stationär aufnehmen lassen.
Gouverneur: Feuer in Nationalpark in Argentinien wurde absichtlich gelegt
Ein Feuer, das in einem Nationalpark im Südwesten Argentiniens bereits etwa 600 Hektar Land zerstört hat, ist nach Angaben der Behörden absichtlich gelegt worden. Der Verdacht, dass es sich um Brandstiftung gehandelt habe, habe sich bestätigt, sagte der Gouverneur der Provinz Chubut, Ignacio Torres, am Sonntag (Ortszeit) während seines Besuchs im Nationalpark Los Alerces.