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Prozess wegen Erwürgens von Frau in Bremen begonnen
Weil er nach einer Feier eine Frau erwürgt haben soll, muss sich ein 44-Jähriger seit Freitag vor dem Landgericht Bremen verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Totschlag vor. Das Verfahren begann mit der Verlesung der Anklageschrift. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, machte der Angeklagte keine Angaben.
Russisches Gericht verurteilt oppositionellen Aktivisten zu acht Jahren Haft
Ein russisches Gericht hat einen der Protestgruppe Pussy Riot nahestehenden Aktivisten wegen Verstoßes gegen die strengen russischen Zensurgesetze zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 36 Jahre alte Mitgründer der oppositionellen Nachrichtenplattform "MediaZona", Pjotr Wersilow, wurde am Freitag für schuldig befunden, "Falschinformationen" über die russische Armee verbreitet zu haben.
Zwei Schwerverletzte durch Schüsse in Köln - Bezug zu Rockermilieu
In Köln sind zwei Männer durch Schüsse schwer verletzt worden. Die Polizei wurde am Donnerstagabend zunächst zu einer Schlägerei im Stadtteil Ehrenfeld gerufen, wie sie gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft mitteilte. Dort hätten die Beamten die beiden Schwerverletzten auf der Fahrbahn gefunden.
Anklage gegen Teilnehmer von antiisraelischer Demonstration in Berlin erhoben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat in einem beschleunigten Verfahren Anklage gegen einen Teilnehmer einer israelfeindlichen Demonstration erhoben. Dem 25-Jährigen werden unter anderem schwerer Landfriedensbruch, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte.
19-Jähriger räumt nach Tötung von 17-Jähriger in Kiel Messerstich ein
Nach dem Tod einer 17-Jährigen in Kiel, deren Verletzungen nicht zu einem erlittenen Autounfall passten, hat der tatverdächtige 19-Jährige gestanden, für den Messerstich während der Fahrt verantwortlich zu sein. Eine Tötungsabsicht habe er aber bestritten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Bis wenige Tage vor der Tat sollen beide eine Beziehung geführt haben.
Kryptounternehmer Bankman-Fried schuldig gesprochen - Bis zu 110 Jahre Haft
Der ehemalige Kryptounternehmer Sam Bankman-Fried muss voraussichtlich ins Gefängnis - eventuell für Jahrzehnte. Ein New Yorker Schwurgericht traf seine Entscheidung am Donnerstag nach nur fünfstündiger Beratung und befand den 31-Jährigen in allen Anklagepunkten für schuldig. Der als SBF bekannte Gründer der Pleite gegangenen Kryptowährungsplattform FTX veruntreute demnach Kundengelder in Milliardenhöhe. Ihm drohen bis zu 110 Jahre Gefängnis, das Strafmaß soll Ende März verkündet werden.
Razzia bei islamistischem Netzwerk in Hamburg wegen palästinensischer Demos
Im Zusammenhang mit bundesweiten Demonstrationen zum Nahost-Konflikt sind Ermittler in Hamburg mit einer Razzia gegen ein islamistisches Netzwerk vorgegangen. Ermittelt werde gegen zwei Mitglieder der Gruppe Muslim Interaktiv, teilte die Staatsanwaltschaft in der Hansestadt am Freitag mit. Sie sollen mit weiteren Beteiligten zu einer propalästinensischen Demonstration am Samstag vergangener Woche in Hamburg aufgerufen und sie trotz eines Verbots veranstaltet haben.
Zwei Schwerverletzte durch Schüsse in Köln
In Köln sind zwei Männer durch Schüsse schwer verletzt worden. Die Polizei wurde am Donnerstagabend zunächst zu einer Schlägerei im Stadtteil Ehrenfeld gerufen, wie sie gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft mitteilte. Dort hätten die Beamten die beiden Schwerverletzten auf der Fahrbahn gefunden.
Kryptounternehmer Bankman-Fried in Betrugsprozess für schuldig befunden
Der unter anderem wegen Betrugs und Geldwäsche angeklagte ehemalige Kryptounternehmer Sam Bankman-Fried ist von einem New Yorker Gericht in allen sieben Anklagepunkten für schuldig befunden worden. Das Urteil fiel am Donnerstag nach fünfwöchigen Verhandlungen. Bankman-Fried drohen nun bis zu 110 Jahre Gefängnis. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Der Gründer der Pleite gegangenen Kryptowährungsplattform FTX soll in großem Umfang Kundengelder veruntreut haben.
Kryptounternehmer Bankman-Fried in allen Anklagepunkten für schuldig befunden
Der unter anderem wegen Betrugs und Geldwäsche angeklagte ehemalige Kryptounternehmer Sam Bankman-Fried ist von einem New Yorker Gericht in allen sieben Anklagepunkten für schuldig befunden worden. Das Urteil fiel am Donnerstag nach fünfwöchigen Verhandlungen. Bankman-Fried drohen nun bis zu 110 Jahre Gefängnis. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Der Gründer der Pleite gegangenen Kryptowährungsplattform FTX soll in großem Umfang Kundengelder veruntreut haben.
Verdächtiger im Mordfall Tupac Shakur plädiert auf unschuldig
Mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mord an dem legendären US-Rapper Tupac Shakur hat ein in dem Fall angeklagtes ehemaliges Gang-Mitglied eine Beteiligung bestritten. Der heute 60-Jährige Duane "Keefe D" Davis plädierte am Donnerstag vor Gericht in Las Vegas auf nicht schuldig. Gegen ihn war im September Anklage wegen Mordes erhoben worden, obwohl er selbst nicht die tödlichen Schüsse auf den Rapper abgefeuert hatte.
Mindestens sieben Tote in Westeuropa durch Herbststurm "Ciaran"
Mit Spitzenböen um die 200 Stundenkilometer und heftigem Regen ist Sturmtief "Ciaran" am Donnerstag über Teile Westeuropas hinweggefegt. In Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Spanien kamen mindestens sieben Menschen ums Leben, mehr als eine Million Menschen waren ohne Strom. In mehreren Ländern wurden Flüge gestrichen, Züge und Fähren fielen aus, auf einigen Straßen staute sich der Verkehr.
Uber und Lyft müssen Fahrern in New York 328 Millionen Dollar nachzahlen
Die Fahrdienstvermittler Uber und Lyft müssen ihren Fahrern im US-Bundesstaat New York 328 Millionen Dollar (311 Millionen Euro) nachzahlen. Uber und Lyft hätten ihre Fahrer im Verlauf der Jahre "systematisch" um hunderte Millionen von Dollar "betrogen", erklärte New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James am Donnerstag. Die jetzt mit den beiden Unternehmen geschlossenen Vergleiche würden sicherstellen, dass die Fahrer "endlich bekommen, was sie rechtmäßig verdient haben und was ihnen laut Gesetz zusteht".
USA warnen vor Großangriff von sudanesischer RSF-Miliz in Darfur
Die USA haben vor einem drohenden Großangriff der sudanesischen RSF-Miliz auf eine Stadt in der Krisenregion Darfur gewarnt. US-Außenminister Antony Blinken erklärte am Donnerstag, es gebe Berichte über einen "unmittelbar bevorstehenden Großangriff" auf die Hauptstadt des Bundesstaates Nord-Darfur, Al Fascher. Das würde nach seinen Worten Zivilisten - darunter hunderttausende Flüchtlinge - einer "extremen Gefahr" aussetzen.
Jugendliche sollen in Bayern israelische Flagge mit Eiern beworfen haben
Zwei Jugendliche sollen in Bayern eine israelische Flagge mit Eiern beworfen haben. Die beiden 15-Jährigen wurden vorübergehend festgenommen, wie die Polizei in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte ein 48-Jähriger die Fahne an seinem Balkon in einem Mehrfamilienhaus in Neuendettelsau im Landkreis Ansbach angebracht.
27-Jähriger nach Fund von Cannabisplantage bei Paderborn festgenommen
Nach dem Fund einer Cannabisplantage mit mehreren hundert Pflanzen im nordrhein-westfälischen Salzkotten bei Paderborn hat die Polizei einen 27-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Der albanische Staatsangehörige kam in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Paderborn am Donnerstag berichteten. Rund 1200 Cannabispflanzen und -stecklinge wurden beschlagnahmt.
Mehrere Tote in Westeuropa durch Herbststurm "Ciaran"
Mit Spitzenböen um 200 Stundenkilometer und heftigem Regen ist Sturmtief "Ciaran" am Donnerstag über Teile Westeuropas hinweggefegt. In Deutschland, Frankreich und Spanien wurden drei Menschen von umstürzenden Bäumen erschlagen, hunderttausende Menschen waren in Frankreich ohne Strom. In mehreren Ländern wurden Flüge gestrichen, Züge und Fähren fielen aus, auf einigen Straßen staute sich der Verkehr.
Bundesgerichtshof bestätigt Hafturteil nach Mord an Imbissmitarbeiter in Stade
Etwas mehr als ein Jahr nach tödlichen Schüssen auf einen Imbissmitarbeiter in Stade hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den Täter weitgehend bestätigt. Dies teilte der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mit. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt hatte den zur Tatzeit 28-Jährigen im Juni unter anderem des Mordes schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt.
Bundesfinanzhof: "Verklicken" bei der Steuererklärung ist kein Schreibfehler
Wer bei einer Steuererklärung mit der Finanzamts-Software Elster auf frühere Daten zurückgreift, muss aufpassen: Denn anders als ein Schreibfehler ist ein "Verklicken" später nicht mehr einfach korrigierbar, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (IX R 17/22)
Anklage wegen Armbrustschüssen auf Polizisten in Chemnitz
Weil er mit einer Armbrust auf vier Polizisten geschossen haben soll, ist ein Mann in Chemnitz wegen versuchten Totschlags in vier Fällen angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft der sächsischen Stadt erhob außerdem Anklage wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, wie sie am Donnerstag mitteilte. Die Polizisten hatten den 31-Jährigen demnach im Mai wegen anderer Delikte in seiner Wohnung verhaften wollen.
Lagebericht von Bundesamt: IT-Sicherheitslage in Deutschland weiter angespannt
Die IT-Sicherheitslage in Deutschland ist weiter angespannt. "Die Bedrohungslage im Cyberraum ist besorgniserregend", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung des Lageberichts 2023 des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Die größte Gefahr geht diesem Bericht zufolge derzeit von Angriffen mit sogenannter Ransomware aus. Dabei werden Daten auf einem IT-System verschlüsselt und eine Entschlüsselung erst gegen Zahlung eines Lösegeldes - englisch "Ransom" - in Aussicht gestellt.
Handgranatenattrappe sorgt für Großeinsatz bei Hessischem Rundfunk
Eine Handgranatenattrappe hat am Donnerstag in einem Gebäude des Hessischen Rundfunks in Frankfurt am Main einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Gegen 07.50 Uhr wurde ein handgranatenähnlicher Gegenstand gefunden, wie die Beamten mitteilten. Dieser befand sich in einem Büro, das von einer externen Firma genutzt wird. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt.
Frau zertrümmern mit Krankenfahrstuhl Glasfront in Bankfiliale: Leicht verletzt
Eine 60-jährige Frau hat mit ihrem Krankenfahrstuhl die Glasfront einer Bankfiliale im rheinland-pfälzischen Bad Bergzabern zertrümmert. Nach der Nutzung eines Geldautomaten wollte die Dame um andere Geldautomaten herumfahren, blieb jedoch am Gashebel ihres motorisierten Rollstuhls hängen und durchbrach die Glaswand, wie die Polizeidirektion Landau am Donnerstag berichtete. Sie wurde leicht verletzt.
New Yorker Betrugsprozess: Ältester Trump-Sohn streitet Verwicklung in Dokumente ab
Der älteste Sohn von Ex-US-Präsident Donald Trump hat in dem New Yorker Betrugsprozess erklärt, mit den im Mittelpunkt der Anklage stehenden Finanzdokumenten nichts zu tun zu haben. "Ich war nicht an der Erstellung dieser Dokumente beteiligt", sagte Donald Trump Jr. am Mittwoch (Ortszeit) vor einem Gericht in New York. "Die Buchhalter haben daran gearbeitet, dafür werden sie bezahlt", fügte er hinzu.
Ausschluss abgelehnt: Skandal-Abgeordneter Santos bleibt vorerst im US-Repräsentantenhaus
Der skandalumwitterte republikanische Kongressabgeordnete George Santos, der zugegeben hatte, seinen Lebenslauf gefälscht zu haben, wird vorerst seinen Sitz im US-Repräsentantenhaus behalten. Ein Ausschluss Santos' wurde am Mittwoch (Ortszeit) in einer Abstimmung mit 179 Ja- und 213 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Republikaner hatte vergangene Woche auf nicht schuldig plädiert. Santos werden Betrug, Geldwäsche, ein Diebstahl öffentlicher Gelder und falsche Angaben gegenüber dem Repräsentantenhaus zur Last gelegt.
"Trump zu klein": Markenrechtsstreit um Ex-Präsidenten vor Supreme Court
Ein Markenrechtsstreit um den Slogan "Trump zu klein" hat den Obersten Gerichtshof der USA beschäftigt. Der Supreme Court in Washington befasste sich am Mittwoch mit dem Antrag eines Anwalts, den Slogan mit der klaren Anspielung auf das Geschlechtsteil von Ex-US-Präsident Donald Trump schützen zu lassen.
Mann tötet 58-Jährigen in Oberhausen und begeht Suizid durch Sprung von Brücke
Ein Mann hat im nordrhein-westfälischen Oberhausen einen 58-Jährigen auf offener Straße erstochen und danach durch einen Sprung von einer Autobahnbrücke Suizid begangen. Wie die Polizei in Essen und die Staatsanwaltschaft in Duisburg am Mittwoch mitteilten, waren die Hintergründe des Geschehens aus der Nacht zu Mittwoch noch ebenso unklar wie die Identität des Täters.
Regierung will Flüchtlinge früher in Arbeit bringen und Schleuser härter bestrafen
Vor dem Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländern hat das Kabinett weitere Weichen in der Migrationspolitik gestellt. Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch eine erleichterte Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge, härtere Strafen für Schleuser und einen besseren Datenabgleich zwischen Ausländer- und Sozialbehörden, um Missbrauch zu vermeiden.
Sturm "Ciaran": Nordwesteuropa stellt sich auf heftigen Regen und Überflutungen ein
Der Nordwesten Europas hat sich am Mittwoch wegen des herannahenden Sturms "Ciaran" auf heftige Regenfälle und orkanartigen Wind eingestellt. Der französische Wetterdienst Météo-France teilte mit, ab Mitternacht gelte für die drei französischen Départements Finistère, Côtes-d'Armor und Manche die höchste Sturm-Alarmstufe rot, für zwei von ihnen werde zudem die höchste Flutwarnstufe ausgerufen. Für 17 weitere Départements entlang der Küste bis ins südfranzösische Département Gironde galt die zweihöchste Alarmstufe orange.
Nach verheerendem Zoobrand: Regierung verbietet Verkauf von Himmelslaternen
Fast drei Jahre nach einem durch Himmelslaternen ausgelösten verheerenden Zoobrand verbietet die Bundesregierung den Verkauf der Laternen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch in Berlin einer entsprechenden Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz zu, wie ein Sprecher des Arbeitsministeriums in Berlin bestätigte. Diese hatte die Verordnung, welche "das Inverkehrbringen" von Himmelslaternen verbietet, erstellt. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen.
Sexuelle Gewalt künftig als Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten verfolgbar
Sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten soll in Deutschland künftig als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgt werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Justizministeriums, der auf eine entsprechende Änderung des Völkerstrafrechts abzielt. Die dort festgeschriebenen Tatbestände der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen sollen so angepasst werden, dass sie auch Delikte wie sexueller Übergriff, sexuelle Sklaverei und erzwungenen Schwangerschaftsabbruch umfassen.
Steinmeier bittet in Tansania um Verzeihung für deutsche Kolonialverbrechen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Tansania um Vergebung für die Gewalttaten der deutschen Kolonialherren gebeten. "Ich verneige mich vor den Opfern der deutschen Kolonialherrschaft", sagte Steinmeier am Mittwoch in der Stadt Songea im Süden der früheren Kolonie. "Als deutscher Bundespräsident möchte ich um Verzeihung bitten für das, was Deutsche hier Ihren Vorfahren angetan haben." Hinterbliebene der Opfer dankten Steinmeier für den Besuch.
Nach Kollision mit Bär verbringen Passagiere in Japan Nacht in unbeheiztem Zug
Ein Zusammenstoß mit einem Bären und eine Nacht in einem ungeheizten Zug - dieses Abenteuer haben mehrere Passagiere im Norden Japans erlebt. Ein kleiner Zug war in der Stadt Furano mit einem etwa 1,80 Meter großen Bären zusammengeprallt, teilte die japanische Bahngesellschaft am Mittwoch mit. Der Unfall auf der Insel Hokkaido hatte sich demnach bereits am Montag gegen 23.30 Uhr Ortszeit ereignet.
Heimbewohner mit Medikamenten getötet: Mordprozess gegen Altenpfleger in Bremen
Ein ehemaliger Altenpfleger muss sich seit Mittwoch wegen mutmaßlichen Mordes an zwei Pflegeheimbewohnern vor dem Landgericht in Bremen verantworten. Laut Anklage soll der 43-Jährige den beiden Pflegebedürftigen im Jahr 2019 während der Arbeit in einem Bremer Heim unbemerkt und ohne medizinische Indikation Medikamente verabreicht haben. Die Opfer verstarben.
Deutschland stuft sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen ein - Paus sieht Signal
Sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten soll in Deutschland künftig als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgt werden können. Mit dem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen sollte, reagiert die Bundesregierung unter anderem auf Gräueltaten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die entsprechende Änderung des Völkerstrafrechts sei "ein deutliches Zeichen zum Schutz vor sexualisierter Gewalt", sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) der Nachrichtenagentur AFP.
"Schockierendes" Ausmaß: Verheerende Waldbrände im Osten Australiens
Im Osten Australiens haben Buschbrände schwere Schäden angerichtet. In mehreren Gebieten der Bundesstaaten Queensland und New South Wales kämpfte die Feuerwehr die ganze Nacht lang mit Löschflugzeugen, Hubschraubern und am Boden gegen die Flammen.
Passanten in Köln mit Messer bedroht: Polizei schießt auf 16-Jährigen
Polizeibeamte haben in Köln auf einen 16-Jährigen geschossen, der nach Zeugenaussagen Passanten mit einem Messer bedroht haben soll. Der Mann wird in einem Krankenhaus intensivmedizinisch behandelt, wie das Polizeipräsidium Köln in der Nacht zum Mittwoch mitteilte.
Letzter noch verschütteter Toter nach Gerüsteinsturz in Hamburg geborgen
Nach dem tödlichen Gerüsteinsturz auf einer Großbaustelle in der Hamburger Hafencity haben Feuerwehrleute am Dienstagabend den letzten noch verschütteten Toten aus den Trümmern geborgen. Eine Spezialeinheit von Höhenrettern habe einen Zugang zu dem Leichnam schaffen können, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt mit. Insgesamt starben bei dem Unglück am Montag vier Arbeiter, ein weiterer wurde verletzt.
Tesla gewinnt Gerichtsverfahren um tödlichen Unfall mit Fahrassistent
Der US-Autobauer Tesla hat in einem Gerichtsverfahren um einen tödlichen Unfall mit seinem automatischen Fahrassistenten im Jahr 2019 einen Sieg eingefahren. Ein Schwurgericht im südkalifornischen Riverside County entschied am Dienstag (Ortszeit), dass die Tesla-Technologie nicht für das Unglück verantwortlich gemacht werden kann. Allerdings waren selbst nach einer verhältnismäßig langen Beratungszeit nicht alle Geschworenen dieser Auffassung.