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Verteidigung fordert viereinhalb Jahre Haft für Anschlag auf Flüchtlingsheim
Im Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim vor rund 32 Jahren im saarländischen Saarlouis hat die Verteidigung in ihren Plädoyer viereinhalb Jahre Jugendstrafe für den Angeklagten gefordert. Nach Ansicht seiner Verteidiger habe sich Peter S. nicht wegen Mordes, sondern wegen Beihilfe zum Mord schuldig gemacht, sagte eine Sprecherin des zuständigen Oberlandesgerichts im rheinland-pfälzischen Koblenz am Dienstag.
Zweiter Bewohner nach Brand in Seniorenwohnheim in Heilbronn gestorben
Zwei Wochen nach einem Brand in einem Seniorenwohnheim in Heilbronn ist ein zweiter Bewohner gestorben. Der 93-Jährige erlag am Freitag seinen Verletzungen, wie das Polizeipräsidium Heilbronn am Dienstag mitteilte. Das Feuer war am 11. September in einem Zimmer im ersten Obergeschoss ausgebrochen.
Polizeieinsatz in Bremerhaven: Vermeintliches Blut entpuppt sich als rotes Wasser
Vermeintlich aus einer Plastiktüte tropfendes Blut hat in Bremerhaven einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Beamtinnen und Beamten am Dienstag in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt mitteilten, bemerkte eine Frau die Tüte an Montag in einem Hauseingang und schlug Alarm. Eine Streifenwagenbesatzung untersuchte den Fund und gab Entwarnung: Es handelte sich um verfärbtes Wasser.
Geldautomatensprenger stirbt in Thüringen auf Flucht vor Polizei in Fluss
Auf der Flucht vor der Polizei ist in Thüringen ein mutmaßlicher Geldautomatensprenger ums Leben gekommen. Polizeitaucher bargen den Mann am Dienstag aus einem in der Unstrut verunglückten Auto, wie die Landespolizeiinspektion Erfurt mitteilte. Drei weitere mutmaßliche Täter wurden festgenommen.
Neun Festnahmen bei Schlag gegen Drogenkriminalität in mehreren Bundesländern
Ermittlern ist ein Schlag gegen die organisierte Drogenkriminalität gelungen. Bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Schleswig-Holstein wurden neun Haftbefehle gegen Verdächtige im Alter von 19 bis 44 Jahren vollstreckt, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal und die Kreispolizeibehörde Mettmann am Dienstag berichteten. Ihnen wird bandenmäßiger Drogenhandel zur Last gelegt.
Staatsanwaltschaft Berlin erhebt Anklage nach Vergewaltigung in Görlitzer Park
Im Fall einer Vergewaltigung vor den Augen des Ehemanns des Opfers im Görlitzer Park hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen drei Männer erhoben. Ihnen werden besonders schwere Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung und besonders schwerer Raub vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte.
Neuer Prozess um beinahe zu Tode vernachlässigtes Kind in Köln
Vor dem Landgericht Köln hat am Dienstag ein neuer Prozess um ein beinahe zu Tode vernachlässigtes Kind begonnen. Die zur Tatzeit 23-jährige Mutter und ihr damals gleichaltriger Lebensgefährte wurden 2021 wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit schwerer Misshandlung einer Schutzbefohlenen zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Das Kind war wegen chronischer Unterernährung in Lebensgefahr.
Private Ladestationen für E-Autos werden mit 500 Millionen Euro gefördert
Privatpersonen, die eine Ladestation für ihr E-Auto in Kombination mit einer Solaranlage planen, können ab sofort von einer KfW-Förderung profitieren. Das Förderprogramm mit einem Volumen von insgesamt 500 Millionen Euro startete an diesem Dienstag und wurde vom Bundesverkehrsministerium auf den Weg gebracht. Interessenten müssen schnell sein und die strengen Bedingungen der Förderung beachten.
Anklage in Berlin nach handfestem Streit um Seidenhühner in Handtasche
Wegen einer handfesten Auseinandersetzung um zwei in einer Handtasche transportierte Seidenhühner hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Besitzerin der Tiere erhoben. Der zur Tatzeit 39-Jährigen werden tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Amtsgericht Tiergarten.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Rechte von leiblichen Vätern
Das Bundesverfassungsgericht hat sich am Dienstag mit einer emotional aufgeladenen Frage befasst - den Rechten von leiblichen Vätern. Karlsruhe verhandelte über die Verfassungsbeschwerde des leiblichen Vaters eines dreijährigen Jungen, der seine Grundrechte verletzt sieht. Er hatte versucht, auch rechtlicher Vater zu werden, was aber vor dem Oberlandesgericht Naumburg scheiterte. (Az. 1 BvR 2017/21)
Unbekannte brechen in Panzerwaschanlage von Bundeswehr in Niedersachsen ein
Unbekannte sind in eine Panzerwaschanlage der Bundeswehr im niedersächsischen Schwanewede eingebrochen. Wie die Polizei in Verden am Dienstag mitteilte, verschafften sie sich gewaltsam Zugang zu einem Technikgebäude der Anlage.
Bundesverfassungsgericht beginnt Verhandlung über Rechte von leiblichen Vätern
In Karlsruhe hat am Dienstag eine Verhandlung über die Rechte von leiblichen Vätern begonnen. Der leibliche Vater eines dreijährigen Jungen zog vor das Bundesverfassungsgericht, weil er seine Grundrechte verletzt sieht. Er hatte versucht, auch rechtlicher Vater zu werden, was aber vor dem Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt scheiterte. (Az. 1 BvR 2017/21)
Zwei Fußgängerinnen beim Überqueren von Bundesstraße in Hessen von Auto getötet
Zwei Fußgängerinnen sind am Montagabend beim Überqueren einer Bundesstraße bei Battenberg in Hessen von einem Auto erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Korbach mitteilte, ereignete sich der Unfall außerhalb des Orts. Drei Frauen im Alter zwischen 17 und 59 Jahren wollten demnach über die Fahrbahn gehen, wobei zwei von einem herannahenden Fahrzeug überfahren wurden. Die dritte Fußgängerin blieb unverletzt, stand aber unter Schock.
14-jähriger Fußballer in Mönchengladbach rassistisch beleidigt und schwer verletzt
Ein 14-Jähriger ist bei einem Fußballspiel in Mönchengladbach rassistisch beleidigt und schwer verletzt worden. Zwei gegnerische Spieler sollen den Jugendlichen mit Migrationshintergrund während des Spiels geschubst und mit einem Ellenbogenstoß angegriffen haben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte. Der 14-Jährige kam mit Atemnot in ein Krankenhaus und musste intensivmedizinisch behandelt werden.
Zwei Menschen beim Überqueren von Bundesstraße in Hessen von Auto getötet
Zwei Menschen sind beim Überqueren einer Bundesstraße bei Battenberg in Hessen von einem Auto erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Kassel mitteilte, ereignete sich der Unfall am Montagabend außerhalb des Ortes. Drei Fußgänger wollten demnach über die Fahrbahn gehen, wobei zwei von einem herannahenden Fahrzeug überfahren wurden.
Großrazzia in fünf Bundesländern: Bundespolizei geht gegen Schleusernetzwerk vor
Ermittler der Bundespolizei sind am Dienstag zu einer Großrazzia gegen ein mutmaßliches Schleusernetzwerk in fünf Bundesländern ausgerückt. Bei den Durchsuchungen von zwölf Objekten in sieben Städten wurden fünf Beschuldigte festgenommen, wie die Bundespolizeidirektion am Flughafen in Frankfurt am Main mitteilte. Hintergrund ist demnach ein von ihr geführtes Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländerinnen und Ausländern durch ein professionelles kriminelles Netzwerk.
Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft in Mordprozess um getötete Ayleen
Die Staatsanwaltschaft Gießen hat im Mordprozess um die getötete 14-jährige Ayleen aus Baden-Württemberg lebenslange Haft wegen Mordes gefordert. Sie beantragte zudem die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld, wie ein Sprecher des zuständigen Landgerichts Gießen am Montag mitteilte. Damit wäre eine vorzeitige Haftentlassung nahezu unmöglich. Zudem forderte die Anklagebehörde die anschließende Sicherungsverwahrung für den 30-jährigen Angeklagten.
Lastwagenfahrer bei Zusammenprall mit Regionalzug nahe Konstanz tödlich verletzt
Auf einem Bahnübergang in der Nähe von Konstanz hat ein Regionalzug einen Lastwagen erfasst. Der Lasterfahrer wurde dabei tödlich verletzt, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilte. Vor dem Unfall im Ort Geisingen habe er nach aktuellem Ermittlungsstand den Übergang trotz Rotlicht und sich schließender Schranken überquert.
67-Jähriger wird in Baden-Württemberg von eigenem Auto überrollt und stirbt
Ein 67-Jähriger ist auf einer abschüssigen Straße in Baden-Württemberg von seinem eigenen Auto überrollt worden und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte. Demnach hatte der Mann mit seinem Fahrzeug am Sonntagmorgen in Hasel nahe einer Pferdekoppel gehalten. An dem abschüssigen Weg sicherte der Mann den Wagen vermutlich nicht richtig gegen Wegrollen.
Freispruch für Kontrolleur nach Tod von Kind in Augsburg durch umstürzenden Baum
Mehr als zwei Jahre nach dem Tod eines Kleinkinds auf einem Augsburger Spielplatz durch einen umstürzenden Baum ist der Baumkontrolleur freigesprochen worden. Ein Sorgfaltsverstoß habe ihm nicht nachgewiesen können, entschied das Amtsgericht der bayerischen Stadt am Montag. Die letzte Kontrolle des Baums hatte im Mai 2020 und damit 14 Monate vor dem Unfall im Juli 2021 stattgefunden.
Missbrauchsfall Kardinal Hengsbach: Bätzing sieht neue Qualität
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht in den Missbrauchsvorwürfen gegen den verstorbenen Essener Kardinal Franz Hengsbach eine neue Dimension des Missbrauchsskandals der Kirche erreicht. "Das hat für mich auch tatsächlich eine Qualität, die wir bisher nicht hatten", sagte der Limburger Bischof am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischöfe in Wiesbaden.
Museumsmitarbeiter lässt Gemälde versteigern und kauft Luxusauto - Bewährungsstrafe
Weil er Gemälde stahl und versteigern ließ, ist ein Museumsmitarbeiter in München zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht München sprach den 30-Jährigen nach einer Mitteilung vom Montag unter anderem wegen drei vollendeter und eines versuchten Falls des illegalen Inverkehrbringens von Kulturgut schuldig. Die Richter verhängten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung. Außerdem ordneten sie die Einziehung von Wertersatz in Höhe von mehr als 60.000 Euro an.
Mann stürzt in Niedersachsen beim Klettern im Harz in den Tod
Ein 64-Jähriger ist beim Klettern im Harz in Niedersachsen abgestürzt und gestorben. Der Mann kletterte am Sonntag an einer Felswand im Okertal und rutschte offensichtlich beim Setzen einer Sicherung ab, wie die Polizei in Goslar am Montag mitteilte. Er stürzte etwa zehn Meter in die Tiefe und zog sich Verletzungen zu, denen er trotz Notarztversorgung noch am Unglücksort erlag.
Razzia wegen Kinderpornografie gegen 83 Beschuldigte in Hessen
Mit einer Razzia sind Ermittler in Hessen gegen Kinder- und Jugendpornografie vorgegangen. Ermittelt werde gegen 83 Beschuldigte, teilte das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mit. 364 Beamte waren demnach im Einsatz. Die Beschuldigten im Alter zwischen 15 und 80 Jahren sollen Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht oder Kinderpornografie besessen oder verbreitet haben.
Erstochener Mann in Recklinghausen: Drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft
Nach dem Fund eines tödlich verletzten 31-Jährigen in Recklinghausen sind drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte, wurden die Haftbefehle wegen des Verdachts auf gemeinschaftlichen Mord am Sonntag vollstreckt. Der 31-Jährige war am Samstag mit einer Stichverletzung vor einem Gebäude im Stadtteil König-Ludwig gefunden worden und noch vor Ort gestorben.
Spitzname "Diabolik": Berüchtigter Mafia-Boss Messina Denaro gestorben
Der berüchtigte sizilianische Mafia-Boss Matteo Messina Denaro ist tot. Der 61-Jährige, der erst im Januar nach jahrzehntelanger Flucht gefasst worden war, starb in einem Krankenhaus im mittelitalienischen L'Aquila, wie Bürgermeister Pierluigi Biondi der Nachrichtenagentur Ansa am Montag bestätigte. Dort war der an Darmkrebs erkrankte Mafioso seit einem Monat behandelt worden, nachdem sich sein Zustand verschlechtert hatte.
Berliner Gericht: Gesundheitsamt darf Nachweis für Masernimpfung fordern
Gesundheitsämter dürfen für den Schulbesuch den Nachweis einer Masernimpfung fordern und ein Zwangsgeld androhen, wenn die Eltern den Nachweis nicht vorlegen. Das Verwaltungsgericht Berlin wies Eilanträge dagegen zurück, wie es am Montag mitteilte. Es ging um eine Schülerin und zwei Schüler, die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick besuchen.
Mann wegen islamischer Gebetsmütze in Berlin krankenhausreif geschlagen
Unbekannte sollen in Berlin einen 34-Jährigen wegen seiner islamischen Gebetsmütze krankenhausreif geschlagen haben. Ein Mann schlug ihm am Sonntagabend in einem Lokal in Berlin Neukölln mehrfach mit der Faust ins Gesicht und entriss ihm seine Kopfbedeckung, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte. Das Opfer soll die Mütze demnach als "modisches Accessoire" getragen haben.
Verfassungsbeschwerde in Streit über angeblich falsche Kundenrezensionen scheitert
Ein Händler von Balkonkraftwerken ist im Rechtsstreit mit einem Wettbewerber mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Beschwerde richtete sich gegen eine Eilentscheidung des Landgerichts Düsseldorf, wie das Verfassungsgericht in Karlsruhe am Montag mitteilte. Der Wettbewerber hatte moniert, dass der Händler auf einem Online-Bewertungsportal Kundenrezensionen künstlich generiere. (Az. 1 BvR 1728/23)
Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz berät über Weltsynode
Die katholische Deutsche Bischofskonferenz beginnt am Montag (14.30 Uhr) in Wiesbaden ihre diesjährige Herbstvollversammlung. Im Mittelpunkt der bis Donnerstag dauernden Beratungen stehen der sogenannte synodale Weg der deutschen Kirche und die im Oktober im Vatikan anstehende Weltsynode. Auch über die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals beraten die Bischöfe ein weiteres Mal.
Tödlicher Unfall in Nordrhein-Westfalen: E-Scooter-Fahrer von Zug erfasst
Ein E-Scooter-Fahrer ist im nordrhein-westfälischen Velbert an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Unfall am Sonntag während der zeitgleichen Durchfahrt von zwei Bahnen. Der Mann wartete demnach laut Zeugen zunächst die Passage eines Zuges ab, übersah aber den aus entgegengesetzter Richtung kommenden zweiten Zug.
Feuer in Mehrfamilienhaus in Bensheim - Ein Toter nach Sprung aus Fenster
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Bensheim ist ein 40-Jähriger aus einem Fenster in den Tod gesprungen. Rettungskräfte fanden den Toten während der Lösch- und Evakuierungsmaßnahmen am frühen Sonntagmorgen auf einem Vordach, teilte die Polizei in Darmstadt mit.
Feuer in Mehrfamilienhaus in Bensheim - Ein Toter nach Sprung von Balkon
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Bensheim ist ein 40-Jähriger von einem Balkon in den Tod gesprungen. Rettungskräfte fanden den Toten während der Lösch- und Evakuierungsmaßnahmen am frühen Sonntagmorgen auf einem Vordach, teilte die Polizei in Darmstadt mit.
Motorrad mit Benzin übergossen: Polizei stoppt Betrunkenen an Tankstelle
Er übergoss ein Motorrad beim Tanken vor den Augen der Polizei versehentlich mit Benzin und torkelte anschließend in Richtung Kasse: In Weingarten in Baden-Württemberg hat eine Streifenwagenbesatzung in der Nacht zu Sonntag einen betrunkenen und unter Drogeneinfluss stehenden Biker aus dem Verkehr gezogen. Wie die Polizei in Ravensburg mitteilte, war der 18-Jährige außerdem ohne gültigen Führerschein und mit einem Motorrad unterwegs, zu dessen Nutzung er nicht befugt war.
Toter 19-Jähriger in Hauseinfahrt: Spezialkräfte fassen Verdächtigen in Köln
Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem 19-Jährigen am Samstag in Köln haben Spezialkräfte der Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 23-Jährige sei nach ersten Ermittlungen "im Umfeld des Getöteten" am Samstagabend in seiner Wohnung in Köln-Rondorf gefasst worden, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte.
31-Jähriger in Recklinghausen erstochen
Im nordrhein-westfälischen Recklinghausen ist am Samstag ein Mann erstochen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Bochum und das Polizeipräsidium Recklinghausen in der Nacht auf Sonntag mitteilten, wurde der 31-Jährige am Samstagnachmittag mit einer Stichverletzung vor einem Gebäude im Stadtteil König-Ludwig aufgefunden. Trotz sofortiger Reanimation sei er noch vor Ort verstorben.
Israel greift nach gewaltsamen Protesten erneut Stellungen im Gazastreifen an
Nach gewaltsamen Protesten von Palästinensern an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel hat die israelische Armee am Samstagabend das Gebiet erneut mit einer Drohne angegriffen. Die Drohne habe eine "Kampfstellung" der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas getroffen, erklärte die israelische Armee. In dessen Nähe hätten sich zuvor "gewaltsame Ausschreitungen" ereignet. Aus Kreisen palästinensischer Sicherheitskräfte hieß es, die israelische Armee habe einen "Überwachungsposten östlich von Gaza-Stadt" angegriffen. Angaben zu möglichen Opfer machte keine der beiden Seiten.
Tausende protestieren in zahlreichen französischen Städten gegen Polizeigewalt
In zahlreichen französischen Städten sind am Samstag Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen. Zu den mehr als hundert Demonstrationen, zu denen ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, linkspolitischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgerufen hatte, wurden bis zu 30.000 Teilnehmer erwartet. Begleitet wurden die Proteste von einem massiven Sicherheitsaufgebot.
Berüchtigter Mafia-Boss Messina Denaro im Koma - Ärzte stellen Ernährung ein
Der wegen der Ermordung von zwei Richtern zu lebenslanger Haft verurteilte Mafia-Boss Matteo Messina Denaro, der auch mit seiner jahrzehntelangen Flucht für Furore sorgte, liegt Medienberichten zufolge in einem "unwiederbringlichen Koma". Wie italienische Medien am Samstag berichteten, haben die Ärzte die Ernährung des berüchtigten Kriminellen eingestellt. Der 61-Jährige habe im Vorfeld verfügt, nicht wiederbelebt zu werden. Sein Gesundheitszustand hat sich demnach in den vergangenen Tagen zunehmend verschlechtert.