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Bundesgerichtshof: Hafturteil nach tödlichen Schüssen von Bielefeld rechtskräftig
21 Monate nach tödlichen Schüssen in Bielefeld-Brackwede ist das Urteil des Landgerichts der nordrhein-westfälischen Stadt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revisionen des Angeklagten und von sechs Nebenklägern, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Angeklagten im November unter anderem wegen Totschlags und versuchten Totschlags in zwei Fällen zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt. (Az. 4 StR 137/23)
64-Jähriger stirbt nach Sturz von fremdem Balkon in Brandenburg
Im brandenburgischen Spremberg ist ein Mann offenbar bei dem Versuch gestorben, Strom aus einer fremden Wohnung für sich abzuzweigen. Der 64-jährige polizeibekannte Mann sei von seiner Wohnung aus auf den Balkon einer leerstehenden Wohnung in der fünften Etage geklettert, teilte die Polizei in Cottbus am Mittwoch mit. Dort habe er gewaltsam die Balkontür geöffnet, um ein Kabel anzuschließen.
13 Festnahmen bei Großrazzia gegen Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen
Bei einer Großrazzia gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler am Mittwoch 13 Menschen festgenommen. Sie sollen Drogen angebaut und damit gehandelt haben, wie das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilten. 27 Objekte in elf Städten waren betroffen. Sechs Haftbefehle wurden vollstreckt, sieben weitere Verdächtige wurden festgenommen.
Plan für islamistischen Anschlag mit Gift: Prozess gegen Mann aus Castrop-Rauxel
Vor dem Dortmunder Landgericht hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Terrorverdächtigen aus Castrop-Rauxel wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistisch motivierten Anschlags mit tödlichen Giftstoffen begonnen. Der vor rund neun Monaten festgenommenen Iraner Jalal J. soll laut Anklage der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft einen Angriff mit Rizin oder Cyanid vorbereitet haben.
Deutsches Rotes Kreuz bereitet Hilfstransport in libysche Flutgebiete vor
Nach den verheerenden Überflutungen im Osten Libyens schickt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) einen Hilfstransport in das nordafrikanische Land. Der Hilfsflug soll am Freitag vom Flughafen Leipzig starten, wie das DRK am Mittwoch mitteilte. Zur Ladung gehören Trinkwasseraufbereitungsanlagen sowie Trinkwassertanks und -pumpen.
Drei Festnahmen bei Durchsuchung in Hessen wegen Clankriminalität
In Hessen haben Ermittler drei Menschen festgenommen, die verschiedene Delikte im Bereich der Clankriminalität begangen haben sollen. Zwei Wohn- und Geschäftsräume in Offenbach und Mühlheim am Main wurden durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Polizei in Offenbach am Mittwoch mitteilten.
Gießkanne löst Karambolage von Polizeikolonne auf Autobahn in Bayern aus
Eine Gießkanne hat auf der Autobahn 73 in Bayern zu einer Karambolage von mehreren Polizeiwagen geführt. Bei dem Unfall bei Möhrendorf wurden zwölf Bundespolizisten leicht verletzt, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Es entstand demnach ein Sachschaden in Höhe von mehreren zehntausend Euro.
Italienische Kartellbehörde leitet Untersuchung gegen Ryanair ein
Die Kartellbehörde Italiens hat eine Untersuchung gegen Ryanair eingeleitet. Der irische Billigflieder stehe im Verdacht, seine Rolle als Markführer auszunutzen, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Rom. Demnach versucht Ryanair, seine Geschäfte auf andere touristische Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen und Autovermietungen auszuweiten und geht dabei möglicherweise mit unlauteren Methoden vor.
Drei Männer sollen Friedensrichter brutal verprügelt haben - Festnahmen im Saarland
Ermittler haben im Saarland drei Männer festgenommen, die einen sogenannten Friedensrichter brutal verprügelt haben sollen. Die Verdächtigen seien mehrere Monate lang auf der Flucht gewesen, teilte das saarländische Landespolizeipräsidium am Dienstagabend mit. Demnach wurden sie in einem Wohnhaus in Völklingen festgenommen. Ihnen wird versuchte Tötung vorgeworfen.
Anwalt: Hunter Biden plädiert bei Waffenvorwürfen auf nicht schuldig
Der wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagte Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter Biden, wird nach Angaben seines Anwalts auf nicht schuldig plädieren. Zudem bat sein Anwalt Abbe David Lowell am Dienstag (Ortszeit) darum, den ersten Gerichtstermin per Videokonferenz vorzunehmen. "Herr Biden strebt mit diesem Antrag keine Vorzugsbehandlung an." Er habe "an allen Verfahren teilgenommen, bei denen sein physisches Erscheinen notwendig ist, und wird dies auch weiterhin tun".
Großrazzia gegen Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen
Mit einer Großrazzia sind Ermittler am Mittwoch gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen vorgegangen. Mehrere Objekte im Land seien betroffen, teilten das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mit. In dem Verfahren wird gegen mehrere Beschuldigte ermittelt, die illegal Drogen angebaut und verkauft haben sollen.
Jugendliche verursachen in Rheinland-Pfalz bei nächtlicher Spritztour Autounfall
Fünf Jugendliche haben in Rheinland-Pfalz bei einer nächtlichen Spritztour mit einem Auto einen Unfall verursacht. Einige von ihnen seien dabei leicht verletzt worden, teilte die Polizei Koblenz am Mittwoch mit. Wer das Auto fuhr, sei noch unklar, der älteste Beteiligte sei aber 15 Jahre alt gewesen.
BGH verhandelt zum dritten Mal über Zusatzrente in öffentlichem Dienst
Bereits zum dritten Mal befasst sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Neuberechnung von Betriebsrenten im öffentlichen Dienst. Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder stellt Angestellten des öffentlichen Diensts eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrente zur Verfügung. Im Jahr 2002 stellte sie ihr Berechnungssystem um, was seitdem für rechtliche Auseinandersetzungen sorgte. (Az. IV ZR 120/22)
Erdogan prangert bei UN-Generaldebatte Koran-Schändungen in Europa an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei seiner Rede während der UN-Generaldebatte in New York Koran-Schändungen in westlichen Ländern wie Schweden angeprangert. Diese Angriffe auf den Islam sowie "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie" hätten in europäischen Ländern ein "unerträgliches" Ausmaß erreicht, kritisierte Erdogan. Populistische Politiker spielten in vielen Ländern "weiterhin mit dem Feuer", sagte der türkische Staatschef. Die "schändlichen Angriffe auf den Koran" verdunkelten die Zukunft Europas.
Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag offenbar Ziel von Cyberangriff
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist offenbar Ziel eines Cyberangriffs geworden. Ende vergangener Woche hätten die IStGH-Dienste "anomale Aktivitäten" festgestellt, "die seine Informationssysteme betrafen", erklärte das Gericht am Dienstag. Es seien "sofortige Maßnahmen ergriffen" worden, um auf den Vorfall zu reagieren und seine Auswirkungen abzufedern.
Kupferhersteller Aurubis senkt Gewinnprognose nach Metalldiebstahl und Betrug
Infolge von Diebstahl- und Betrugsfällen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe hat der Kupferhersteller Aurubis seine Gewinnprognose für das aktuelle Geschäftsjahr deutlich gesenkt. Nach einer Inventur der Lager werde von fehlenden Edelmetallen im Wert von 185 Millionen Euro ausgegangen, erklärte der Hamburger Konzern am Dienstag. Demgegenüber stünden rund 30 Millionen Euro Versicherungsansprüche.
Studie: Klimawandel trug zu Flut in Libyen und Griechenland bei
Der globale Klimawandel hat stark zu der Flutkatastrophe in Libyen und zu den jüngsten Überschwemmungen in Griechenland beigetragen. Die Erderwärmung habe das Hochwasser in Libyen 50-mal wahrscheinlicher gemacht, erklärte die Forschungsgruppe World Weather Attribution (WWA) am Dienstag. Allerdings hätten auch andere Faktoren wie der Konflikt in dem nordafrikanischen Land und die schlechte Instandhaltung von Infrastruktur zum Ausmaß der Katastrophe beigetragen.
Verfolgung mit Hubschrauber: Jugendliche mit gestohlenem Transporter gestoppt
Polizisten haben in Nordrhein-Westfalen sieben 14- bis 16-jährige Jugendliche nach einer Verfolgungsfahrt mit einem gestohlenen Transporter gefasst. Dabei waren auch ein Hubschrauber und ein Polizeihund im Einsatz, wie das Polizeipräsidium Köln am Dienstag berichtete.
Razzia bei Klimaaktivist in Berlin: Hunderte Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt
Bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds der Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin hat die Polizei nach eigenen Angaben "mehrere hundert" Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt. Wie die Beamtinnen und Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mitteilten, fand die Razzia am Montag an der Wohnanschrift des 25-Jährigen im Stadtteil Reinickendorf statt. Die Letzte Generation blockiert derzeit in Berlin wieder Straßen, um mehr Klimaschutz zu fordern. Dabei kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Fahrbahn.
Fleischverzicht: Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier
Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier. In einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels gaben neun Prozent der Befragten an, sich vegetarisch zu ernähren. Drei Prozent ernähren sich vegan. 41 Prozent erklärten, Flexitarier zu sein und damit gelegentlich Fleisch zu essen. Den Veganern, Vegetariern und Flexitariern stehen 47 Prozent der Bevölkerung gegenüber, die sich keiner dieser Ernährungsweisen zuordnen.
OLG: Landgericht Braunschweig doch für deutschen Maddie-Verdächtigen zuständig
Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig ist entgegen der eigenen Rechtsauffassung doch für ein Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen zuständig. Das entschied das übergeordnete Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig nach Angaben am Dienstag nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Das Landgericht in Braunschweig sei örtlich zuständig und müsse den Fall deshalb übernehmen.
Hermoso: Spanischer Fußballverband will WM-Spielerinnen einschüchtern
Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe. Sechs spanische Spielerinnen trafen am Dienstag in einem Madrider Hotel ein, um an dem Trainingslager teilzunehmen.
71 Durchsuchungen in Region Hannover: Große Mengen Kinderpornografie entdeckt
Bei einer Großrazzia im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie haben Ermittler in der Region Hannover große Mengen verdächtigen Materials entdeckt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte, fanden die Beamtinnen und Beamten bei einem Beschuldigten rund 15.000 selbstgebrannte CDs und DVDs. Bei einem weiteren Verdächtigen stießen sie auf hundert externe Computerfestplatten, auf denen illegales Material vermutet wurde.
Kardinal Hengsbach: Gründer von Ruhrbistum soll Missbrauchstaten begangen haben
Gegen den Gründerbischof des Ruhrbistums Essen, Kardinal Franz Hengsbach, gibt es Missbrauchsvorwürfe. Wie der amtierende Essener Bischof Franz-Josef Overbeck am Dienstag öffentlich machte, wurden "gravierende Missbrauchsvorwürfe" gegen den 1991 verstorbenen Hengsbach bekannt. Unter anderem soll er zusammen mit seinem Bruder Paul - dieser war auch Priester - in den 50er Jahren eine Minderjährige sexuell missbraucht haben.
32 Messerstiche: Prozess um Mord an 19-Jähriger aus Sachsen-Anhalt begonnen
Mehr als ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod einer 19-Jährigen aus Klötze in Sachsen-Anhalt hat der Mordprozess gegen einen 42-jährigen Angeklagten begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung am Landgericht Stendal wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag die Anklage verlesen. Der Mann soll sein Opfer Anfang März heimtückisch mit 32 Messerstichen ermordet haben.
Jeder dritte Fluggast in Europa startete in diesem Sommer mit Verspätung
Wie im Vorjahr haben Streiks und Personalmangel auch in diesem Sommer für Probleme an den europäischen Flughäfen gesorgt: Im Juni, Juli und August ist jeder dritte Passagier verspätet oder überhaupt nicht am Zielflughafen angekommen, wie aus einer Untersuchung der Firma Airhelp hervorgeht. Insgesamt waren demnach 106,7 Millionen Flugreisende von Problemen betroffen - davon 10,5 Millionen mit Abflug aus Deutschland.
Tod von Frau durch Kopfschuss wird in München neu aufgerollt
Der Tod einer Frau im ehelichen Schlafzimmer wird seit Dienstag vor dem Landgericht München I neu aufgerollt. Die Frau starb im August 2015 an einer Kugel aus der Waffe ihres von ihr getrennt lebenden Ehemanns Srecko S., die in ihren Kopf eindrang. Vom Vorwurf des Mordes wurde der damals 62-Jährige im Februar 2022 zunächst freigesprochen - der Bundesgerichtshof kippte das Urteil aber später.
Exfrau mit mehr als 50 Messerstichen getötet: Prozess gegen 60-Jährigen in Kiel
Wegen der mutmaßlichen Ermordung seiner Exfrau muss sich ein 60-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht im schleswig-holsteinischen Kiel verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, sein Opfer im Februar mit mehr als 50 Messerstichen getötet und die Leiche in einem Graben an einem Feldweg abgelegt zu haben. Tathintergrund war nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft, dass der Beschuldigte die Scheidung von seiner Frau nach deutschem Recht nicht akzeptieren wollte.
Hermoso wirft spanischem Fußballverband Einschüchterungsversuch vor
Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag im Onlinedienst X (ehemals Twitter) dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe.
Fristlose Kündigung nach Berühren von nackten Brüsten von Kollegin in Berlin wirksam
Das Arbeitsgericht Berlin hat die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers bestätigt, der die nackten Brüste einer Kollegin ohne deren Einwilligung berührt haben soll. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, hatte die Kollegin über Rückenschmerzen geklagt. Mit ihrem Einverständnis habe der Kollege dann erst ihren Rücken berührt.
Buche stürzt in Bayern aus ungeklärter Ursache um und erschlägt Radfahrerin
Eine aus ungeklärter Ursache umgestürzte Buche hat in Würzburg eine Radfahrerin erschlagen. Die Frau kam nach dem Unglück am Montag zunächst noch ins Krankenhaus, dort erlag sie aber in der Nacht zum Dienstag ihren schweren Verletzungen, wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte. Eine 25-Jährige Fußgängerin erlitt durch den umstürzenden Baum leichte Verletzungen und kam ebenfalls ins Krankenhaus.
Tod eines Sikh-Separatisten: Kanada verdächtigt Indien und weist Diplomaten aus
Kanada hat Indien vorgeworfen, für die Ermordung eines Sikh-Separatisten auf kanadischem Boden verantwortlich zu sein und einen indischen Diplomaten ausgewiesen. Es lägen "glaubwürdige Hinweise" auf eine "mögliche Verbindung zwischen indischen Regierungsvertretern und dem Mord an dem kanadischen Staatsbürger Hardeep Singh Nijjar" vor, sagte der kanadische Regierungschef Justin Trudeau. Neu Delhi wies am Dienstag die "absurden" Anschuldigungen der kanadischen Regierung zurück und erklärte, einen hochrangigen kanadischen Diplomaten zum Verlassen Indiens aufgefordert zu haben.
Lastwagen fährt 80-Jährige mit Rollator in Nordrhein-Westfalen tot
Eine 80 Jahre alte Frau mit Rollator ist im nordrhein-westfälischen Engelskirchen nach einem Verkehrsunfall mit einem Lastwagen gestorben. Die Seniorin sei mit ihrer Gehhilfe auf dem Gehweg unterwegs gewesen, als sie ein Lastwagen beim Abbiegen von einem Tankstellengelände erfasst habe, teilte die Polizei in Gummersbach am späten Montag mit. Die Frau habe schwerste Verletzungen erlitten.
18-Jähriger fährt Polizisten an: Ermittlungen wegen versuchten Mordes in Hamburg
Ein 18-Jähriger hat in Hamburg einen Polizisten mit einem Leihwagen angefahren und sitzt deshalb wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft. Wie die Polizei am Montag mitteilte, umfuhr der junge Mann am Freitagabend einen Rückstau, der sich nach einem Verkehrsunfall im Stadtteil Altona gebildet hatte. Er fuhr demnach direkt auf einen mit der Verkehrslenkung beschäftigten Beamten zu und ignorierte Haltezeichen.
Prozess gegen Vater wegen Totschüttelns von Baby in Essen begonnen
In Essen hat am Montag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seine sechs Monate alte Tochter totgeschüttelt haben soll. Die Anklage wirft dem 24-Jährigen unter anderem Totschlag und Misshandlung von Schutzbefohlenen vor. Wie ein Gerichtssprecher sagte, machte der Angeklagte zum Prozessauftakt keine Angaben zu den Vorwürfen.
Prozess gegen wegen Totschüttelns von Baby in Essen begonnen
In Essen hat am Montag der Prozess gegen einen Mann begonnen, der seine sechs Monate alte Tochter totgeschüttelt haben soll. Die Anklage wirft dem 24-Jährigen unter anderem Totschlag und Misshandlung von Schutzbefohlenen vor. Wie ein Gerichtssprecher sagte, machte der Angeklagte zum Prozessauftakt keine Angaben zu den Vorwürfen.
Einjährige in Brandenburg von Auto totgefahren
Bei einem Verkehrsunfall im brandenburgischen Gransee ist ein 14 Monate altes Mädchen gestorben. Ersten Erkenntnissen zufolge sei das Kleinkind in einem unbeobachteten Moment auf die Straße gelaufen, teilte die Polizei in Neuruppin am Montag mit. Dort sei es von einem Auto erfasst worden.
Durchsuchungen in Deutschland und Ukraine bei Ermittlungen gegen Hackernetzwerk
Nach einer weltweiten Serie von Erpressungen durch ein internationales Netzwerk von Computerkriminellen namens "Doppel Spider" sind Ermittler in Deutschland und der Ukraine zu Durchsuchungen bei zwei weiteren Verdächtigen angerückt. Die Männer im Alter von 44 und 45 Jahren seien im Zuge der andauernden Ermittlungen durch Behörden in Deutschland und den USA in den Fokus geraten, teilte das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) am Montag in Düsseldorf mit.
Junge Männer sollen 13-Jährige in Kölner Hallenbad missbraucht haben
Acht junge Männer sollen eine 13-Jährige in einem Kölner Hallenbad bedrängt und im Außenbecken sexuell missbraucht haben. Dem Mädchen gelang es, sich zu befreien und den Bademeister zu informieren, wie die Kölner Polizei am Montag mitteilte. Nach dessen Notruf stellten Polizisten die Tatverdächtigen am Ausgang des Schwimmbads und ermittelten einen Zeugen, der den Vorfall beobachtet hatte.