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Lindner betont wichtige Rolle des Zolls auch für Sanktions-Durchsetzung
Die wichtige Bedeutung des Zolls auch für die Umsetzung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hervorgehoben. "Der Zoll wirkt erfolgreich bei der Sanktionsdurchsetzung mit", sagte Lindner am Montag in Berlin auf der Jahres-Pressekonferenz der Behörde. Schwerpunkte des Zolls bleiben demnach aber die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, aber auch von Schwarzarbeit oder von Verstößen gegen Artenschutzbestimmungen.
IS-Unterstützerin in Düsseldorf zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine 37-jährige Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren verurteilt. Die Angeklagte Meryem E. wurde wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte E. zur Last gelegt, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.
Zwei Tote bei Absturz von Ultraleichtflugzeug in Niedersachsen
Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs im niedersächsischen Friesland sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei ereignete sich das Unglück am Montagmittag beim Anflug auf einen Flugplatz bei Mariensiel in der Nähe von Wilhelmshaven. Demnach hatte das Flugzeug ersten Erkenntnissen zufolge offenbar ein technisches Problem und versuchte, dort zu landen.
EU-Wettbewerbshüter haben Bedenken wegen Apple Pay
Die europäischen Wettbewerbshüter haben Bedenken wegen des Zahlungssystems Apple Pay des iPhone-Herstellers Apple angemeldet. Die EU-Kommission setzte den US-Technologieriesen nach eigenen Angaben vom Montag von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis, "dass das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf iOS-Geräten missbraucht hat".
Anklage gegen 55-Jährigen wegen Aufrufen zu Polizistenmord in sozialem Netzwerk
Wegen des Aufrufs zum Mord an Polizisten und Polizistinnen ist ein 55-Jähriger aus Rheinland-Pfalz angeklagt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wirft ihm nach Angaben vom Montag unter anderem vor, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Der Mann hatte demnach kurz nach dem Mord an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar in zwei Videos in einem sozialen Netzwerk zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen.
Berlins Polizeipräsidentin zufrieden mit "relativ friedlichem" 1. Mai
Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich zufrieden über einen "im Vergleich zu den Vorjahren relativ friedlichen" 1. Mai in der Hauptstadt gezeigt. Im Interview mit dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg führte sie am Montag unter anderem die Pandemie als Grund an. Nach zwei Jahren Corona hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration "sichtbar sein", aber nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei suchen wollen.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Frage, ob Bundeswehrsoldaten verpflichtet werden können, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Offiziere beantragten, dass die Impfung von der Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten gestrichen werden soll. Sie sehen einen Verstoß gegen ihre Grundrechte. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
Taliban-Chef Achundsada angeblich zum zweiten Mal öffentlich aufgetreten
Der geheimnisumwobene Chef der Taliban soll zum zweiten Mal öffentlich aufgetreten sein. In einer kurzen Ansprache in einer Moschee der südafghanischen Taliban-Hochburg Kandahar versicherte am Sonntag ein Mann, der als Hibatullah Achundsada vorgestellt wurde, dass seit der Machtübernahme seiner radikalislamischen Miliz im ganzen Land Freiheit und Sicherheit herrsche.
Toter nach Streit zwischen zwei Männern bei Fest in Berlin
In Berlin ist am Samstagabend ein Mann niedergestochen und tödlich verletzt worden. Die Tat ereignete sich auf einem Volksfest an der Hasenheide im Stadtteil Neukölln, wie eine Polizeisprecherin am Sonntag sagte. Zwei Männer seien dort miteinander in Streit geraten.
Finnisches Gericht spricht Ex-Rebellenführer der Kriegsverbrechen in Liberia frei
Ein finnisches Gericht hat einen früheren Rebellenführer aus Sierra-Leone des Vorwurfs der Kriegsverbrechen im benachbarten Liberia freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft habe nicht mit "hinreichender Sicherheit" bewiesen, dass Gibril Massaquoi während des liberianischen Bürgerkriegs die ihm zur Last gelegten Verbrechen wie Vergewaltigungen, Morde und die Rekrutierung von Kindersoldaten begangen habe, urteilte das Gericht der finnischen Provinz Pirkanmaa am Freitag.
IS-Dschihadist aus "Beatles"-Zelle in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt
In den USA ist ein früheres Mitglied einer als "Beatles" bekanntgewordenen Zelle der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den früheren britischen Staatsbürger Alexanda Amon Kotey wurde am Freitag von einem Bundesgericht in Alexandria nahe der US-Hauptstadt Washington verkündet.
Umstrittener Frontex-Chef Leggeri zurückgetreten
Der wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen sowie Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf umstrittene Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, ist zurückgetreten. Der Frontex-Verwaltungsrat habe in einer zweitägigen Sitzung zu den von Olaf erhobenen Vorwürfen beraten, erklärte das Gremium am Freitag. Nachdem Leggeri am Donnerstag seinen Rücktritt angeboten habe, sei das Arbeitsverhältnis beendet worden.
Propalästinensische Demonstration in Berlin endgültig verboten
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat das Verbot einer für Freitag angemeldeten propalästinensischen Demonstration bestätigt. Das Gericht wies die Beschwerde des Antragstellers gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zurück. Der Beschluss sei unanfechtbar, so das OVG. Der Polizei zufolge bestand die Gefahr, dass es auf der Versammlung mit dem Titel "Protestdemonstration gegen die israelische Aggression in Jerusalem" zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie Gewalttätigkeiten hätte kommen können.
Großbritannien sendet Ermittler in die Ukraine
Britische Ermittler werden die Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in der Ukraine unterstützen. Ein britisches Ermittlerteam werde im Mai in die Ukraine entsandt, sagte Großbritanniens Außenministerin Liz Truss am Freitag bei einem Besuch in Den Haag. Aufgabe der Ermittler werde es sein, "eine große Bandbreite an Beweisen, Zeugenberichten sowie forensischen und Video-Belegen" zu sammeln.
Fünf Menschen bei Unfall mit Pferdekutsche in Niedersachsen verletzt
Bei einem Unfall mit einer Pferdekutsche sind im niedersächsischen Stade fünf Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war ein 75-jähriger Kutscher mit einem von zwei Pferden gezogenen Fuhrwerk und vier Fahrgästen auf einem Feldweg unterwegs. Dabei geriet die Kutsche aus bislang ungeklärter Ursache außer Kontrolle.
Umfrage: Mehrheit hat Konsum- oder Mobilitätsverhalten seit Kriegsbeginn verändert
Viele Menschen in Deutschland haben im Laufe des Ukraine-Kriegs ihr Konsum- und Mobilitätsverhalten angepasst. Laut einer am Freitag veröffentlichten Civey-Umfrage für den Fernsehsender Welt sparen 32 Prozent der Befragten beim Heizen. 22 Prozent fahren weniger Auto als vorher.
13 Festnahmen bei Großeinsatz gegen Drogenkriminalität in Hessen
In Hessen haben Ermittler bei einem Großeinsatz gegen Drogenkriminalität 13 Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Wie das Polizeipräsidium Mittelhessen in Marburg am Freitag mitteilte, waren am Mittwochmorgen mehr als 120 Beamtinnen und Beamten zeitgleich an 16 Orten im Einsatz. Die Zugriffe fanden überwiegend im Landkreis Marburg-Biedenkopf, aber auch unter anderem im Kreis Gießen und in Frankfurt statt.
Durchsuchungen wegen Kinderpornografie in Schleswig-Holstein
Mit Durchsuchungen sind Ermittler in Schleswig-Holstein gegen Kinderpornografie vorgegangen. Bislang gebe es keine Hinweise darauf, dass die 27 Tatverdächtigen im Alter zwischen 17 und 61 Jahren miteinander vernetzt seien, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Kiel mit. Die Gruppe soll Kinderpornografie unabhängig voneinander besessen und verbreitet haben.
Vermeintliche Leiche in Zisterne entpuppt sich als Schaufensterpuppe
Im niedersächsischen Hardegsen bei Göttingen haben Einsatzkräfte eine Schaufensterpuppe aus einer Zisterne gezogen. Ein Zeuge habe vermutet, dass es sich um einen Menschen handelte, teilte die Polizei Northeim am Freitag mit. Die Zisterne sei bei Gartenarbeiten das erste Mal seit 20 Jahren geöffnet worden.
Ermittler durchsuchen Deutsche Bank
Ermittler von Staatsanwaltschaft, Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) haben am Freitag Räumlichkeiten der Deutschen Bank durchsucht. Grundlage sei ein Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts Frankfurt, teilte die Staatsanwaltschaft der Bankenmetropole mit. Weitere Auskünfte könnten "derzeit aufgrund der andauernden Ermittlungsmaßnahmen nicht erteilt werden".
Prozess gegen Russen wegen Mordvorbereitung im Auftrag Tschetscheniens beginnt im Juni
Vor dem Oberlandesgericht München beginnt am 15. Juni ein Prozess gegen einen in Deutschland lebenden Russen wegen Mordvorbereitungen im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow. Die Anklage der Bundesanwaltschaft wurde zugelassen, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Walid D. wird das Sichbereiterklären zu einem Mord im staatlichen Auftrag vorgeworfen.
Mann ersticht in Berlin Frau auf offener Straße
In Berlin ist eine Frau von einem Mann auf offener Straße erstochen worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wurde die Frau am Vormittag im Bezirk Pankow durch Messerstiche so schwer verletzt, dass sie noch vor Ort starb. Einsatzkräfte fahndeten den Angaben zufolge "nach mindestens einem Verdächtigen".
Nach Tötung von Obdachlosem in Neuss 20-Jähriger festgenommen
In Neuss hat die Polizei im Fall eines getöteten Obdachlosen einen 20-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Hinweise aus der Bevölkerung hätten auf die Spur des Manns geführt, teilte die Polizei am Freitag mit. Der Leichnam des 31-jährigen Obdachlosen war bereits am vergangenen Freitag in der Nähe einer Brücke gefunden worden.
BGH: Vereinbarung zum Abstellen von Paketen kann unwirksam sein
Die bloße Vereinbarung, dass ein Paket bei Abstellgenehmigung als zugestellt gilt, wenn es an der vereinbarten Stelle abgestellt wurde, benachteiligt Verbraucher unangemessen - weil sie den Paketdienst nicht dazu verpflichtet, den Empfänger zu benachrichtigen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verurteilte einen Paketdienst dazu, diese Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht mehr zu verwenden, wie er am Freitag mitteilte. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. (Az. I ZR 212/20)
Prozess gegen 14-Jährigen wegen Mordes an Gleichaltriger in Sachsen-Anhalt ab Mai
Vor dem Landgericht Magdeburg beginnt Anfang Mai ein Prozess gegen einen 14-Jährigen, der seine gleichaltrige Exfreundin getötet haben soll. Angeklagt ist der Jugendliche wegen Mordes, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Weil er minderjährig ist, findet der gesamte Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das Gericht gab daher keine genauen Termine an. Bis Mitte August sind 13 Verhandlungstermine angesetzt.
Bauunternehmen muss für beschädigtes Auto durch Baustelle vor Tiefgarage haften
Endet die Ausfahrt einer Tiefgarage in einer Baugrube, muss das Bauunternehmen für Schäden an einem Fahrzeug zahlen. Wer Bauarbeiten ausführt, müsse dafür sorgen, dass Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet und sie vor Gefahren gewarnt würden, entschied das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Freitag. Es gab damit einer Autofahrerin Recht, die einen Schaden bezahlt haben wollte. (Az. 9 O 32/21)
Gemeinderat von Schwäbisch Hall beschließt Bierpreisbremse
In der baden-württembergischen Stadt Schwäbisch Hall soll der Preis für einen Liter Bier auf vier Euro gedeckelt werden. Ein Antrag eines Stadtrats der Satirepartei Die Partei sei bei einer Gemeinderatssitzung überraschend angenommen worden, berichtete das "Haller Tagblatt" am Donnerstag. Demnach stimmten bei der Sitzung am Mittwoch 13 Mitglieder des Rats für den Antrag und acht dagegen.
Kind stirbt in Rheinland-Pfalz nach Unfall mit Traktor
Im rheinland-pfälzischen Saarburg ist ein Kind nach einem Unfall mit einem Traktor gestorben. Das siebenjährige Mädchen erlag in einer Klinik seinen Verletzungen, wie die Polizei in Trier am Donnerstagabend mitteilte. Demnach hatte das Kind am Nachmittag eine Straße überquert, als es von dem Traktor erfasst wurde.
Sohn von US-Autor Paul Auster stirbt offenbar an Überdosis
Der Sohn des US-Bestsellerautors Paul Auster ist kurz nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Todes seiner zehn Monate alten Tochter durch eine Opioid-Vergiftung selbst gestorben. Daniel Auster wurde am 20. April bewusstlos in einer New Yorker U-Bahn-Station gefunden und starb am Dienstag in einem Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Laut der "New York Post" starb er an einer Überdosis.
Bundestag beschließt Abschaffung der EEG-Umlage ab Juli
Die EEG-Umlage zur Finanzierung des Ökostromausbaus wird abgeschafft: Der Bundestag beschloss am Donnerstag, die Umlage von derzeit 3,723 Cent pro Kilowattstunde ab Juli auf null herabzusetzen. Damit sollen die privaten Haushalte angesichts der stark gestiegenen Energiekosten finanziell entlastet werden.
Ermittlungen in 8600 Fällen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine
Ukrainische und internationale Ermittler untersuchen nach den Worten der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa inzwischen rund 8600 Fälle von mutmaßlichen Kriegsverbrechen. Mehr als 4000 weitere Fälle stünden in Zusammenhang mit Kriegsverbrechen, sagte Wenediktowa am Donnerstag der Deutschen Welle.
Razzia gegen mutmaßliche Linksextremisten in Bayern
Mit einer Razzia sind Ermittler in Bayern gegen mutmaßliche Linksextremisten vorgegangen. Drei Verdächtigen wird die Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mitteilte. Sie sollen über Jahre hinweg eine linksextremistische Publikation herausgegeben und darin zu schweren Straftaten aufgerufen haben.
Frau stiehlt am helllichten Tag Ölgemälde aus Bielefelder Museum
Eine Frau hat am helllichten Tag ein Ölgemälde aus einem Bielefelder Museum gestohlen. Die dringend Tatverdächtige habe ein "sehr gepflegtes Erscheinungsbild", wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Laut Zeugenaussagen trug die unbekannte Frau am Mittwoch eine große Mappe mit einer roten Kordel unter ihrem Arm, als sie das Museum betrat und verließ. Darin befand sich mutmaßlich das aus seinem Holzrahmen herausgetrennte Gemälde.
Twitter steigert Nutzerzahlen sowie Umsatz und Gewinn
Kurz nach Bekanntwerden der Übernahme von Twitter durch High-Tech-Milliardär Elon Musk hat der Kurzbotschaftendienst Quartalszahlen vorgelegt: Die Zahl der aktiven Nutzerinnen und Nutzer stieg auf 229 Millionen, etwas mehr als von Analysten erwartet. Der Umsatz legte im Vorjahresvergleich um 16 Prozent auf 1,2 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) zu.
Leiche von 36-Jährigem nach Kanuunfall in Nordrhein-Westfalen geborgen
Nach einem Unfall eines Kanufahrers in Nordrhein-Westfalen ist die Leiche des 36-Jährigen gefunden worden. Einsatzkräfte bargen den Leichnam am Mittwoch in der Nähe von Petershagen in einer Schleuse der Weser, wie die Polizei in Duisburg am Donnerstag mitteilte. In der Schleuse war der 36-Jährige gemeinsam mit seinem 32-jährigen Bruder am Osterwochenende verbotenerweise auf einer Bootstour gewesen.
Extreme Hitzewelle sucht Indien und Pakistan heim
Inmitten einer gefährlichen Hitzewelle kämpft Indiens Feuerwehr gegen einen Großbrand auf einer Mülldeponie in der Hauptstadt Neu Delhi. Rund 30 Feuerwehrleute waren am Donnerstag gegen das vor drei Tagen ausgebrochene Feuer im Einsatz. Experten befürchten, dass das ungewöhnlich heiße Wetter die Zersetzung des Mülls anheizt und dadurch noch mehr leicht entzündliches Methangas freigesetzt wird. Unter der aktuellen Hitzewelle leidet auch Indiens Nachbarland Pakistan.
EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Facebook-Mutter Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht mehr erforderlich. (Az: C-319/20)
WWF: Jährlich landen in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Backwaren im Müll
Jedes Jahr landen laut Schätzung der Umweltorganisation WWF in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Brot und Backwaren im Müll. Die Ernte von rund 398.000 Hektar Land werde somit verschwendet, das entspreche in etwa der Fläche von Mallorca, erklärte der WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte, dass überschüssige Lebensmittel von Unternehmen nicht länger steuerlich als Verluste abgesetzt werden dürfen.
Frau stiehlt am hellichten Tag Ölgemälde aus Bielefelder Museum
Eine Frau hat am hellichten Tag ein Ölgemälde aus einem Bielefelder Museum gestohlen. Die dringend Tatverdächtige habe ein "sehr gepflegtes Erscheinungsbild", wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Laut Zeugenaussagen trug die unbekannte Frau am Mittwoch eine große Mappe mit einer roten Kordel unter ihrem Arm, als sie das Museum betrat und verließ. Darin befand sich mutmaßlich das aus seinem Holzrahmen herausgetrennte Gemälde.