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Haager Gericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) steigt mit in die Untersuchung eines europäischen Ermittlerteams zu mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen ein. Das Büro des Chefanklägers am Gericht mit Sitz in Den Haag kündigte am Montag an, sich der Untersuchungsgruppe um die Ukraine sowie die EU-Staaten Polen und Litauen anzuschließen. Eine solche Zusammenarbeit gilt als Novum. IStGH-Chefankläger Karim Khan begrüßte sie als "Meilenstein".
Türkischer Kulturförderer Kavala in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt
Ein Gericht in Istanbul hat den türkischen Unternehmer und Kulturförderer Osman zu lebenslanger Haft verurteilt. Die drei Richter erließen am Montag das Urteil gegen den 64-Jährigen wegen des Vorwurfs des versuchten Umsturzes der Regierung, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Möglichkeit einer Bewährung schlossen die Richter aus. Amnesty International kritisierte die Verurteilung als "reinste Willkür". Kavalas Anwälte kündigten an, in Berufung zu gehen.
Lemke warnt zu Tschernobyl-Jahrestag vor Atom-Gefahr in Ukraine
Aus Anlass des Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vor der gestiegenen Gefahr eines neuen Atom-Unglücks durch den Ukraine-Krieg gewarnt. "Die große weltweite Sorge um die Akw-Sicherheit in der Ukraine führt uns die potenzielle Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht, dramatisch vor Augen", erklärte Lemke am Montag in Berlin. "Uns wird auf schreckliche Weise klar, dass Atomenergie eine Hochrisiko-Technologie ist und bleibt."
Internationales Strafgericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an
Die Untersuchung vermuteter russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine nimmt Fahrt auf: Das Büro des Chefanklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) kündigte am Montag in Den Haag an, sich einem Ermittlungsteam um die Ukraine sowie die EU-Staaten Polen und Litauen anzuschließen. Eine solche Zusammenarbeit gilt als Novum.
Hund in Dortmund beißt Frau ins Gesicht und verletzt sie schwer
Auf einer Hundewiese in Dortmund hat ein fremder Hund eine 35-Jährige attackiert und schwer verletzt. Das Tier verbiss sich in der rechten Gesichtshälfte der Frau, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Besitzer des Hunds habe die Auslauffläche im Stadtteil Nette anschließend verlassen, ohne sich um die verletzte Dortmunderin zu kümmern.
Mann stirbt nach Sturz aus Fenster von brennender Wohnung in Dresden
Ein Mann ist in Dresden nach einem Sturz aus dem Fenster einer brennenden Wohnung gestorben. In der Wohnung eines Mehrfamilienhauses brach am Montag aus zunächst unbekannter Ursache ein Feuer aus, wie die Polizei berichtete. Der Mann versuchte demnach, die Wohnung durch das Fenster zu verlassen.
Behörden in Indonesien erhöhen Warnstufe für Vulkan Anak Krakatau
Nach einer Eruption des Vulkans Anak Krakatau haben die Behörden in Indonesien am Montag die Vorsichtsmaßnahmen verstärkt. Auf der vierstufigen Gefahrenskala sei nun die zweithöchste Stufe ausgerufen worden, sagte der Leiter des Zentrums für Vulkanologie und geologische Gefahrenabwehr, Hendra Gunawan, bei einer virtuellen Pressekonferenz. Zudem sei die Sperrzone um den Krater auf einen Radius von fünf Kilometern erweitert worden. Rund um den Krater sei ein deutlicher Anstieg der Kohlendioxid-Emissionen festgestellt worden.
Prozess gegen 33-Jährigen nach Tod von Kleinkind in Baden-Württemberg begonnen
Vor dem Landgericht Ellwangen in Baden-Württemberg hat der Prozess gegen einen 33-Jährigen wegen der Tötung eines Kleinkinds begonnen. Zu Beginn am Montag wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Demnach soll der Mann das zweijährige Kind seiner Lebensgefährtin vom 18. bis zum 21. Oktober vergangenen Jahres misshandelt und ihm vielfache Verletzungen zugefügt haben.
Prozess nach Tod von 23-Jähriger durch umgestürzten Fahnenmast in Kiel begonnen
Vor dem Kieler Amtsgericht hat am Montag der Prozess gegen zwei Männer begonnen, die für den Tod einer 23-Jährigen durch einen umgestürzten Fahnenmast verantwortlich sein sollen. Die beiden Angeklagten hätten zu Prozessbeginn am Montag ihre große Bestürzung und Betroffenheit artikuliert, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Zuvor wurde die Anklageschrift verlesen.
Für Einbürgerung notwendige Identitätsklärung auch ohne amtliche Dokumente möglich
Die für eine Einbürgerung notwendige Identitätsklärung ist auch ohne amtliche Ausweisdokumente möglich. Wie das Mainzer Verwaltungsgericht am Montag mitteilte, können im Einzelfall auch Erklärungen und Identitätsunterlagen von Familienangehörigen im Ausland ausreichen. Dies entschied das Gericht in einem Urteil von Ende März. Geklagt hatte ein nach eigenen Angaben somalischer Staatsangehöriger, der 2011 in die Bundesrepublik eingereist war.
Kinder finden in Braunschweig beim Spielen menschlichen Schädel
Beim Spielen haben Kinder in Braunschweig einen menschlichen Schädel gefunden. Den Fund machten sie am Sonntag zwischen einem Kleingartenverein und der nahen Autobahn 36, wie die Polizei am Montag in Braunschweig mitteilte. Der Vater der Kinder informierte daraufhin die Polizei.
Polizei in Paris schießt auf Fahrzeug - zwei Tote
Polizisten haben im Zentrum der französischen Hauptstadt Paris auf ein Auto geschossen, das versucht haben soll, sie zu rammen. Dabei wurden zwei Insassen des Fahrzeugs getötet und ein dritter verletzt, wie die Nachrichtenagentur AFP in der Nacht zum Montag aus Polizeikreisen erfuhr. Demnach wollten die Beamten das Auto kontrollieren, weil es auf der Brücke Pont Neuf in die falsche Richtung fuhr. Anstatt zu stoppen, soll der Fahrer auf die Polizisten zugehalten haben.
Ermittlungen nach antisemitischen Äußerungen bei Demonstration in Berlin
Die Polizei hat nach antisemitischen Äußerungen und Angriffen auf Medienvertreter bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zwei Tatverdächtige seien bei der Kundgebung am Samstag festgenommen worden, die Ermittlungen zu weiteren Tatverdächtigen dauerten an, teilte die Polizei am Sonntag mit.
Ehemaliger Guantánamo-Häftling verklagt Kanada
Ein ehemaliger Guantánamo-Häftling hat Klage gegen Kanada wegen der Rolle der kanadischen Behörden bei seiner Inhaftierung in dem berüchtigten US-Gefängnis eingereicht. Mohamedou Ould Slahi, Autor des Bestsellers "Guantánamo-Tagebuch", wirft den kanadischen Behörden in seiner eingereichten Klageschrift vor, falsche Angaben über seine Zeit als Einwohner von Montreal im Jahr 1999 gemacht zu haben. Dies habe zu seiner Festnahme durch die USA geführt.
Suche nach vermisstem Ausflugsboot in Nordjapan
Vor der Nordküste Japans haben Rettungskräfte am Samstag nach einem Ausflugsboot mit 26 Menschen an Bord gesucht. Wie Verkehrsminister Tetsuo Saito mitteilte, hatte das Boot einige Stunden zuvor einen Notruf abgesetzt. Darin habe die Besatzung der "Kazu 1" gewarnt, dass das Boot sinke.
Dutzende Verletzte bei erneuten Zusammenstößen in Jerusalem
Die Gewalt in Jerusalem reißt nicht ab: Bei erneuten Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und der israelischen Polizei rund um den Tempelberg sind am Freitag fast 60 Menschen verletzt worden. Wie ein AFP-Fotograf berichtete, stürmten israelische Polizisten das Gelände um die Al-Aksa-Moschee und setzten Tränengas sowie Gummigeschosse gegen palästinensische Jugendliche ein, die ihrerseits Steine auf die Sicherheitskräfte warfen. Am frühen Morgen hatten Palästinenser nach Polizeiangaben Steine in Richtung der Klagemauer geworfen.
Prozess gegen türkischen Kulturförderer Kavala offenbar kurz vor dem Abschluss
Der Prozess gegen den türkischen Kulturförderer Osman Kavala steuert offenbar auf sein Ende zu: Nach der mutmaßlich letzten Anhörung am Freitag vertagte ein Istanbuler Gericht die Plädoyers von Kavalas Verteidigern vor der Urteilsverkündung auf Montag. Der seit mehr als vier Jahren ohne Verurteilung inhaftierte Kulturförderer äußerte sich erstmals seit Monaten öffentlich und kritisierte den Ablauf seines Verfahrens.
Ein Toter und drei Schwerverletzte nach Sturz von Brüstung
Bei einem Sturz vom dritten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in Nordrhein-Westfalen sind ein Mann gestorben und drei weitere Menschen schwer verletzt worden. Hinweise auf ein vorsätzliches Verhalten lagen nicht vor, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mönchengladbach am Freitag gemeinsam mitteilten. Laut Zeugenaussagen soll es am Donnerstagnachmittag zu persönlichen Streitigkeiten zwischen zwei 31-jährigen Männern und einer 40-jährigen Frau gekommen sein.
Papst sagt wegen Knie-Beschwerden Termine ab
Papst Franziskus hat seine für Freitag geplanten Termine abgesagt, um sich im Zusammenhang mit seinen Kniebeschwerden medizinischen Untersuchungen zu unterziehen. "Der Papst hat seine heutigen Aktivitäten wegen heute nötiger medizinischer Untersuchungen verlangsamt. Deshalb ist seine Agenda heute leer", sagte Vatikan-Sprecher Matteo Bruni am Freitag vor Journalisten.
Berufungsprozess um Diebstahl von Lindenbergs Porsche in Hamburg begonnen
Vor dem Hamburger Landgericht hat ein Berufungsprozess um den Diebstahl des Porsches von Sänger Udo Lindenberg begonnen. Zu Beginn wurde am Freitag das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg auszugsweise verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Amtsgericht hatte den inzwischen 27-jährigen Angeklagten im Oktober vergangenen Jahres vom Vorwurf freigesprochen, mit der Tat etwas zu tun gehabt zu haben.
Portugiesische Staatsanwaltschaft beschuldigt Deutschen offiziell im Fall "Maddie"
Im Fall der 2007 verschwundenen Maddie McCann hat die portugiesische Staatsanwaltschaft den deutschen Verdächtigen Christian B. offiziell beschuldigt. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Portimão am Donnerstag ohne Angaben zur Identität des Beschuldigten mit. Nach Angaben des Braunschweiger Staatsanwalts Hans Christian Wolters handelt es sich um den in Oldenburg inhaftierten Sexualstraftäter Christian B. Der Staatsanwalt sowie B.s Anwalt stuften das Vorgehen der portugiesischen Staatsanwaltschaft als formellen Schritt zur Abwendung einer Verjährung ein.
BGH weist Revisionen von vier Mitgliedern einer Neonazikameradschaft zurück
Mehr als zwei Jahre nach dem Urteilsspruch in Dresden hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revisionen von vier Mitgliedern der Neonazigruppe Freie Kameradschaft Dresden verworfen. Sie seien unbegründet, teilte der BGH am Freitag in Karlsruhe mit. Drei der Angeklagten waren im Januar 2020 vom Dresdner Landgericht zu Freiheitsstrafen zwischen vier und sechs Jahren verurteilt worden, einer zu einer Jugendstrafe. (Az. 3 StR 452/20)
Prozessauftakt zehn Monate nach Messerangriff von Würzburg
Zehn Monate nach einem Messerangriff mit drei Toten im bayerischen Würzburg hat am Freitag der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Es handelt sich um ein Sicherungsverfahren, in dem es nicht um eine Haftstrafe, sondern um die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie geht. Diese beantragte die Staatsanwaltschaft, die den Mann wegen paranoider Schizophrenie als schuldunfähig einstuft.
UNO: Im ukrainischen Butscha wurden 50 Zivilisten "unrechtmäßig getötet"
Die Vereinten Nationen haben in der ukrainischen Stadt Butscha die "unrechtmäßige Tötung" von 50 Zivilisten dokumentiert. "Bei einer Mission in Butscha am 9. April haben Menschenrechts-Ermittler der UNO die unrechtmäßige Tötung unter anderem durch standrechtliche Hinrichtung von rund 50 Zivilisten vor Ort dokumentiert", sagte Ravina Shamdasani, eine Sprecherin des UN-Menschenrechtskommissariats in Genf, am Freitag.
Bundestagspräsidentin Bas reist zu Antrittsbesuch nach Israel
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) reist in der kommenden Woche zu einem Antrittsbesuch nach Israel. Bas werde bei der dreitägigen Visite ab Dienstag die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und die israelische Knesset besuchen. Der Besuch findet den Angaben zufolge anlässlich des israelischen Tags zum Gedenkens an die Opfer des Holocaust und das Heldentum jüdischer Untergrundkämpfer statt.
Mann stirbt nach Messerstichen in München
In München ist ein Mann nach einem Streit mit einer Frau an Verletzungen durch Messerstiche gestorben. Die Polizei wurde alarmiert, weil eine blutende Frau mit einem Messer in der Hand aus einem Haus in der Altstadt lief, wie die Beamten am Donnerstagabend mitteilten. Im Treppenhaus fand die Polizei den verletzten Mann. Er sei später im Krankenhaus gestorben, sagte eine Sprecherin am Freitag.
Erneute Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischer Polizei in Jerusalem
Rund um den Tempelberg in Jerusalem hat es erneut Zusammenstöße zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischer Polizei gegeben. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete am Freitagmorgen, dass dabei mehrere Menschen verletzt wurden. Auf Fotos waren dutzende Vermummte vor der Al-Aksa-Moschee zu sehen, die Steine auf Polizisten warfen. Die Polizei feuerte Tränengas und nahm Demonstranten fest.
Ex-Präsident von Honduras an die USA ausgeliefert
Der honduranische Ex-Präsident Juan Orlando Hernández ist an die USA ausgeliefert worden. Ein Flugzeug der US-Antidrogenbehörde hob am Donnerstag mit dem 53-Jährigen an Bord in Tegucigalpa ab, um den wegen Verwicklung in den internationalen Drogenhandel beschuldigten Politiker in die USA zu bringen, wie AFP-Journalisten berichteten.
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen 33-Jährigen wegen Mords an Sechsjähriger
Rund vier Monate nach dem Fund eines toten sechsjährigen Mädchens nach einem Wohnungsbrand in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Baden-Baden Mordanklage gegen einen 33-Jährigen erhoben. Der Mann soll das Mädchen, das Übernachtungsgast seines Sohns war, im Dezember mit einem Messer getötet haben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Anschließend soll er die Leiche sexuell missbraucht haben.
Lage kurz nach möglicher Rückkehr entscheidend für Prüfung von Abschiebeverbot
Vor einem Abschiebeverbot muss geprüft werden, ob der Betroffene nach seiner Rückkehr ins Herkunftsland "seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum" erfüllen kann. Dagegen sei es nicht entscheidend, ob das Existenzminimum auf Dauer sichergestellt sei, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen Afghanen, der kein Asyl in Deutschland bekam. (Az. BVerwG 1 C 10.21)
Polizei fasst mutmaßliche Organisatoren von Hamburger 16-Tonnen-Kokainrekordfund
Einen Tag nach ihrer internationalen Großrazzia gegen eine Bande mutmaßlicher Rauschgifthändler aus dem Raum Hannover haben die Ermittler aus Niedersachsen am Donnerstag weitere Details mitgeteilt. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) ist den professionell agierenden Verdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität auch eine im vergangenen Jahr in Hamburg abgefangene Kokainlieferung über 16 Tonnen zuzuordnen. Es handelt sich dabei um die bislang größte in Europa entdecke Lieferung dieser Droge.
Urteil: Fristlose Kündigung wegen gefälschten Impfausweises rechtmäßig
Eine fristlose Kündigung wegen der Vorlage eines gefälschten Impfausweises ist nach Auffassung des Arbeitsgerichts in Köln rechtmäßig. Das entschied das Gericht laut Mitteilung vom Donnerstag im Fall einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Beratungsfirma für Gesundheitsförderung. Die Missachtung der 2G-Regel beim Kontakt mit Kunden sei nicht nur weisungswidrig, sondern auch eine Verletzung ihrer Pflichten gegenüber ihrem Arbeitgeber, begründete die Kammer ihre Entscheidung.
Papst empfängt Orban im Vatikan und dankt ihm für Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Papst Franziskus hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Donnerstag im Vatikan empfangen und ihm für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge gedankt. Im Anschluss an die etwa 40-minütige Privataudienz überreichte das Kirchenoberhaupt Orban eine Bronzemedaille, wie der Pressedienst des Vatikans mitteilte. Der Papst drückte damit seine Dankbarkeit für den Schutz aus, den Ungarn bislang fast 626.000 ukrainischen Flüchtlingen gewährt hat, die seit Kriegsbeginn in das Nachbarland geflohen sind.
Betrunkener fährt mit Auto zum Einkaufen in Hamburger Fernbahnhof
Ein Betrunkener ist mit seinem Auto zum Einkaufen in den Hamburger Fernbahnhof Altona gefahren. Wie die Bundespolizei in mitteilte, parkte der 31-Jährige dort am Donnerstagmorgen mitten in einem von Reisenden genutzten Wandelbereich mit Ladengeschäften und Gastronomie. Beamte entdeckten den Wagen demnach leer mit laufendem Motor und weit geöffneter Fahrertür. Aus dem Innenraum war außerdem laute Musik zu hören.
Australien wird Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht anfechten
Australien wird eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA nicht anfechten. "Wir haben Vertrauen in die Unabhängigkeit und Integrität des britischen Justizsystems", sagte der australische Senator Simon Birmingham am Donnerstag dem nationalen Fernsehsender ABC. Ein britisches Gericht hatte am Vortag die Auslieferung des australischen Staatsbürgers an die USA formell genehmigt.
Einbrecher mit 78 gestohlenen Katalysatoren an niederländischer Grenze verhaftet
An der deutsch-niederländischen Grenze ist der Polizei ein gesuchter Einbrecher mit 78 gestohlenen Katalysatoren im Kofferraum ins Netz gegangen. Ein grenzüberschreitendes Team überprüfte den 35-jährigen rumänischen Staatsbürger am Mittwoch auf der Autobahn 40 an der Anschlussstelle Straelen, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Donnerstag mitteilte. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Reisende zur Festnahme ausgeschrieben war und wegen Einbruchsdiebstahls nach Luxemburg ausgeliefert werden sollte.
US-Regierung legt Berufung gegen Aufhebung der Maskenpflicht im Verkehr ein
Die US-Regierung legt Berufung gegen die gerichtliche Aufhebung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln ein. Ein Sprecher des Justizministeriums erklärte am Mittwoch (Ortszeit), dass die Regierung Berufung gegen ein Urteil vom Montag eingelegt habe, nachdem US-Gesundheitsbehörden zum Schluss kamen, dass Masken weiterhin "zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sind". Mehrere US-Fluglinien hatten nach dem Urteil bereits die Maskenpflicht auf Inlandsverbindungen aufgehoben, Fahrdienste wollten sie ebenfalls streichen.
Vermeintlich bedrohliches Flugzeug löst Evakuierung des US-Kapitols aus
Ein vermeintlich bedrohliches Flugzeug hat am Mittwochabend (Ortszeit) eine Evakuierung des US-Kapitols ausgelöst. Die Polizei erklärte zunächst, sie verfolge "ein Flugzeug, das eine wahrscheinliche Bedrohung darstellt". Kurz darauf erklärte sie, es habe sich um eine "vorsorgliche" Maßnahme gehandelt. "Es gibt keine Bedrohung". Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, prangerte eine "offensichtliche Fahrlässigkeit" der US-Luftfahrtbehörde Federal Aviation Administration (FAA) als Ursache für den Fehlalarm an.
Verdächtiges Flugzeug löst Evakuierung des US-Kapitols aus
Ein verdächtiges Flugzeug hat am Mittwochabend (Ortszeit) eine Evakuierung des US-Kapitols ausgelöst. Die Polizei erklärte zunächst, sie verfolge "ein Flugzeug, das eine wahrscheinliche Bedrohung darstellt". Kurz darauf erklärte sie, es habe sich um eine "vorsorgliche" Maßnahme gehandelt. "Es gibt keine Bedrohung". Weitere Details sollten später bekanntgegeben werden.