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Letzte Nachrichten
Bekannter Journalist in Hongkong festgenommen
Die Polizei hat in Hongkong einen bekannten Journalisten festgenommen. Örtliche Medien berichteten, dass der Reporter und Journalismus-Dozent Allan Au am frühen Montagmorgen in Gewahrsam genommen wurde. Polizeikreisen zufolge lauten die Vorwürfe auf "Verschwörung zur Veröffentlichung aufrührerischen Materials". Au hatte zuletzt als Kolumnist für die im Dezember nach einer Razzia eingestellte Nachrichtenplattform "Stand News" geschrieben.
Spiegel erklärt Urlaub kurz nach Flutkatastrophe mit schwieriger Familienlage
Die heutige Bundesfamilienministerinund frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) hat ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als "Fehler" bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und danach Stress "unbedingt vermeiden" müssen, sagte sie am Sonntagabend in Berlin. Auch sei die Familie durch die Corona-Pandemie sowie durch Spiegels berufliche Verpflichtungen stark belastet gewesen und habe daher Urlaub gebraucht.
El Salvador meldet Festnahme von 9000 Bandenmitgliedern in zwei Wochen
Die Polizei hat in El Salvador nach Angaben von Präsident Nayib Bukele innerhalb von zwei Wochen mehr als 9000 mutmaßliche Mitglieder krimineller Banden festgenommen. "Wir setzen unseren Krieg gegen die Gangs fort", schrieb Bukele am Sonntag im Internetdienst Twitter. Die Polizei gab die Zahl der festgenommenen Bandenmitglieder mit 9120 an, allein am Samstag habe es 507 Festnahmen gegeben.
Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich
Nach dem Rücktritt der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe wächst nun auch der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Nur zehn Tage nach dem verheerenden Hochwasser an der Ahr reiste die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin für einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie nach Frankreich, wie die "Bild am Sonntag" beim Umweltministerium in Mainz erfuhr. Rücktrittsforderungen kommen von der Opposition.
Papst ruft zu Oster-Waffenruhe in der Ukraine auf
Papst Franziskus hat anlässlich des bevorstehenden Osterfests zu einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg aufgerufen. "Möge eine Oster-Waffenruhe beginnen, aber nicht, um die Waffen neu zu laden und den Kampf wieder aufzunehmen", sagte das katholische Kirchenoberhaupt nach der Palmsonntagsmesse auf dem Petersplatz. Vielmehr müsse die Kampfpause genutzt werden, "um durch echte Verhandlungen zum Frieden zu gelangen".
Junger Mann nach Messerattacke in München gestorben
Ein junger Mann ist in München offenbar nach einem Angriff mit einem Messer gestorben. Das Opfer wurde bei einer Auseinandersetzung mit den Angreifern am frühen Sonntagmorgen niedergestochen, wie die Polizei mitteilte. Der Mann wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er später verstarb.
Berliner Polizei ermittelt gegen offenbar betrunkene Beamte
Die Berliner Polizei ermittelt gegen zwei Beamte aus den eigenen Reihen, die in betrunkenem Zustand zwei Männer mit Waffen bedroht haben sollen. Zwei 20 und 23 Jahre alte Männer hatten Polizeiangaben zufolge in der Nacht zu Samstag Anzeige erstattet, und dabei angegeben, von den beiden Beamten beleidigt und unter Vorhalt von Waffen kontrolliert worden zu sein.
Erster vollständig privat organisierter Flug erreicht Weltraumstation ISS
Die vier Teilnehmer der ersten vollständig privat organisieren Raumfahrt-Mission haben die Internationalen Raumstation ISS erreicht. Die Dragon-Kapsel des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX mit drei Unternehmern und einem früheren Nasa-Astronauten an Bord dockte am Samstagnachmittag (MESZ) an der ISS an. Knapp zwei Stunden später betraten die vier Männer die Raumstation.
Pakistans Premierminister Khan muss sich Misstrauensvotum stellen
Pakistans Premierminister Imran Khan muss sich am Samstag einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Bei der Abstimmung in der Nationalversammlung wird er mit großer Wahrscheinlichkeit von der Opposition gestürzt. Khan hat im Parlament keine Mehrheit mehr, seit ein Koalitionspartner seine Regierungskoalition verließ und auch mehrere Abgeordnete seiner Partei ihm den Rücken kehrten.
Zwei Freisprüche im Prozess um geplante Entführung von Michigans Gouverneurin
In einem Prozess wegen der geplanten Entführung von Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer hat ein Geschworenen-Gericht zwei Angeklagte freigesprochen. Die beiden Männer seien von den Geschworenen für nicht schuldig befunden worden, gab der US-Bundesrichter Robert Jonker am Freitag nach fünftägigen Beratungen in Grand Rapids bekannt. Bei zwei weiteren Angeklagten konnten sich die Geschworenen nicht auf ein einstimmiges Urteil einigen.
Pakistans Premierminister will Urteil zu Misstrauensvotum akzeptieren
Pakistans Premierminister Imran Khan will ein Urteil des Obersten Gerichtshofs akzeptieren und sich einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Die Entscheidung der Richter habe ihn "enttäuscht, aber ich möchte klarstellen, dass ich den Obersten Gerichtshof und die pakistanische Justiz respektiere", sagte Khan am Freitag in einer Fernsehansprache. Bei der Abstimmung am Samstag wird Khan mit großer Wahrscheinlichkeit von der Opposition gestürzt.
Bennett erteilt Sicherheitsbehörden nach Anschlag umfassende Vollmachten
Nach dem tödlichen Anschlag in Tel Aviv hat Israels Ministerpräsident Naftali Bennett den Sicherheitsbehörden des Landes weitgehende Vollmachten erteilt. "Wir gewähren der Armee, (dem Inlandsgeheimdienst) Schin Bet und allen Sicherheitskräften volle Handlungsfähigkeit, um den Terror zu besiegen", sagte Bennett am Freitag. Am Vorabend hatte ein palästinensischer Angreifer in einem belebten Viertel von Tel Aviv das Feuer eröffnet. Die Zahl der Todesopfer durch den Anschlag erhöhte sich am Freitag auf drei, der mutmaßliche Angreifer wurde nach stundenlanger Fahndung erschossen.
Russland schließt Büros von Amnesty und deutschen Stiftungen
Russland schließt die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen, darunter deutsche Parteistiftungen sowie die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch. Sie seien "aus dem offiziellen Register ausländischer Nichtregierungsorganisationen" in Russland aufgrund von "Verstößen gegen das russische Recht" ausgeschlossen worden, teilte das Justizministerium am Freitagabend in Moskau mit. Dies entspreche de facto der Schließung, erklärte Amnesty.
Geldstrafe für früheren Hamburger Bezirksamtschef wegen Rolling-Stones-Karten
Wegen einer unzulässigen Annahme eines größeren Eintrittskartenkontingents für ein Rolling-Stones-Freiluftkonzert hat das Hamburger Landgericht einen früheren Bezirksamtsleiter der Hansestadt am Freitag zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt. Nach Angaben eines Sprechers wertete das Gericht dies als verbotene Vorteilsannahme und -gewährung.
Razzia gegen Bande von falsche Polizisten in Berlin und Thüringen
In Berlin und Thüringen sind Ermittler mit einer Razzia gegen eine Bande von falschen Polizisten vorgegangen. Insgesamt wurden 15 Durchsuchungsbeschlüsse sowie vier Haftbefehle und Arrestbeschlüsse vollstreckt, wie die Berliner Polizei und die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Rund 80 Einsatzkräfte durchsuchten demnach am Donnerstagmorgen zeitgleich insgesamt 14 Objekte in beiden Bundesländern.
Boris Becker in Londoner Prozess in vier von 24 Punkten schuldig gesprochen
Tennis-Idol Boris Becker ist in seinem Prozess wegen Insolvenzverschleppung in vier von 24 Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen eines Londoner Gerichts befanden den 54-Jährigen am Freitag unter anderem wegen Nicht-Offenlegung von Besitztümern sowie Verschleierung von Schulden für schuldig. In den 20 übrigen Anklagepunkten wurde der dreifache Wimbledon-Sieger freigesprochen. Das Strafmaß soll am 29. April verkündet werden.
Verwaltungsgericht: CBD-Tropfen sind zulassungspflichtige Arzneimittel
Tropfen mit dem in Hanfpflanzen vorkommenden Wirkstoff Cannabidiol (CBD) bleiben weiterhin zulassungspflichtige Arzneimittel. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Das Gericht wies damit die Klage eines pharmazeutischen Unternehmens ab. (Az.: 7 K 954/20)
Grünen-Politikerin Künast siegt in Prozess um Falschzitat auf Facebook
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta muss konsequenter gegen Hass in ihrem Netzwerk vorgehen: Ein vielfach verbreitetes falsches Zitat müsse in allen Varianten gelöscht werden, entschied das Landgericht Frankfurt am Main am Freitag auf eine Klage der Grünen-Politikerin Renate Künast hin. Es ging um eine angebliche Äußerung zu Integration, die Künast nie getätigt hatte. (Az. 2-03 O 188/21)
40-jähriger Geisterfahrer bei Unfall auf A1 in Nordrhein-Westfalen getötet
Ein 40-jähriger Geisterfahrer ist bei einem Unfall auf der Autobahn 1 in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Köln am Freitag mitteilte, fuhr der Mann am späten Donnerstagabend bei Nettersheim entgegen der Fahrtrichtung. Dabei stieß er frontal mit einem Sattelzug zusammen. Der 53-jährige Lastwagenfahrer erlitt leichte Verletzungen.
Union reicht Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt ein
Die Unionsfraktion hat wie angekündigt Verfassungsklage gegen den zweiten Nachtragshaushalt der Bundesregierung für 2021 eingereicht. Fraktions- und CDU-Chef Friedrich Merz warf der Regierung am Freitag in Berlin eine "unzulässige Umgehung der Schuldenbremse" vor. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach von "Haushaltsakrobatik", mit der die Ampel-Regierung solide Haushaltspolitik ersetze.
Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor
Das Land Niedersachsen will angesichts des Kriegs in der Ukraine entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge und Demonstrationen vorgehen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab nach Angaben vom Freitag einen Erlass an alle Polizeibehörden heraus, demzufolge auch "Siegesfeiern" oder vergleichbare Formen der "Verhöhnung" ukrainischer Flüchtlinge und der Billigung des russischen Angriffskriegs als "Verstöße gegen die öffentliche Ordnung" zu untersagen seien.
Flüchtiger Angreifer in Tel Aviv von israelischen Sicherheitskräften erschossen
Israelische Sicherheitskräfte haben den mutmaßlichen Attentäter des Anschlags vom Donnerstagabend in Tel Aviv erschossen. "Der Terrorist, der gestern den bewaffneten Angriff in Tel Aviv verübt hat, wurde lokalisiert und neutralisiert", erklärte die israelische Polizei am Freitagmorgen. Der Verdächtige, ein Palästinenser aus dem besetzten Westjordanland, sei in der Nähe einer Moschee im Stadtteil Jaffa getötet worden.
Flüchtiger Angreifer in Tel Aviv von israelischen Sicherheitskräften getötet
Israelische Sicherheitskräfte haben den mutmaßlichen Attentäter des Anschlags vom Donnerstagabend in Tel Aviv getötet. "Der Terrorist, der gestern den bewaffneten Angriff in Tel Aviv verübt hat, wurde lokalisiert und neutralisiert", erklärten israelische Beamte am Freitagmorgen. Der Verdächtige, ein Palästinenser aus dem besetzten Westjordanland, sei in der Nähe einer Moschee im Stadtteil Jaffa getötet worden.
Frachtflugzeug bricht bei Notlandung in Costa Rica entzwei
Ein Frachtflugzeug des deutschen Logistikkonzerns DHL ist bei einer Notlandung in Costa Rica entzwei gebrochen. Die Besatzung der Maschine blieb bei dem Unfall am Donnerstag Behördenangaben zufolge unverletzt. "Die beiden Menschen an Bord sind in guter Verfassung", sagte Feuerwehrchef Héctor Chaves. Die Maschine vom Typ Boeing-757 war vom Flughafen Juan Santamaria nahe der Hauptstadt Costa Ricas, San José, auf dem Weg nach Guatemala.
Ketanji Brown Jackson wird erste schwarze Verfassungsrichterin in US-Geschichte
Die Afroamerikanerin Ketanji Brown Jackson wird als erste schwarze Frau der US-Geschichte Verfassungsrichterin am Obersten Gerichtshof des Landes. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden für den Supreme Court nominierte Richterin am Donnerstag mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für die 51-Jährige.
US-Senat bestätigt Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Verfassungsrichterin
Die afroamerikanische Richterin Ketanji Brown Jackson zieht als erste schwarze Frau der US-Geschichte in den Supreme Court ein. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden als Verfassungsrichterin nominierte Juristin am Donnerstag mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen für den Obersten Gerichtshof des Landes. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für Jackson.
Zweiter Geistlicher nach Messerattacke im Iran gestorben
Nach der Messerattacke am Imam-Resa-Schrein im Iran ist ein weiterer schiitischer Geistlicher an seinen Verletzungen gestorben. Der Tod des Mannes trat am Donnerstag ein, wie das Staatsfernsehen berichtete. Am Dienstag waren bei der Messerattacke in Maschhad drei Geistliche angegriffen worden, einer starb direkt an den Folgen seiner Verletzungen.
46-Jähriger stirbt bei Polizeieinsatz in Bochum
In Bochum ist ein 46-Jähriger bei einem Polizeieinsatz kollabiert und trotz Wiederbelebung gestorben. Die Staatsanwaltschaft beauftragte nach Angaben vom Donnerstag die Polizei in Essen mit der weiteren Untersuchung des Falls. Wie die Ermittler weiter mitteilten, war die genaue Todesursache zunächst unklar.
Couragierte Kasseler Stadtreinigerin schreitet bei Überfall auf blinde Frau ein
Eine Mitarbeiterin der Kasseler Stadtreinigung ist einer blinden Frau bei einem Raubüberfall beherzt zu Hilfe geeilt und hat für die Festnahme der mutmaßlichen Räuberin gesorgt. Die 50-Jährige war am Donnerstagmorgen gerade bei der Arbeit, als sie das um Hilfe rufende Opfer bemerkte, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt berichtete. Die Täterin hatte die Blinde am Gurt ihrer Handtasche zu Boden gerissen und versuchte gewaltsam, die Tasche an sich zu reißen. Das Opfer setzte sich mit seinem Stock zur Wehr.
Führerscheinentzug nach unverschuldetem Unfall bei Trunkenheit ist rechtens
Einem mehrmals wegen Trunkenheit im Verkehr aufgefallenen Autofahrer darf der Führerschein nach einem unverschuldeten Unfall entzogen werden, wenn er dabei wieder betrunken war und kein medizinisch-psychologisches Gutachten vorlegt. Das gelte auch, wenn die Trunkenheit nicht geahndet wurde, aber mit hinreichender Gewissheit feststehe, dass der Autofahrer betrunken war, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Rheinland-Pfalz. (Az. BVerwG 3 C 9.21)
Dramatische Rettungsaktion für gestrandete Segler vor deutscher Nordseeküste
In einer dramatischen Hilfsaktion haben Seenotretter in der deutschen Nordsee die Besatzung einer gestrandeten Segeljacht gerettet. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) in Bremen wurden der Mann und die Frau am Mittwochabend von einem ihrer Boote bei starkem Wind aus einer gefährlichen Brandungszone in einem berüchtigten Untiefengebiet vor der Wesermündung geholt. Auch der Hund des Paars wurde gerettet.
Tatverdächtiger nach Fund von Frauenleiche nahe Starnberger See verhaftet
Fast zwei Monate nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück in Berg am Starnberger See ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 26-Jährige wurde am Dienstag in der ungarischen Hauptstadt Budapest gefasst, wie die bayerische Polizei in Ingolstadt am Donnerstag mitteilte. Die Ermittler gehen von einem Gewaltverbrechen aus. Gegen den Mann, der das Opfer gekannt habe, bestehe dringender Tatverdacht.
Europaweite Fahndung nach Prügeltod von 37-Jährigem in Köln
Im Zusammenhang mit einem im März in Köln zu Tode geprügelten Mann sind 18 Beschuldigte zu einer europaweiten Fahndung ausgeschrieben worden. Bei einem Großeinsatz der Polizei am Donnerstag, bei dem auch die Haftbefehle vollstreckt werden sollten, wurden die mutmaßlichen Täter nicht angetroffen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Nach den Beschuldigten werde deshalb international gesucht.
Hartnäckiges Feuer auf Frachter in Bremerhaven hält Einsatzkräfte weiter in Atem
In Bremerhaven kämpft die Feuerwehr auch nach mehr als fünf Tagen weiter gegen ein Großfeuer auf einem mit Holz beladenen Frachter. Nach Angaben der Einsatzkräfte kam es am Donnerstag trotz vorheriger Löscherfolge erneut zu einer Rauch- und Brandentwicklung in einem der betroffenen Laderäume der im Bremerhavener Hafen liegenden 190 Meter langen "Lascombes".
Vier Tatverdächtige nach großem Drogenfund in Bremen verhaften
Sechs Monate nach einem großen Drogenfund in Bremen hat die Polizei vier Tatverdächtige gefasst. Die mutmaßlichen Drogenhändler wurden im Februar mit Hilfe der bayerischen Polizei festgenommen, wie die Bremer Polizei am Donnerstag mitteilte. In dem Fall ermittelt seit längerem die Staatsanwaltschaft Coburg.
Airline-Verband rät Reisenden zur gründlichen Vorbereitung des Osterurlaubs
Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) hat Urlaubern angesichts zu erwartender langer Wartezeiten zu einer gründlichen Vorbereitung ihrer Reise rund um Ostern geraten. Für die anstehenden Ferien erwarteten die Airlines einen "kräftigen Anstieg der Passagierzahlen an den deutschen Flughäfen", erklärte der Verband am Donnerstag. "Damit der Start in den Urlaub gelingt, bitten wir unsere Fluggäste mitzuhelfen, indem sie gut vorbereitet an den Flughafen kommen."
Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel
Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)
NRW-Ministerin Heinen-Esser hatte bei umstrittener Reise nach Flut Kabinettsbesuch
Im Zusammenhang mit ihrer umstrittenen Mallorca-Reise nach der Flutkatastrophe gerät Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) zunehmend in Bedrängnis. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Donnerstag berichtete, hatte Heinen-Esser auf der spanischen Urlaubsinsel Besuch weiterer Mitglieder des nordrhein-westfälischen Kabinetts. Demnach hielten sich auch Bauministerin Ina Scharrenbach und Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (beide CDU) zeitweise auf der Insel auf und nahmen an einer Geburtstagsfeier von Heinen-Essers Ehemann am 23. Juli teil.
Durchsuchungen wegen mutmaßlicher Verbreitung von Kinderpornografie in Bayern
Im Zusammenhang mit mutmaßlicher Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei in Bayern zahlreiche Wohnungen durchsucht. In und um Augsburg sowie im Landkreis Aichach-Friedberg wurden in der vergangenen Woche bei zwei Aktionen 17 Wohnungen durchsucht, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg am Donnerstag mitteilte. Ermittelt werde gegen fünf Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren und zwölf Beschuldigte im Alter von 22 bis 58 Jahren.