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Gericht bestätigt: Kein vorläufiges Verbot von künftigen Waffenexporten nach Israel
Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat es nun auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg abgelehnt, der Bundesregierung im Eilverfahren die künftige Genehmigung von Waffenlieferungen an Israel vorläufig zu verbieten. Eine Beschwerde gegen einen von insgesamt drei Beschlüssen des Verwaltungsgerichts wurde nach Angaben vom Freitag zurückgewiesen. An das Verwaltungsgericht hatten sich mehrere Palästinenser aus dem Gazastreifen gewandt.
Abrissarbeiten an teilweise eingestürztem Hotel in Rheinland-Pfalz begonnen
Nach dem Teileinsturz eines Hotels im Moselort Kröv in Rheinland-Pfalz haben am Freitag die Abrissarbeiten zur Bergung eines noch unter den Trümmern liegenden Toten begonnen. Anwohner in einem Radius von 150 Metern um den Unglücksort sollen Fenster und Türen wegen der hohen Staubbelastung geschlossen halten, wie die Polizei Trier mitteilte. Nach wie vor bestehe die Gefahr, dass das Gebäude gänzlich einstürze.
US-Rapper Travis Scott nach Schlägerei in Paris festgenommen
Der US-Rapper Travis Scott ist am Rande seines Besuchs der Olympischen Spiele in Paris wegen einer Schlägerei festgenommen worden. Wie die Pariser Staatsanwaltschaft am Freitag erklärte, soll der 33-Jährige im zentral gelegenen Luxushotel George V zuvor einen Sicherheitsmann angegriffen haben - der wiederum eingeschritten war, um eine Auseinandersetzung zwischen Scott und seinem Leibwächter zu unterbinden. Die Polizei sei am frühen Freitagmorgen zu dem Hotel gerufen worden.
Nach Fund zweier Leichen in Wohnhaus: Polizei geht von Gewalttat unter Eheleuten aus
Nach dem Fund zweier Leichen in einem Einfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach geht die Polizei von einer Gewalttat unter Eheleuten aus Es handelt sich bei den Toten um einen 70-jährigen Mann und seine 60-jährige Ehefrau, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mönchengladbach am Freitag mitteilten. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt mit anschließendem Suizid aus. Eine vor Ort aufgefundene Schusswaffe wurde beschlagnahmt.
BGH: Münchner Mordurteil neun Jahre nach Tötung von Ehefrau rechtskräftig
Neun Jahre nach der Tötung einer Frau in Bayern ist das Urteil gegen ihren Ehemann rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Freitag das Urteil des Landgerichts München I, mit dem der Mann wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden war. Es war bereits die zweite Runde vor Gericht in dem Fall. (Az. 1 StR 229/24)
Mann soll 14-Jährigen in Hessen absichtlich angefahren und schwer verletzt haben
Ein Mann soll in Hessen absichtlich einen 14-Jährigen mit einem Auto angefahren und ihn schwer verletzt haben. Gegen den 35-Jährigen wird wegen versuchten Totschlags ermittelt, wie die Polizei in Offenbach am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat bereits im Februar in Bad Soden-Salmünster. Der Mann soll gezielt auf den 14-Jährigen und seinen elfjährigen Begleiter zugefahren sein.
Kind ertrinkt in Hamburg in der Elbe: Suche bleibt erfolglos
Ein Kind ist in Hamburg in der Elbe ertrunken. Das Kind sank am Donnerstag beim Baden unter Wasser und tauchte nicht wieder auf, wie die Hamburger Feuerwehr am Abend mitteilte.
Britischer Premier Starmer will weiter gegen rechtsradikale Proteste vorgehen
Der britische Premier Keir Starmer hat angesichts der seit Tagen andauernden rechtsradikalen Proteste im Land weitere Anstrengungen zur Eindämmung der Gewalt angekündigt. "Es ist wichtig, dass wir nicht nachlassen", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Moschee und einem Treffen mit örtlichen Behördenvertretern im westenglischen Solihull. Die Nacht zum Donnerstag war weitgehend ruhig geblieben, zuvor waren in mehreren Städten tausende Menschen zu Gegendemonstrationen auf die Straße gegangen.
Hoteleinsturz in Rheinland-Pfalz: Bergung von verschüttetem Toten verzögert sich
Nach dem Teil-Einsturz eines Hotels im Moselort Kröv in Rheinland-Pfalz wird sich die Bergung eines noch unter den Trümmern liegenden Toten bis mindestens Freitag verzögern. Zunächst müssten Teile der Ruine abgetragen werden, sagte ein Sprecher der Polizei in Trier am Donnerstag. Der Beginn der von einem Gutachter begleiteten Abrissarbeiten sei nach derzeitigem Stand für Freitag geplant.
Berufungsverfahren um umstrittenes Interview von Boateng in Berlin begonnen
Vor dem Kammergericht Berlin hat am Donnerstag das Berufungsverfahren wegen umstrittener Interviewäußerungen des Fußballweltmeisters Jérôme Boateng über seine Ex-Freundin begonnen. Die Mutter des Models war mit einer Unterlassungsklage gegen die Aussagen in einem Interview vorgegangen, das Boateng kurz vor dem Tod der durch einen Suizid ums Leben gekommenen jungen Frau 2021 gegeben hatte. Das Landgericht Berlin hatte dem nur in Teilen stattgegeben, woraufhin die Mutter Berufung einlegte.
Haft- und Bewährungsstrafe für Bandenbetrug an Rentner in Hamburg
Das Landgericht Hamburg hat zwei Männer wegen Bandenbetrugs an einem Rentner im großen Stil zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll für drei Jahre und elf Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Der Mitangeklagte wurde wegen Beihilfe zum Bandenbetrug zu einem Jahr und vier Monaten Bewährungshaft verurteilt.
Suche nach zwei vermissten Deutschen im Mont-Blanc-Massiv eingestellt
Im Mont-Blanc-Massiv ist die Suche nach zwei deutschen Bergsteigern eingestellt worden, die seit dem Absturz von Gletschereis am Montagmorgen vermisst wurden. "Es gibt keine Suche mehr", sagte ein Vertreter der Staatsanwaltschaft im ostfranzösischen Département Haute-Savoie am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Leider ergibt es keinen Sinn mehr." Die beiden Deutschen seien vermutlich in eine Gletscherspalte gerissen worden, in welcher bis zu zehn Meter hoher Schnee liege.
IS-Sympathisant wollte bei Taylor-Swift-Konzert in Wien viele Menschen töten
Nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien wegen islamistischer Anschlagspläne haben sich die schlimmsten Befürchtungen bestätigt: Ein 19-jähriger Sympathisant der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gestand nach Angaben der österreichischen Sicherheitsbehörden, dass er mit einem Selbstmordattentat "eine große Zahl an Menschen" töten wollte. Dazu habe er die Fans der US-Popsängerin vor dem Ernst-Happel-Stadion mit Sprengstoff sowie Hieb- und Stichwaffen angreifen wollen.
84-jährige Falschfahrerin verursacht in Rheinland-Pfalz mehrere Unfälle
Eine 84-jährige Falschfahrerin hat auf einer Bundesstraße in Rheinland-Pfalz mehrere Unfälle verursacht. Wie die Polizei in Bad Kreuznach am Donnerstag mitteilte, setzte die Autofahrerin ihre Fahrt nach einer ersten leichteren Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug zunächst sogar noch fort. Wenig später stieß sie mit zwei weiteren Autos zusammen, wobei sie selbst schwer verletzt wurde.
54-Jähriger wegen Mordes an Betreiberin eines Kosmetiksalons in Berlin angeklagt
Mehr als drei Jahre nach einem mutmaßlichen Mord an einer Betreiberin eines Kosmetiksalons in Berlin-Charlottenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 54-jährigen Geschäftsmann erhoben. Ihm wird Raub mit Todesfolge in Tateinheit mit heimtückischem Mord aus Habgier zur Ermöglichung einer Straftat vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mitteilte. Der Beschuldigte bestreitet die Tat.
Keine Kündigung von schwerbehinderter Mieterin für Einzug pflegebedürftiger Mutter
Vermieter aus Heidelberg dürfen ihrer pflegebedürftigen Mieterin nicht kündigen, um in die Wohnung ihre 90 Jahre alte Mutter und weitere Verwandte einziehen zu lassen. Ein erzwungener Auszug würde die körperlich behinderte Frau so hart treffen, dass dies schwerer wiege als die Interessen der Vermieter, entschied das Landgericht der baden-württembergischen Stadt nach Angaben vom Donnerstag. Das Mietverhältnis muss demnach auf unbestimmte Zeit weiterlaufen.
Urteil: Bestellung von Vormund während Corona-Pandemie auch telefonisch wirksam
Die Bestellung eines berufsmäßigen gesetzlichen Vormunds für Kinder kann in bestimmten Fällen allein per Telefon wirksam sein. Das gilt, wenn die Bestellung ansonsten ordnungsgemäß erfolgte und nachvollziehbare Gründe für ein Abweichen von den gesetzlichen Regeln vorlagen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Es entschied, dass in einem Streitfall aus der Zeit der Coronapandemie kein Handschlag nötig war (Az.: 7 WF 74/23).
14 Jahre nach Leichenfund in Nordrhein-Westfalen: Polizei nimmt Verdächtigen fest
14 Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem 43-Jährigen aus Köln haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen 45-jährigen Mann, der bei einer Kontrolle am Flughafen in Rotterdam in den Niederlanden gefasst worden sei, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Köln mit. Er sei inzwischen auf Antrag der Staatsanwaltschaft nach Deutschland ausgeliefert worden und sitze wegen Totschlagsverdacht in Untersuchungshaft.
Enkel soll 500.000 Euro von Großmutter veruntreut haben und kommt nicht zu Prozess
In Heilbronn ist ein Angeklagter am Donnerstag nicht zum Auftakt des Prozesses gegen ihn erschienen. Der Mann soll sich vor dem Landgericht der baden-württembergischen Stadt wegen Untreue verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, vom Konto seiner 85 Jahre alten Großmutter immer wieder Geld abgehoben und ohne Absprache für sich selbst verwendet zu haben.
Hauptverdächtiger in Wien plante Selbstmordanschlag auf Taylor-Swift-Konzert
Nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien wegen eines islamistischen Anschlagsplans hat der Hauptverdächtige gestanden. Wie die österreichischen Sicherheitsbehörden am Donnerstag mitteilten, wollte der 19-Jährige einen Selbstmordanschlag auf eines der Konzerte der US-Popsängerin verüben. Bei dem mit Sprengstoff sowie Hieb- und Stichwaffen geplanten Angriff habe er vor dem Veranstaltungsort sich selbst und eine große Zahl an Menschen töten wollen.
Vierjähriger stürzt im Duisburger Yachthafen von Boot und ertrinkt
Im Duisburger Yachthafen ist ein vier Jahre alter Junge im Hafenbecken ertrunken. Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr seien am Mittwochabend wegen eines von einem Boot ins Wasser gestürzten Kindes alarmiert worden, teilte die Duisburger Polizei am Donnerstag mit.
DLRG: In diesem Jahr bereits mindestens 253 Menschen in Deutschland ertrunken
In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres sind in Deutschland mindestens 253 Menschen bei Bade- und Wasserunfällen ums Leben gekommen. Das sind 35 Menschen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Allein seit Beginn der Badesaison Anfang Mai ertranken laut Zwischenbilanz der Organisation rund 150 Menschen. "Bei einem beständigeren Sommer wären sicher noch mehr Menschenleben zu beklagen gewesen", erklärte DLRG-Präsidentin Ute Vogt.
Grüne begrüßen Vorschlag von Polizeigewerkschaft für "Abwrackprämie" für Messer
Die Grünen im Bundestag haben den Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für Prämien für die Abgabe gefährlicher Messer begrüßt. Sie finde "die Idee grundsätzlich sehr gut", sagte die erste parlamentarischen Geschäftsführerin, Irene Mihalic, der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Es müsse vielleicht nicht wie von der GdP vorgeschlagen ein Netflix-Abonnement als Belohnung sein, "aber ein kleiner Anreiz kann mehr Menschen motivieren, ihre Waffen abzugeben".
Prozess wegen Tötung aus Eifersucht während Hochzeit in Berlin-Kreuzberg begonnen
Nach dem Tod eines Mannes auf einer Hochzeitsfeier in Berlin hat vor dem Landgericht der Hauptstadt der Prozess wegen Totschlags gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Der 30-Jährige soll sein 29-jähriges Opfer während der Veranstaltung im Stadtteil Kreuzberg mit einem Messer erstochen haben, wie aus der am Donnerstag verlesenen Anklage der Staatsanwaltschaft hervorging. Motiv soll Eifersucht gewesen sein.
Zwei zum Tode verurteilte Männer in den USA hingerichtet
In den USA sind kurz hintereinander zwei zum Tode verurteilte Männer hingerichtet worden. Der 54-jährige Arthur Lee Burton wurde am Mittwochabend (Ortszeit) im US-Bundesstaat Texas mit einer Giftspritze getötet, sein Tod wurde um 01.47 Uhr MESZ festgestellt. Wenige Stunden später wurde auch der 48-Jährige Taberon Dave Honie in Utah im Westen der USA hingerichtet.
Bergungsarbeiten an eingestürztem Hotel in Rheinland-Pfalz laufen weiter
Nach dem teilweisen Einsturz eines Hotels im Moselort Kröv in Rheinland-Pfalz und der Rettung aller lebend Verschütteten sollen die Bergungsarbeiten am Donnerstag fortgesetzt werden. Die Bergung eines Toten aus den Trümmern habe in der Nacht zunächst unterbrochen werden müssen, sagte ein Sprecher der Polizei in Trier der Nachrichtenagentur AFP. Um ihn bergen zu können, müsse ein Teil des zusammengestürzten Gebäudes abgetragen werden.
Bundesweit Durchsuchungen bei Letzter Generation nach Blockade an Flughafen
Zwei Wochen nach der Blockade des Frankfurter Flughafens durchsucht die Polizei bundesweit Wohnungen von Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation. Die Gruppe selbst berichtete am Donnerstag von Razzien in Berlin, Leipzig, Freiburg, Halle und Mannheim. Ein Sprecher der Frankfurter Polizei bestätigte, dass es infolge der Aktion am Flughafen Ende Juli bundesweit Durchsuchungen gebe.
Leiche im Rhein gefunden - vermutlich nach Unfall vermisste 15-Jährige
Am Rheinufer nahe der deutsch-schweizerischen Grenze ist eine Leiche angespült worden. Wahrscheinlich handelt es sich bei der Toten um eine seit Sonntag nach einem Unfall vermisste 15-Jährige, wie die Polizei im baden-württembergischen Göppingen am späten Mittwochabend mitteilte. Am Sonntag waren insgesamt sechs Menschen bei Hohentengen im Landkreis Waldshut im Uferbereich eines Rheinzuflusses von der Strömung mitgerissen worden.
Nach Ausschreitungen rechtsradikaler Gruppen: Tausende protestieren in Großbritannien gegen Rassismus
Nach tagelangen Ausschreitungen rechtsradikaler Gruppen sind tausende Menschen am Mittwoch in mehreren Städten in Großbritannien gegen Rassismus auf die Straße gegangen. "Wessen Straßen? Unsere Straßen", riefen Teilnehmer einer Demonstration in Walthamstow im Nordosten von London. Mit Blick auf die rechtsradikalen Gruppen sagte die Demonstrantin Sara Tresilian: "Wir wollen diese Leute nicht auf unseren Straßen haben (...), sie repräsentieren uns nicht."
Letzte Überlebende aus eingestürztem Hotel in Moselgemeinde Kröv gerettet
Nach dem teilweisen Einsturz eines Hotels in dem Moselort Kröv in Rheinland-Pfalz ist am Mittwochabend auch die letzte verschüttete Überlebende gerettet worden. Die Arbeit der Gefahrenabwehr sei somit beendet und der Einsatzort an die Polizei und die zuständigen Behörden übergeben worden, erklärte die Polizei Trier. Die zweite Tote könne "aufgrund der schwierigen Zugänglichkeit" am Mittwoch nicht mehr gefahrlos geborgen werden, hieß es weiter.
Veranstalter: Konzerte von Taylor Swift in Wien wegen islamistischer Anschlagspläne abgesagt
Nach der Festnahme eines 19-Jährigen im Zusammenhang mit einem islamistischen Anschlagsplan sind alle drei in Wien geplanten Konzerte von US-Popstar Taylor Swift abgesagt worden. "Aufgrund der Bestätigung durch Regierungsbeamte über einen geplanten Terroranschlag im Ernst-Happel-Stadion haben wir keine andere Wahl, als die drei geplanten Shows zur Sicherheit aller abzusagen", erklärte der Veranstalter Barracuda Music am Mittwoch im Onlinedienst Instagram.
Russischer Oppositioneller Kara-Mursa: Nawalny könnte noch am Leben sein
Der im Rahmen des großangelegten Gefangenenaustausches zwischen Russland und dem Westen freigelassene russische Oppositionspolitiker Wladimir Kara-Mursa geht davon aus, dass Kreml-Kritiker Alexej Nawalny noch am Leben sein könnte, wenn der Austausch früher passiert wäre. "Ich kann nicht anders, als zu denken: Wenn alles etwas schneller und reibungsloser gelaufen wäre (...), dann hätte Alexej vielleicht mit uns zusammen im Flugzeug gesessen", sagte Kara-Mursa der "Zeit" vom Donnerstag.