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Erfinder von Notrufnummern ist tot - Siegfried Steiger wurde 92 Jahre alt
Der Erfinder der Notrufnummern und der Notrufsäulen an Straßen, Siegfried Steiger, ist tot. Er sei am Donnerstagabend im Alter von 92 Jahren gestorben, teilte die von ihm und seiner Frau Ute gegründete Björn-Steiger-Stiftung am Freitag in Winnenden mit. "Vieles, was heute im Rettungswesen selbstverständlich erscheint, ist durch sein Engagement und die Stiftung angestoßen und vorangetrieben geworden", würdigte der Vorsitzende des Präsidialrats der Stiftung, Jürgen Gramke, Steigers Wirken.
Macron stellt Debatte über Autonomie Korsikas in Aussicht
Nach tagelangen Unruhen auf der französischen Insel Korsika hat Präsident Emmanuel Macron eine Debatte über eine Autonomie der Insel in Aussicht gestellt. "Die Aufnahme Korsikas in die Verfassung, die Frage der Zuständigkeiten und eventuell der Autonomie sind keine Tabuthemen", sagte Macron am Donnerstag in Aubervilliers. Unterdessen setzte die Justiz die Haftstrafe für den im Koma liegenden korsischen Häftling Yvan Colonna aus.
Elf Jahre Haft in Prozess um verbrannte Leiche auf Feldweg in Ochtendung
Über ein Jahr nach dem Fund einer verbrannten Frauenleiche auf einem Feldweg in Ochtendung ist vor dem Landgericht Köln ein 35-Jähriger wegen Totschlags zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Somit erhielt der Angeklagte Mehmet B. eine mildere Strafe, als die Staatsanwaltschaft gefordert hatte, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Demnach gelangte das Gericht zu der Überzeugung, dass B. die 31-Jährige im Dezember 2020 tötete.
BBC zahlt Entschädigung an Dianas ehemaligen Privatsekretär
26 Jahre nach dem legendären Interview mit Prinzessin Diana hat die BBC ihrem früherem Privatsekretär eine Entschädigung gezahlt. Der britische Rundfunksender erklärte am Donnerstag, er habe eine Einigung mit Patrick Jephson erzielt und ihm eine "beträchtliche Summe" gezahlt. Jephson sei durch die Umstände, unter denen das Interview 1995 "zustandegekommen" sei, "erheblicher Schaden" entstanden, erklärte der Sender, der sich "uneingeschränkt entschuldigte". Jephson hatte zwei Monate nach der Ausstrahlung gekündigt.
Polizei in NRW entdeckt bei Drogenrazzia Cannabisplantagen mit Millionenerträgen
Bei einer Drogenrazzia mit sechs Festnahmen in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei Cannabisplantagen mit einem geschätzten jährlichen Ernteertrag im Wert mehrerer Millionen Euro beschlagnahmt. Bei den Durchsuchungen in insgesamt 28 Objekten entdeckten die Ermittler im Kreis Viersen, in Mönchengladbach und in Düsseldorf drei Plantagen mit insgesamt zehntausend Pflanzen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Bei der Razzia am Vortag seien auch Waffen und "große Summen Bargeld" beschlagnahmt worden.
Gutachten: Aus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen
Nach Auffassung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen dänische Firmen Käse, den sie an Länder außerhalb der EU liefern, nicht "Feta" nennen. Diese Ursprungsbezeichnung sei auch beim Export in Drittstaaten geschützt, argumentierte Generalanwältin Tamara Ćapeta in ihrem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Feta ist seit fast 20 Jahren eine geschützte Ursprungsbezeichnung für bestimmten Käse aus einigen Regionen Griechenlands. (Az. C-159/20)
Ermittler: Amokläufer von Heidelberg war Einzeltäter ohne soziale Bindungen
Der Amokläufer von Heidelberg, der im Januar in der Universität der Stadt eine Studentin und sich selbst erschoss sowie drei weitere Menschen verletzte, ist Erkenntnissen der Ermittler zufolge ein Einzeltäter ohne sozialen Bindungen gewesen. Es habe keine Mittäter, bewussten Helfer oder Anstifter gegeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Rund sieben Wochen nach der Tat stehen die Ermittlungen vor dem Abschluss.
Gutachten: Abgeleitetes Aufenthaltsrecht für Eltern junger EU-Bürger ist vorübergehend
Das sogenannte abgeleitete Aufenthaltsrecht in der EU ist einem juristischen Gutachten zufolge ausschließlich vorübergehender Natur. Eltern von EU-Bürgern, die selbst keine Unionsbürger seien, könnten daraus kein langfristiges Aufenthaltsrecht ableiten, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag in seinen Schlussanträgen. Es ging im konkreten Fall um eine Ghanaerin in den Niederlanden. (Az. C-624/20)
Unbekannte stehlen 183 Tonnen Eisenschrott von Bahnhof in Bayern
Unbekannte haben 183 Tonnen Eisenschrott von einem Bahnhof im bayerischen Parsberg gestohlen. Es handle sich vor allem um alte Schienenstränge, die bei Bauarbeiten ausgetauscht und am Bahnhof gelagert worden seien, teilte die Bundespolizeidirektion München am Donnerstag mit. Die jeweils sechs Meter langen Eisenteile waren Anfang März plötzlich verschwunden, weshalb die Deutsche Bahn den Diebstahl bei der Polizei meldete.
Dreieinhalb Jahre Haft für 31-Jährigen nach Tod von Baby in Niedersachsen
Im Prozess um den Tod eines zwei Monate alten Babys durch ein sogenanntes Schütteltrauma hat das Landgericht Braunschweig den 31-jährigen Vater zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen den Mann der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.
Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück
Russland hat die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zurückgewiesen, mit der Russland zum "sofortigen" Ende seines Angriffs auf die Ukraine aufgefordert wurde. Für die russische Seite komme es nicht in Frage, diese Anordnung zu berücksichtigen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Der IGH mit Sitz in den Niederlanden ist das höchste UN-Gericht und damit das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen.
Nach Messerangriff von Würzburg ab April Sicherungsverfahren gegen Beschuldigten
Zehn Monate nach einem Messerangriff in Würzburg mit drei Toten beginnt im April der Prozess gegen den Beschuldigten. Wie das Landgericht Würzburg am Donnerstag mitteilte, soll ab dem 22. April am drei verschiedenen Orten verhandelt werden - in Veitshöchheim, Estenfeld und Würzburg. Für den Prozess sind Termine bis Ende September angesetzt.
Lebenslange Haft für 54-Jährigen wegen Mordes an Studentin in Niedersachsen
Rund sechseinhalb Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 23-jährigen Studentin im niedersächsischen Rehburg-Loccum hat das Landgericht Osnabrück einen 54-jährigen Angeklagten zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter befanden den Mann des Mordes für schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Sie verfügten außerdem eine an die Haft anschließende Sicherungsverwahrung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zuvor zwei vorangegangene Urteile gegen den Angeklagten aufgehoben.
Haftbefehl gegen 16-Jährigen wegen Totschlags nach Jugendstreit in München
Nach einer blutigen Auseinandersetzung zweier Jugendgruppen in München mit einem Toten hat die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Totschlags gegen einen 16-Jährigen erwirkt. Der Jugendliche mit irakischer Staatsangehörigkeit soll auf den getöteten 18-jährigen Iraker mehrmals mit einer noch nicht ermittelten Tatwaffe eingestochen haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Ein Mordmerkmal wie etwa Heimtücke sei bisher nicht nachweisbar, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I, Anne Leiding.
Lebenslange Haft für 54-Jähriger wegen Mordes an Studentin in Niedersachsen
Rund sechseinhalb Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 23-jährigen Studentin im niedersächsischen Rehburg-Loccum hat das Landgericht Osnabrück einen 54-jährigen Angeklagten zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter befanden den Mann des Mordes für schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Sie verfügten außerdem eine an die Haft anschließende Sicherungsverwahrung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zuvor zwei vorangegangene Urteile gegen den Angeklagten aufgehoben.
Keine Umsatzsteuer fällig auf Umsätze mit virtuellem Spielgeld
Auf Umsätze mit virtuellem Spielgeld fällt auch bei gewerblichen Spielern noch keine Umsatzsteuer an. Diese wird erst fällig, wenn das Spielgeld in eine echte Währung getauscht wird, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Das Spielen selbst sei keine Beteiligung am realen Wirtschaftsleben. (Az: V R 38/19)
Urteil gegen Autofahrer aus NRW wegen tödlichen Unfalls nach SMS rechtens
Ein Urteil gegen einen durch sein Handy abgelenkten Autofahrer aus Nordrhein-Westfalen wegen fahrlässiger Tötung ist rechtskräftig. Das Oberlandesgericht in Hamm verwarf die Revision des Angeklagten laut Mitteilung vom Donnerstag, womit er für ein Jahr und neun Monate in Haft muss. Der zur Tatzeit 28-Jährige hatte im April 2019 eine radfahrende Mutter und ihre beiden Kinder mit über 80 Stundenkilometern angefahren. Die 37-jährige Frau wurde dabei tödlich und ihre Töchter schwer verletzt.
Richter genehmigt Auslieferung von Ex-Präsident von Honduras an die USA
Ein Richter in Tegucigalpa hat die Auslieferung des honduranischen Ex-Präsidenten Juan Orlando Hernández an die USA genehmigt. Der Oberste Gerichtshof des zentralamerikanischen Landes gab die Entscheidung am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter bekannt. In den USA droht Hernández ein Verfahren wegen Verwicklung in den internationalen Drogenhandel.
Staat haftet im Abgasskandal nicht für womöglich ungenügende Umsetzung von EU-Recht
Die Bundesrepublik haftet im Dieselskandal nicht wegen einer möglicherweise unzureichenden Umsetzung von EU-Recht. Das betonte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe und wies die Beschwerde eines Autokäufers zurück, dessen Revision nicht zugelassen worden war. Der Kläger warf der Bundesrepublik vor, dass das Kraftfahrtbundesamt eine unzulässige Typgenehmigung erteilt habe. (Az. III ZR 87/21)
Nordrhein-Westfalen verbietet islamistischen Vereins Imam Mahdi Zentrum
Nordrhein-Westfalen hat mit sofortiger Wirkung den islamistischen Verein Imam Mahdi Zentrum mit Sitz in Münster verboten. Der Moscheeverein habe die libanesische Hisbollah-Miliz "direkt und indirekt unterstützt", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag. Im Zusammenhang mit dem Vereinsverbot gab es seit dem frühen Morgen Durchsuchungen.
Kein Anspruch auf individuelle staatliche Entschädigung für Gaststätten im Lockdown
Gaststätten haben keinen Anspruch auf individuelle staatliche Entschädigung wegen der Coronamaßnahmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision eines Gastwirts aus Brandenburg zurück, der zusätzlich zu den Soforthilfen 27.000 Euro Schadenersatz forderte. Hilfeleistungen für schwer getroffene Wirtschaftszweige seien keine Aufgabe der Staatshaftung, sondern der Gesetzgeber müsse Ausgleichsmaßnahmen treffen, erklärte der BGH. (Az. III ZR 79/21)
Richter genehmigt Auslieferung von Ex-President von Honduras an die USA
Ein Richter in Tegucigalpa hat die Auslieferung des honduranischen Ex-Präsidenten Juan Orlando Hernández an die USA genehmigt. Der Oberste Gerichtshof des zentralamerikanischen Landes gab die Entscheidung am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter bekannt. In den USA droht Hernández ein Verfahren wegen Verwicklung in den internationalen Drogenhandel.
Vier Tote und 107 Verletzte nach schwerem Beben in Japan gemeldet
Nach dem starken Erdbeben im Osten Japans wird das Ausmaß der Zerstörung nach und nach sichtbar. Nach neuen Angaben kamen mindestens vier Menschen ums Leben. Ob die vier Todesfälle eine direkte Folge des Bebens der Stärke 7,4 seien werde noch geprüft, sagte Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Donnerstag. 107 Menschen erlitten demnach Verletzungen. Die Erschütterungen sorgten überdies für Schäden an Straßen und Gebäuden, Stromausfälle und die Entgleisung eines Schnellzuges.
Zahl der Todesopfer bei starkem Beben in Japan auf zwei gestiegen
Durch das starke Erdbeben im Osten Japans sind nach neuen Angaben mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden Todesfälle seien aus den benachbarten Präfekturen Fukushima und Miyagi gemeldet worden, teilte die japanische Katastrophenschutzbehörde am Donnerstag mit. Mehr als 90 Menschen in verschiedenen Regionen hätten Verletzungen erlitten.
Beben der Stärke 7,3 in Japan vor Küste von Fukushima
Ein starkes Beben der Stärke 7,3 hat am späten Mittwochabend den Osten Japans erschüttert. Für Gebiete in der Nähe des 2011 havarierten Atomkraftwerks Fukushima wurde eine Tsunami-Warnung ausgegeben, die in der Nacht wieder aufgehoben wurde. In dem Kraftwerk seien jedoch keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden, erklärte die Atomaufsichtsbehörde. Mindestens ein Mensch starb, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldete. In mehr als zwei Millionen Haushalten fiel der Strom aus.
Höchstes UN-Gericht fordert "sofortiges" Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat in einer einstweiligen Verfügung ein "sofortiges" Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine gefordert. "Die Russische Föderation muss sofort die Militäroperationen einstellen, die sie am 24. Februar auf dem Staatsgebiet der Ukraine begonnen hat", sagte die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue am Mittwoch bei einer Anhörung vor dem höchsten UN-Gericht.
Tsunami-Warnung nach Beben der Stärke 7,3 vor Fukushima
Ein Beben der Stärke 7,3 hat am späten Mittwochabend den Osten Japans, darunter auch die Hauptstadt Tokio erschüttert. Nach Angaben der japanischen Wetterbehörde lag das Zentrum des Bebens in einer Tiefe von rund 60 Kilometern vor der Küste der Region Fukushima. Für Teile der Nordostküste wurde eine Tsunami-Warnung ausgegeben. In insgesamt zwei Millionen Haushalten fiel nach Angaben des Energieversorgers Tepco der Strom aus.
Ampelkoalition bringt Infektionsschutzgesetz trotz Bedenken auf den Weg
Die Ampelkoalition hat ungeachtet der Bedenken in den eigenen Reihen und den Ländern das neue Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht. Das Parlament beriet am Mittwoch in erster Lesung die Neuregelung, die einen Corona-Basisschutz nach Auslaufen der bisherigen Regelungen ablösen soll. Grüne und SPD machten in der Debatte deutlich, dass sie sich härtere Regeln gewünscht hätten. Dies scheiterte am Nein der FDP.
Bundeskartellamt nimmt hohe Spritpreise in den Blick
Trotz abnehmender Rohölpreise sinken die Kosten für Benzin und Diesel bisher kaum. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat deshalb am Mittwoch das Bundeskartellamt um eine Prüfung der Situation gebeten. Die Behörde solle "bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig" werden. Die Spritpreise hatten sich laut ADAC trotz sinkender Rohölpreise zuletzt auf "sehr hohem Niveau" stabilisiert. Das Bundeskartellamt kündigte an, alle Marktstufen zu prüfen.
ADAC: Spritpreise auf "sehr hohem Niveau" stabilisiert
Nach einem erneuten kräftigen Preisanstieg in der vergangenen Woche haben sich die Spritpreise laut ADAC "auf sehr hohem Niveau" stabilisiert. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, stieg der Dieselpreis im Vorwochenvergleich um 14,2 Cent auf durchschnittlich 2,292 Euro je Liter. Der Benzinpreis kletterte um 8,9 Cent auf durchschnittlich 2,192 Euro. Der dramatische Anstieg scheine jedoch "fürs erste gestoppt" zu sein.
16-Jährige in Hannover von drei jungen Frauen lebensgefährlich verletzt
Eine 16-Jährige ist in einem Park in Hannover von drei unbekannten jungen Frauen durch Stiche lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Hauptstadt am Mittwoch berichtete, ereignete sich das Verbrechen am Dienstagabend. Zeugen bemerkten, wie drei junge Frauen im Alter von etwa 19 Jahren die in einer Grünanlage auf einer Parkbank sitzende Jugendliche bedrängten und danach davonrannten.
Mit Gewehr bewaffneter 87-Jähriger in Lüneburg von Polizisten angeschossen
Bei einem Einsatz im niedersächsischen Lüneburg haben Polizisten am Mittwoch einen mit einem Gewehr bewaffneten 87-Jährigen angeschossen. Nach Angaben der Polizei erschien er am Morgen auf einem Grundstück im Stadtteil Goseburg-Zeltberg und bedrohte seine ehemalige Partnerin und andere Menschen mit seiner Waffe. Als Polizisten eintrafen, bedrohte der Senior auch diese.
Erhebung: Elektroautos tanken derzeit deutlich günstiger als Verbrenner
Fahrer von Elektroautos müssen laut einer aktuellen Erhebung des Vergleichsportals Verivox beim Tanken derzeit deutlich weniger zahlen als die Besitzer von Verbrennern. "Angesichts der hohen Preise für Benzin und Diesel sparen alle, die ein E-Auto fahren, momentan richtig viel Geld", erklärte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck am Mittwoch. Die Ersparnisse beim Tanken belaufen sich demnach auf bis zu knapp 60 Prozent.
Keine Anzeichen für vorsätzliche Brandstiftung bei Großbrand in Essen
Bei den Ermittlungen zu einem verheerenden Großbrand mit drei Verletzten in einem Wohnkomplex in Essen haben sich keine Anzeichen für eine vorsätzliche Brandstiftung ergeben. Es besteht jedoch weiterhin der Verdacht der fahrlässigen Brandstiftung, wie die Polizei in der Ruhrgebietsstadt am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die Ermittlungen am Brandort abgeschlossen, und die Staatsanwaltschaft gab das Gebäude für den Eigentümer frei.
Ermittler verdächtigen unbekannten Paketbomber einer weiteren Tat
Nach dem Fund von insgesamt vier Sprengsätzen in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen fahnden die Ermittler öffentlich nach einem Paketbomber und Erpresser von Lebensmittelfirmen. Neue Ermittlungen zu einer Explosion in Frankfurt am Main im Dezember hätten Zusammenhänge zu den früheren Taten ergeben, teilten die Staatsanwaltschaften Frankfurt und Heidelberg und das baden-württembergische Landeskriminalamt in Stuttgart am Mittwoch mit. Im November war ein Angeklagter freigesprochen worden.
Mann rettet Kleinkind nach Sturz in Ententeich in Recklinghausen
In Recklinghausen hat ein Mann ein Kleinkind aus einem Ententeich gerettet. Der 59-Jährige war am Dienstag im Südpark der Stadt unterwegs, um Tiere zu fotografieren, als er das 17 Monate alte Mädchen "in einiger Entfernung" in den Teich stürzen sah, wie die Polizei am Abend mitteilte. Das Mädchen sei ohne Fremdeinwirkung in den Teich gefallen und mit dem Gesicht nach unten im Wasser getrieben.
Sechs Festnahmen bei Drogenrazzia in Nordrhein-Westfalen
Bei einem Großeinsatz wegen illegalen Drogenhandels sind in Nordrhein-Westfalen sechs Männer vorläufig festgenommen worden. In Mönchengladbach, Düsseldorf und im Kreis Viersen durchsuchte die Polizei außerdem zahlreiche Wohnungen und gewerblich genutzte Räume, wie die Viersener Kreispolizei am Mittwoch mitteilte. Hintergrund des Einsatzes sind demnach Ermittlungen gegen eine mutmaßliche Drogenbande, die Cannabis anbauen und verkaufen soll.
Durchsuchungen und Festnahme in Hessen wegen Verdachts gewerbsmäßiger Geldwäsche
Ermittler haben unter anderem wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Geldwäsche insgesamt 13 Objekte in Hessen und der schwedischen Hauptstadt Stockholm durchsucht. Dabei wurde am Mittwoch in Hessen ein 43-Jähriger festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main, der Zoll und das Landeskriminalamt gemeinsam mitteilten. Die Ermittlungen richteten sich insgesamt gegen acht Beschuldigte eritreischer und äthiopischer Herkunft im Alter von 30 bis 62 Jahren.
Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten
Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)