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Myanmar weist Einstufung der Gewalt gegen Rohingya als "Völkermord" zurück
Die Junta in Myanmar hat die von der US-Regierung verkündete Einstufung der militärischen Gewalt gegen die Rohingya-Minderheit als "Völkermord" kategorisch zurückgewiesen. Die Feststellung der US-Regierung, Mitglieder des Militärs in Myanmar hätten Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen, sei "realitätsfern", erklärte das Außenministerium der Junta am Dienstag.
Dreijährige mit Laufrad stirbt bei schwerem Verkehrsunfall in Mainz
Bei einem schweren Verkehrsunfall ist in Mainz eine Dreijährige mit einem Laufrad ums Leben gekommen. Das Kind überquerte an einer Ampel die abschüssige Fahrbahn, als ein 63-jähriger Autofahrer rechts abbog und es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Das Mädchen aus Wiesbaden habe dabei schwerste Verletzungen erlitten und sei noch an der Unfallstelle gestorben.
Höchststrafe im Prozess um in Tod getriebene psychisch labile Frau in Hessen
Im Prozess um eine in den Tod getriebene psychisch labile Frau hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zur Höchststrafe verurteilt. Gegen Brunhold S. wurde eine lebenslange Haftstrafe verhängt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere seiner Schuld fest und ordnete eine anschließende Sicherungsverwahrung an. Damit folgte das Gericht dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung des 62-Jährigen hatte einen Freispruch gefordert.
Anklage: Boris Becker nutzte Geschäftskonto als "Sparschwein" für Einkaufsbummel
Der in London vor Gericht stehende Boris Becker hat sein Geschäftskonto nach Angaben der Staatsanwaltschaft als "Sparschwein" für teure Einkaufstouren und Schulgebühren genutzt. Trotz seiner finanziellen Probleme habe Becker viele hundert Pfund im Londoner Luxuskaufhaus Harrods ausgegeben und sich Designer-Kleidung gegönnt, sagte Staatsanwältin Rebecca Chalkley am Dienstag vor den Geschworenen. Der 54-Jährige muss sich seit Montag wegen Insolvenzverschleppung vor Gericht verantworten.
Messerangreifer tötet zwei Lehrerinnen an Schule in Schweden
Nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei Lehrerinnen eines Gymnasiums in Schweden haben Ermittler am Dienstag nach einem Motiv gesucht. Ein 18-jähriger Schüler wurde nach dem Angriff in Malmö am Montagnachmittag festgenommen; laut Medienberichten hatte er selbst den Notruf gewählt und die Tat gestanden. Bewaffnet war er demnach mit einer Axt und einem Messer.
Mann wegen Doppelmords an Lebensgefährtin und angeblichem Liebhaber vor Gericht
Wegen eines mutmaßlichen Doppelmords an seiner Partnerin und ihrem angeblichen Liebhaber muss sich ein 34-Jähriger seit Dienstag vor dem Oldenburger Landgericht in Niedersachsen verantworten. Der Mann soll laut Anklage seine Opfer im Oktober vergangenen Jahres in Delmenhorst kurz nacheinander in einer Sportbar und in einer Wohnung erstochen haben. Er ging demnach davon aus, dass diese miteinander eine Beziehung führten und sah sich in seiner Familienehre verletzt.
Selenskyj schlägt Papst Franziskus als Vermittler in Konflikt mit Russland vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Papst Franziskus als Vermittler im Konflikt mit Russland vorgeschlagen. Selenskyj schrieb am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, er habe dem Papst bei einem Telefonat "die schwierige humanitäre Situation und die Blockade von Fluchtkorridoren durch russische Truppen" in seinem Land geschildert. "Wir würden eine Vermittler-Rolle des Heiligen Stuhls schätzen, um das menschliche Leid zu beenden." Zugleich dankte Selenskyj dem Papst für seine "Gebete für die Ukraine und den Frieden".
Kretschmann: Bund trägt mit neuem Gesetz alleinige Verantwortung für Pandemie
Seit dem Beschluss des neuen Infektionsschutzgesetzes liegt die Verantwortung für die Corona-Pandemie nach Auffassung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) allein beim Bund. "Die Verantwortung liegt nicht mehr bei den Ländern - das muss ich klipp und klar sagen", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten. Der Bund habe das Gesetz entgegen einer früheren klaren Zusage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ohne Beteiligung der Länder beschlossen.
Deutsche sehen in ungesunder Ernährungsweise das größte Gesundheitsrisiko
Eine ungesunde Ernährungsweise gilt laut einer Umfrage für das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in den Augen von Verbraucherinnen und Verbrauchen als größtes Gesundheitsrisiko. Laut der am Dienstag in Berlin veröffentlichten Befragung nannten 24 Prozent auf eine entsprechende Frage bestimmte Nährstoffe wie Zucker, Salz und Fett. Weitere zwölf Prozent verwiesen in der Umfrage für den BfR-Verbrauchermonitor auf ungesunde Ernährungs- und Lebensweisen.
Razzia wegen Betrugsverdachts bei Coronahilfen in Köln
Wegen eines mutmaßlichen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe ist die Polizei in Köln am Dienstag mit einer Razzia gegen Beschuldigte vorgegangen. Am Vormittag wurden drei Wohnungen, zwei Geschäftsräume und eine Anwaltskanzlei in der Domstadt durchsucht, wie Staatsanwaltschaft und Polizei gemeinsam mitteilten. Gleichzeitig habe es auch in einem Hotelzimmer in Sankt Pölten in Niederösterreich sowie in Wien Durchsuchungen gegeben. In Spanien seien Vermögensarreste vollstreckt worden.
Sachsens Grünen-Fraktion für Richteranklage in Fall von Ex-AfD-Abgeordnetem Maier
Der sächsische Landtag soll nach Ansicht der Grünen-Fraktion eine sogenannte Richteranklage gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier auf den Weg bringen. Die Grünen legten dazu am Dienstag in Dresden ein Rechtsgutachten des Staatsrechtler Christoph Möllers vor. Der als rechtsextrem eingestufte Maier habe in den vergangenen Jahren seine verfassungsfeindliche Gesinnung zum Ausdruck gebracht. All seine öffentlichen Äußerungen seien "eindeutig und bemühen sich nicht darum, die eigene Position zu verschleiern", erklärte Möllers.
Messerangreifer tötet zwei Mitarbeiterinnen an Schule in Schweden
Ein Messerangreifer hat in einem Gymnasium in Schweden zwei Mitarbeiterinnen getötet. Ein 18-jähriger Schüler wurde nach dem Angriff in Malmö am Montagnachmittag festgenommen; laut Medienberichten hatte er selbst den Notruf gewählt und die Tat gestanden. Bewaffnet war er demnach mit einer Axt und und einem Messer. Das Motiv für den Angriff war am Dienstag weiter unklar.
Baumwollpreise in den USA erreichen Zehn-Jahres-Hoch
Die Baumwollpreise in den USA sind angesichts einer langen Dürre in zentralen Teilen des Landes auf ein Zehn-Jahres-Hoch geklettert. Der Preis pro Pfund (453 Gramm) betrug am Montag 1,3171 Dollar (knapp 1,20 Euro). Das waren 50 Prozent mehr als Mitte September und der höchste Stand seit Juli 2011. Auch damals wirkte sich eine schwere Dürre auf den Baumwollanbau aus, der Pfundpreis kletterte bis auf 2,27 Dollar.
Mann nennt Richter "menschlichen Abschaum" und muss ohne Bewährung ins Gefängnis
In Bayern muss ein Mann ohne Bewährung für fünf Monate ins Gefängnis, weil er einen Richter eines Amtsgerichts als "menschlichen Abschaum" beleidigte. Das Bayerische Oberste Landesgericht in Nürnberg bestätigte das entsprechende Urteil des Amtsgerichts Weißenburg vom Juli 2021 wegen Beleidigung in zwei Fällen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Demnach war die Beleidigung nicht von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt.
Vier Festnahmen bei Drogenrazzia in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg
Bei einer Razzia gegen einen mutmaßlichen Drogenhändlerring sind in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg vier Männer festgenommen worden. Die Beschuldigten im Alter von 22 bis 29 Jahren sind dringend verdächtig, zwischen März und Juni 2020 als Bande mit mehreren hundert Kilogramm Marihuana und sechs Kilogramm Kokain gehandelt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft und die Polizei in Köln am Dienstag gemeinsam erklärten. Seit den frühen Morgenstunden waren demnach mehr als hundert Polizisten bei Durchsuchungen im Einsatz.
EuGH lehnt Entscheidung in Zivilprozess um polnische Disziplinarkammer ab
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am Dienstag die Übernahme einer Entscheidung in einem Rechtsstreit um die Besetzung der Disziplinarkammer für Richter am Obersten Gericht in Polen abgelehnt. Wie der EuGH mitteilte, waren die Voraussetzungen nicht erfüllt. Die von dem einreichenden polnischen Gericht aufgeworfenen Fragen seien aufgrund der juristischen Konstellation lediglich hypothetischer Natur. Eine Klärung durch den EuGH sei "objektiv" nicht erforderlich.
Nawalny droht nach Verurteilung wegen Veruntreuung mehrjährige Haftverlängerung
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einem weiteren umstrittenen Strafverfahren der Veruntreuung schuldig gesprochen worden. "Nawalny hat Betrug begangen - den Diebstahl von fremdem Eigentum durch eine organisierte Gruppe", sagte Richterin Margarita Kotowa am Dienstag bei dem Prozess in einer Strafkolonie östlich von Moskau, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Dem 45-Jährigen, der auch wegen Missachtung des Gerichts in einem früheren Verfahren für schuldig befunden wurde, droht nun eine mehrjährige Verlängerung seiner Haft.
Kreml-Kritiker Nawalny in neuem Prozess der Veruntreuung schuldig gesprochen
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einem neuen Strafverfahren der Veruntreuung schuldig gesprochen worden. "Nawalny hat Betrug begangen - den Diebstahl von fremdem Eigentum durch eine organisierte Gruppe", sagte Richterin Margarita Kotowa am Dienstag bei dem Prozess in einer Strafkolonie östlich von Moskau, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Veruntreuung und Missachtung von Gerichtsauflagen in der vergangenen Woche 13 Jahre Haft für den Oppositionellen gefordert.
Zwei tote Angestellte bei Messerangriff in Gymnasium in Schweden
Bei einem Messerangriff auf eine Schule in Schweden sind am Montag zwei Frauen getötet worden. Die beiden Frauen im Alter von etwa 50 Jahren waren "Angestellte" des Gymnasiums in Malmö, erklärte die Polizei am Montagabend. Ein 18-jähriger Schüler wurde demnach als Tatverdächtiger festgenommen. Medienberichten zufolge hatte er selbst den Notruf gewählt und die Tötung zweier Menschen eingeräumt.
Zwei tote Angestellte bei Angriff auf Schule in Schweden
Bei einem Angriff auf eine Schule in Schweden sind am Montag zwei Frauen getötet worden. Die beiden Frauen um die 50 "waren Angestellte der Schule" in Malmö, erklärte die Polizei am Montagabend. Ein 18-jähriger Verdächtiger wurde demnach festgenommen. Zuvor hatte die Polizei berichtet, dass nach einem "mutmaßlich schweren Verbrechen" an der Sekundärschule zwei Menschen ins Krankenhaus gebracht worden waren.
US-Senat beginnt Anhörungen zu designierter Verfassungsrichterin Jackson
Der US-Senat hat mit den Bestätigungsanhörungen für die designierte Verfassungsrichterin Ketanji Brown Jackson begonnen, die als erste schwarze Frau in den Supreme Court einziehen soll. Der Vorsitzende des Justizausschusses der Kongresskammer, der Demokrat Dick Durbin, rief die Senatoren der oppositionellen Republikaner dabei am Montag auf, die 51-Jährige respektvoll zu behandeln: Sie sollten sich bewusst machen, "wie die Geschichte über jeden Senatoren urteilen wird".
Sechseinhalb Jahre Haft für Mutter von verdurstetem Kleinkind in Mönchengladbach
Im Prozess um ein verdurstetes Kleinkind aus Grevenbroich ist dessen Mutter vor dem Landgericht Mönchengladbach zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die Kammer befand sie der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Sprecher am Montag sagte. Die Angeklagte Jessica S. hatte im Prozess zu den Vorwürfen geschwiegen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie ihren zweijährigen Sohn Leon im April 2020 in dessen Kinderbett hatte verdursten lassen.
Baukran stürzt in bayerischem Pentling auf Dach von Supermarkt
In Bayern ist ein Baukran auf das Dach eines Supermarkts gestürzt. Der Kran geriet am Montagnachmittag in der Gemeinde Pentling ins Schwanken und stürzte mit dem Ausleger auf das Gebäude, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg mitteilte. Der Autokran war zuvor für Dacharbeiten am dort befindlichen Supermarkt aufgestellt worden, um Material auf das Dach des Gebäudes zu heben.
Lebenslange Haftstrafe in Doppelmordprozess um Erbstreitigkeit in Detmold
Im Prozess um einen Doppelmord wegen einer mutmaßlichen Erbstreitigkeit ist ein 59-Jähriger vor dem Landgericht Detmold zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Die Kammer befand ihn des heimtückischen Mordes an seinem 63 Jahre alten Bruder und des Totschlags an seiner 84-jährigen Mutter schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Der Angeklagte habe die Taten bereits am ersten Verhandlungstag gestanden, allerdings ein anderes Motiv vorgebracht.
Tennis-Legende Boris Becker wegen Insolvenzverschleppung in London vor Gericht
In London hat der Prozess gegen Tennis-Legende Boris Becker wegen Insolvenzverschleppung begonnen. Der 54-Jährige traf am Vormittag zusammen mit seiner Freundin Lilian de Carvalho Monteiro am Southwark Crown Court in der britischen Hauptstadt ein. Die Staatsanwaltschaft wirft Becker vor, in einem Insolvenzverfahren in seiner Wahlheimat Großbritannien Vermögenswerte unterschlagen und Informationspflichten nicht eingehalten zu haben. Ihm drohen bis zu sieben Jahre Haft.
Prozess gegen Mutter von neben Radweg gefundener Babyleiche in Kassel begonnen
Ein Jahr nach dem Fund einer Babyleiche im hessischen Werra-Meißner-Kreis hat ein Prozess gegen die 19-jährige Kindsmutter vor dem Landgericht Kassel begonnen. Zum Auftakt des Verfahrens waren am Montag acht Zeugen und zwei Sachverständige geladen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Die Angeklagte muss sich wegen des Verdachts des Totschlags verantworten.
Urteil im Fall von türkischem Kulturförderer Kavala erneut vertagt
Trotz andauernder internationaler Proteste muss der seit mehr als vier Jahren ohne Verurteilung inhaftierte türkische Kulturförderer Osman Kavala im Gefängnis bleiben. Der 64-Jährige war am Montag unerwartet zu einem Gerichtstermin in Istanbul zitiert worden, was in seinem Umfeld die Vermutung einer Urteilsverkündung genährt hatte. Stattdessen vertagten die Richter den Fall erneut und verlängerten damit Kavalas Untersuchungshaft.
Russischer Geheimdienst verlangt Verbot von Facebook-Mutter Meta
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat ein gerichtliches Verbot des Facebook-Mutterkonzerns Meta beantragt. Ein Gericht in der Hauptstadt Moskau prüfte am Montag einen Antrag von Staatsanwälten, den US-Internetriesen inmitten des Ukraine-Konflikts als "extremistische" Organisation einzustufen.
Fußballfans demolieren ICE-Wagen auf Fahrt von Essen nach Hannover
Auf der Rückfahrt von einem Auswärtsspiel in Gelsenkirchen haben Fans des Fußballzweitligisten Hannover 96 einen ICE-Wagen so stark demoliert, dass dieser geschlossen werden musste. Mindestens 80 Anhänger befanden sich am Samstagabend nach der Niederlage auf Schalke in dem Zug von essen nach Hannover, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag mitteilte. Während der Fahrt seien "zahlreiche" Scheiben und Türen zerstört worden.
Boris Becker wegen Insolvenzverschleppung in London vor Gericht erschienen
Tennis-Legende Boris Becker ist am Montag in London vor Gericht erschienen, um sich wegen Insolvenzverschleppung zu verantworten. Der 54-Jährige traf am Vormittag zusammen mit seiner Freundin Lilian de Carvalho Monteiro am Southwark Crown Court in der britischen Hauptstadt ein. Die Staatsanwaltschaft wirft Becker vor, in einem Insolvenzverfahren in seiner Wahlheimat Großbritannien Vermögenswerte unterschlagen und Informationspflichten nicht eingehalten zu haben. Ihm drohen bis zu sieben Jahre Haft.
Aus Zug geworfene Jugendlichen fahren in Niedersachsen außen auf Lok mit
Zwei Jugendliche sind in Niedersachsen außen auf der Lokomotive einer Regionalbahn mitgefahren. Wie die Bundespolizei am Montag in Bremen mitteilte, wurden sie nach ersten Erkenntnissen offenbar am Bahnhof von Eschede wegen fehlender Tickets und Coronaschutzmasken sowie belästigenden Verhaltens aus dem Zug geworfen. Anschließend kletterten sie am Ende der Bahn auf die Lokomotive und fuhren eine Station mit.
Unbekannte lassen Zirkuskamele in Kaiserslautern frei
In Kaiserslautern haben Unbekannte zwei Kamele aus einem Zirkus freigelassen. Nachdem die Täter in der Nacht zum Sonntag das Gatter geöffnet hatten, begaben sich die Tiere auf einen nächtlichen Streifzug, wie die Polizei Westpfalz am Montag mitteilte. Die Polizisten hätten die Kamele schließlich auf einer Verkehrsinsel entdeckt.