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Früherer IS-Chefanwerber Abu Walaa scheitert mit Eilantrag gegen Abschiebung
Der in Strafhaft sitzende frühere Salafistenprediger und IS-Chefanwerber Abu Walaa ist vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf mit einem Eilantrag gegen eine Ausweisung samt lebenslanger Wiedereinreisesperre gescheitert. Wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte, ist eine Ausweisung durch "zwingende Gründe der nationalen Sicherheit" gerechtfertigt. Die von dem Antragsteller ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit wiege dabei alle anderen Belange auf.
22-Jähriger in Brandenburg von Zug erfasst und getötet
Im brandenburgischen Werder an der Havel ist ein Mann von einem Zug überfahren und getötet worden. Ein Regionalzug erfasste den 22-Jährigen in der Nacht zum Samstag im Bereich eines Bahnübergangs, wie die Polizei am Montag in Brandenburg an der Havel mitteilte. Der Fahrer des Zugs leitete noch eine Notbremsung ein, konnte den Zusammenstoß jedoch nicht verhindern. Er erlitt einen Schock.
Politik sieht in Urteil zur AfD ein Zeichen wehrhafter Demokratie
Die Bundesregierung hat das Gerichtsurteil zur Rechtmäßigkeit der geheimdienstlichen Beobachtung der AfD als Zeichen einer wehrhaften Demokratie gewertet. "Unser Rechtsstaat hat Instrumente, die unsere Demokratie vor Bedrohungen von innen schützen", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ließ Forderungen nach einem Parteienverbot laut werden. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnte allerdings vor falschen Hoffnungen. Die Entscheidung ebne "nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD".
Passant rettet in Heidelberg fünf Meerschweinchen aus Sperrmüll
Aus einem Sperrmüllhaufen hat ein Passant in Heidelberg fünf offenbar ausgesetzte Meerschweine gerettet. Die Tiere seien am Sonntagabend entdeckt worden, teilte die Polizei in Mannheim am Montag mit. Sie saßen demnach in einem mit einer Decke bedeckten Karton.
Polizei beendet frühmorgendliches Liebesspiel auf Sportplatz in Bayern
Nach frühmorgendlichem Sex mitten auf einem Sportplatz sieht sich ein Paar im bayerischen Kempten mit polizeilichen Ermittlungen konfrontiert. Passanten beobachteten die 27-jährige Frau und den 28-jährigen Mann am frühen Sonntagmorgen beim Liebesspiel, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die alarmierte Besatzung eines Streifenwagens fuhr daraufhin zu dem Sportplatz.
Junge Frau entführt und vergewaltigt: Anklage gegen 22-Jährigen in Offenburg
Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat gegen einen Mann Anklage wegen Entführung und Vergewaltigung einer 18-jährigen Urlaubsbekanntschaft erhoben. Dem 22-Jährigen, der sich seit seiner Festnahme im Februar in Untersuchungshaft befindet, werden Geiselnahme, das vorsätzliche unerlaubte Führen einer Schusswaffe sowie schwere Vergewaltigung zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Das Landgericht Offenburg entscheidet nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens.
Bandenkrieg im Raum Stuttgart: Anklage wegen illegalen Besitzes von Handgranaten
Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft vier Männer wegen des illegalen Besitzes von Handgranaten angeklagt. Den Beschuldigten im Alter von 25 und 55 Jahren wird nach Angaben der Anklagebehörde vom Montag unter anderem "das unerlaubte Ausüben der tatsächlichen Gewalt über eine Kriegswaffe" vorgeworfen. Das Landgericht Stuttgart muss die Anklage noch prüfen.
Weitere Überschwemmungen in brasilianischem Hochwassergebiet erwartet
Im brasilianischen Hochwassergebiet drohen weitere Überschwemmungen: Nach weiteren heftigen Regenfällen steigen die Pegelstände nahezu sämtlicher großer Flüsse im Süden Brasiliens an, wie die Behörden am Sonntag (Ortszeit) warnten. Die Gefahr weiterer Überschwemmungen sei "sehr hoch".
Münchner Touristin scheitert mit Klage wegen störender Gänse und Hotel-Wechsel
Eine Klage auf Rückzahlung von Reisekosten unter anderem wegen störender Gänse im Hotel-Hinterhof ist vom Amtsgericht München zurückgewiesen worden. Das Gericht erklärte am Montag die Forderungen einer Frau, die einen Teil der Kosten für einen einwöchigen Pauschalurlaub auf Sizilien im Mai 2023 zurückverlangte, für zu hoch angesetzt. Grund für die Beschwerde waren neben den störenden Gänsen auch mehrmalige Wechsel des Hotelzimmers.
Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Eine dagegen gerichtete Berufungsklage der Partei wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster am Montag zurück. Es gebe genügend tatsächliche Anhaltspunkte, dass die AfD Bestrebungen verfolge, die sich gegen die Menschenwürde bestimmter Gruppen und gegen das Demokratieprinzip richteten, sagte der Vorsitzende Richter Gerald Buck bei der Urteilsverkündung.
Landgericht Ulm verhängt Freiheitsstrafe wegen Ablegens von Baby in Glascontainer
Weil sie ihr neugeborenes Baby in einem Glascontainer ablegte, ist eine Frau in Ulm wegen versuchten Mordes verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt verhängte am Montag eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren gegen die 38-Jährige, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Angeklagte wurde demnach auch der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen.
Polizei plant in Vermisstenfall Arian neue Suche entlang von Fluss Oste
Drei Wochen nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian aus Niedersachsen plant die Polizei neue Suchmaßnahmen entlang der Oste. Der genaue Umfang des Einsatzes und der Termin stünden aber noch nicht fest, sagte ein Sprecher der Polizei in Rotenburg am Montag.
Zahl der Toten durch Überschwemmungen und Gerölllawinen in Indonesien steigt weiter
Auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer durch Überschwemmungen und Gerölllawinen von einem Vulkan auf mindestens 41 gestiegen. 17 weitere Menschen wurden nach Angaben des Katastrophenschutzes am Montag weiter vermisst. Nach stundenlangen heftigen Regenfälle hatte sich am Vulkan Marapi Vulkangestein gelöst und war in großen Gerölllawinen den Hang hinabgerollt.
Festnahme nach Brand an Berliner Bahnhof Alexanderplatz
Im Zusammenhang mit einem Brand am Bahnhof Alexanderplatz in Berlin hat die Polizei einen Menschen festgenommen. Es bestehe der Verdacht, dass dieser etwas mit dem Feuer zu tun haben könnte, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Er habe sich in der Nähe des Brands aufgehalten. Details nannte der Sprecher zunächst nicht.
Faeser wertet Urteil zu AfD als Zeichen wehrhafter Demokratie
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Gerichtsurteil zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz begrüßt. "Das heutige Urteil zeigt, dass wir eine wehrhafte Demokratie sind", erklärte Faeser am Montag in Berlin. "Unser Rechtsstaat hat Instrumente, die unsere Demokratie vor Bedrohungen von innen schützen", teilte sie weiter mit. "Genau diese Instrumente werden auch eingesetzt - und sind jetzt erneut von einem unabhängigen Gericht bestätigt worden."
18-jähriger US-Student stürzt in bayerischen Alpen ab und stirbt
Ein US-Student ist in den bayerischen Alpen ums Leben gekommen. Der 18-Jährige wurde am Sonntag von einer Wanderin in der Nähe des Königssees gefunden, wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte. Die Frau entdeckte den jungen Mann etwa 50 Meter vom Weg entfernt in einer steilen Freifläche.
Indonesien: Zahl der Toten nach Überschwemmungen auf Sumatra steigt auf 41
Nach den Überschwemmungen auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 41 gestiegen. Wie der Sprecher des Katastrophenschutzes für die Provinz Westsumatra, Ilham Wahab, am Montag mitteilte, wurden insgesamt zudem 34 weitere Menschen vermisst. Zu den von Evakuierungen betroffenen Menschen konnte er zunächst keine genauen Angaben machen.
Oberverwaltungsgericht Münster urteilt über Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Im Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz verkündet das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag (09.00 Uhr) sein Urteil. Im Kern geht es um die Frage, ob die AfD als Gesamtpartei von den Verfassungsschützern als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Verwaltungsgericht Köln wies im März 2022 eine dagegen gerichtete Klage der AfD in erster Instanz ab.
Mehr als 30 Tote bei Überschwemmungen auf indonesischer Insel Sumatra
Auf der indonesischen Insel Sumatra sind mindestens 34 Menschen bei Überschwemmungen ums Leben gekommen. Wie der Sprecher des Katastrophenschutzes für die Provinz Westsumatra, Ilham Wahab, am Sonntag mitteilte, starben mindestens 16 Menschen im Bezirk Agam und 18 in Tanah Datar. Es gebe mindestens 18 Verletzte. Nach 16 Vermissten werde gesucht. Zuvor hatte die nationale Rettungsbehörde Basarnas von zwölf Toten berichtet, darunter mindestens zwei Kinder.
Trotz Protest gegen Tesla: Kanzler Scholz hofft auf Ausbau der Produktion
Ungeachtet der Proteste gegen das Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen Ausbau der Produktion bei dem Elektroautobauer. Die Ansiedlung der Elektroautofabrik in Brandenburg sei zwar umstritten, "aber ich hoffe, sie wird ihre Produktion noch weiter verdoppeln", sagte Scholz am Samstag in einer Gesprächsrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Nacht nach dem dritten Protesttag blieb nach Polizeiangaben friedlich.
In den Alpen: Frau stürzt beim Klettern in Oberammergau zu Tode
Eine 55-jährige Frau ist beim Klettern in den Alpen bei Oberammergau zu Tode gestürzt. Sie war Teil einer mehrköpfigen Gruppe, die sich in einer Kletterausbildung befand, wie die Polizei in Rosenheim am Samstag mitteilte. Dabei sei die Frau selbstverschuldet gestürzt und habe sich schwerste Verletzungen zugezogen.
Mehr als tausend Teilnehmer bei Protesten gegen Tesla in Brandenburg
Im brandenburgischen Grünheide haben am Samstag mindestens tausend Menschen gegen den Ausbau des Tesla-Werks demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, setzte sich der Protestzug am Nachmittag vom Bahnhof im Gemeindeteil Fangschleuse aus in Bewegung. Die Veranstalter der Kundgebung unter dem Motto "Wasser. Wald. Gerechtigkeit" sprachen von 2000 Teilnehmern. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl des Protestzugs auf mehr als 1000 Demonstrierende. Eine Polizeisprecherin sagte nach Ende der Versammlung, diese sei "weitgehend störungsfrei" verlaufen.
Zahl der Toten bei Überschwemmung in Afghanistan steigt laut UNO auf über 300
Bei den schweren Überschwemmungen in Afghanistan ist die Zahl der Toten laut UN-Angaben allein in der nordöstlichen Provinz Baghlan auf über 300 gestiegen. Wie das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen am Samstag mitteilte, starben infolge der heftigen Regenfällen 311 Menschen. Fast 5000 Häuser wurden demnach zerstört oder beschädigt. Das Verteidigungsministerium rief für große Gebiete von Nordwestafghanistan den Notstand aus.
Erneut Proteste gegen Tesla in Brandenburg
Am Samstag haben erneut mindestens tausend Menschen gegen den Ausbau des Tesla-Werks im brandenburgischen Grünheide demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, setzte sich der Protestzug am Nachmittag vom Bahnhof im Gemeindeteil Fangschleuse aus in Bewegung. Die Veranstalter der Kundgebung unter dem Motto "Wasser. Wald. Gerechtigkeit" sprachen von 2000 Teilnehmern.
Zahl der Toten bei Überschwemmung in Afghanistan steigt auf über 200
Bei den schweren Überschwemmungen in Afghanistan ist die Zahl der Toten allein in der nordöstlichen Provinz Baghlan auf über 200 gestiegen. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Samstag unter Berufung auf den afghanischen Katastrophenschutz mitteilte, waren alle Todesopfer in der Provinz Baghlan zu verzeichnen. In den Bezirken Dschadid und Burka starben demnach jeweils mindestens 100 Menschen, rund 2000 Häuser seien beschädigt oder zerstört worden. Zuvor war die Zahl der Toten in Baghlan mit 62 angegeben worden.
In altem Militärfahrzeug in Dresden unterwegs: Männer zeigen Hitlergruß
Mehrere Männer sind am Himmelfahrtstag in einem alten Militärfahrzeug mit Reichskriegsflagge durch Dresden gefahren und haben wiederholt den Hitlergruß gezeigt. Zudem skandierten sie während der Fahrt rechte Parolen, wie die Dresdner Polizei am Freitag mitteilte.
Massenschlägerei in Strandbad in Neubrandenburg mit 40 Beteiligten
Bei einer Massenschlägerei in einem Strandbad in Neubrandenburg mit 40 Beteiligten hat es mehrere Verletzte gegeben. Der Auslöser oder ein mögliches Motiv waren zunächst unklar, wie die Polizei in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mitteilte. Gegen zunächst zwölf teils einschlägig polizeibekannte Tatverdächtige wird wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung ermittelt.
Angriffe auf Politiker: FDP-Fraktionsvize gegen Strafverschärfungen
Vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Wahlkämpfende mehren sich die Stimmen gegen Strafverschärfungen und für schneller wirksame Lösungen. Der FDP-Politiker Konstantin Kuhle warnte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" davor, den Eindruck zu erwecken "dass wir Dinge nur härter bestrafen, weil Politiker betroffen sind". Ähnlich äußerte sich AfD-Chef Tino Chrupalla. Das Bundeskriminalamt (BKA) erhöhte indes einem Medienbericht zufolge die Personenschutzvorkehrungen für Politikerinnen und Politiker im Wahlkampf.
Haushaltshilfe in Essen wegen Mordes an 86-Jähriger verurteilt
Wegen des Mordes an ihrer Kundin ist eine Haushaltshilfe vom Landgericht Essen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht in der nordrhein-westfälischen Stadt sprach die 30-Jährige auch des vierfachen Diebstahls schuldig, wie eine Sprecherin am Freitag sagte. Das 86 Jahre alte Opfer war im Mai vergangenen Jahres getötet worden.
Mann in Augsburger Straßenbahn mit Messer verletzt - Verdächtiger in U-Haft
In einer Straßenbahn in Augsburg ist ein Mann mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 58-Jähriger, sitzt nach Angaben der Polizei vom Freitag inzwischen in Untersuchungshaft. Er soll den anderen Mann, einen 46-Jährigen, beim Einsteigen plötzlich attackiert haben.
Mann lässt sich im Bahnhof Hamm von Zug überrollen und bleibt unversehrt
Ein bislang unbekannter Mann hat sich im Hauptbahnhof Hamm von einen einfahrenden ICE überrollen lassen und ist dann augenscheinlich unverletzt verschwunden. Der Vorfall zog fünf Zugausfälle und Verspätungen von 37 weiteren Züge nach sich, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Freitag berichtete.
Schreie aus Wohnhaus: Horrorfilm löst Polizeieinsatz in Kaiserslautern aus
Ein Horrorfilm hat in Kaiserslautern einen Polizeieinsatz ausgelöst. Passanten hörten am Donnerstag Schreie aus einem Wohnhaus und riefen die Polizei, wie das Polizeipräsidium Westpfalz am Freitag berichtete.
Medienbericht: Unfalltote aus Hamburger Hafencity sollen schwarz gearbeitet haben
Die fünf Männer, die Ende Oktober bei einem Unfall in der Hamburger Hafencity tödlich verunglückten, sind einem Medienbericht zufolge als Schwarzarbeiter auf der Baustelle tätig gewesen. Das berichtet der "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag und beruft sich dabei auf Bauausweise des Investors Unibail-Rodamco-Westfield (URW). Die verunglückten Arbeiter seien alle Albaner gewesen - einer von ihnen sei aber auf der Zugangskarte zur Baustelle als italienischer Staatsbürger ausgewiesen.
Junge auf Wangerooge von Sand begraben - Zehnjähriger muss reanimiert werden
Am Strand von Wangerooge ist ein zehnjähriger Junge von Sand verschüttet worden und musste reanimiert werden. Der Zehnjährige habe mit seinem drei Jahre älteren Bruder zwei Löcher von jeweils etwa anderthalb Metern Tiefe gebuddelt, teilte die Polizei Wilhelmshaven am Freitag mit. Dann hätten sie versucht, die Löcher mit einem Tunnel zu verbinden - dieser sei aber eingestürzt.
Bewaffnete Gruppe gegen Corona-Maßnahmen: Prozess gegen drei Männer in Koblenz
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz müssen sich ab Juni drei Männer wegen der Bildung einer bewaffneten Gruppe während der Corona-Pandemie verantworten. Die Anklage gegen die Beschuldigten im Alter von 39, 57 und 63 Jahren wurde zugelassen, wie das Landgericht am Freitag mitteilte.
Auto mit Familie gerät bei Marktl in Gegenverkehr: Ein Toter und mehrere Verletzte
Beim Frontalzusammenstoß zweier Autos in Oberbayern ist ein Mann ums Leben gekommen. Eine fünfköpfige Familie wurde teils lebensgefährlich verletzt, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim am Freitag berichtete.
Afroamerikanischer US-Soldat in seiner Wohnung von Polizisten erschossen
Ein afroamerikanischer US-Luftwaffensoldat ist in seiner Wohnung von einem Polizisten erschossen worden. Der Bürgerrechtsanwalt Ben Crump sagte am Donnerstag, der 23-jährige Roger Fortson sei das Opfer einer Verwechslung der Wohnungen geworden. Er warf dem Polizisten vor, "exzessive" Gewalt angewendet und gewaltsam in die Wohnung eingedrungen zu sein. Eine Verwechslung wurde jedoch von der Polizei bestritten. Der Polizeichef des Verwaltungsbezirks Okaloosa im US-Bundesstaat Florida, Eric Aden, teilte mit, es sei eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet worden.
Mitpatient soll 88-Jährige in Klinik in Niedersachsen getötet haben - Festnahme
Eine 88-jährige Frau soll in einer Klinik im niedersächsischen Bad Zwischenahn von einem Mitpatienten getötet worden sein. Ein 39-jähriger Tatverdächtiger wurde festgenommen, wie die Polizei in Oldenburg am Freitag mitteilte.
Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Attacke auf AfD-Stand
Die Stuttgarter Antifa hat sich zu der Attacke auf einen AfD-Infostand vor dem baden-württembergischen Landtag bekannt, bei der zwei AfD-Abgeordnete leicht verletzt wurden. Die Gruppe "Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region" sprach in einer Mitteilung auf ihrer Internetseite von einer "Störaktion". Ein Bezug zur Antifa sei anhand der Logos auf dem bei dem Vorfall ausgerollten Transparent anzunehmen, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag.