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Privatbanken halten kräftigen Wachstumsschub 2022 für möglich
Die deutschen Privatbanken blicken verhalten optimistisch in die Zukunft. Ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent im laufenden Jahr sei möglich, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), Christian Ossig, am Mittwoch. "Das wäre ein kräftiger Wachstumsschub", sagte Ossig weiter. Die hohen Inflationsraten seien indes "ein Thema, das wir sehr ernst nehmen müssen". Auch die Finanzierung von privatem Wohnungsbau werde im neuen Jahr erschwert.
EU-Kommission will 5G überall
Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.
Gastwirt scheitert vor Bundesgerichtshof mit Klage gegen Versicherung
Eine Versicherung gegen Betriebsschließungen muss im Corona-Lockdown nicht zahlen, wenn im Vertrag bestimmte Erreger abschließend aufgezählt werden und Sars-Cov-2 nicht darunter ist. Ob gezahlt werden müsse, hänge davon ab, was Versicherung und Versicherter vereinbart hätten, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Im konkreten Fall ging es um ein Lokal in Schleswig-Holstein, die Entscheidung hat aber Auswirkungen auf zahlreiche ähnliche Fälle in ganz Deutschland. (Az. IV ZR 144/21)
ADAC: Dieselpreis trotz billigeren Rohöls weiterhin auf Rekordhöhe
Autofahrer müssen an der Tankstelle weiterhin tief in die Tasche greifen: Der Liter Diesel kostet aktuell durchschnittlich 1,611 Euro und damit so viel wie niemals zuvor, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Im Vorwochenvergleich stieg der Dieselpreis damit erneut um einen Cent an. Auch Benzin verteuerte sich um 0,9 Cent auf einen Durchschnittspreis von 1,681 Euro pro Liter.
Stiftung Warentest: Akkusauger haben deutlich bessere Ökobilanz als klassische Staubsauger
Mit dem Staubsauger ins nächste Zimmer, aber das Kabel ist zu kurz: Mit einem akkubetriebenen Handstaubsauger ist dieses Problem Geschichte. Im direkten Vergleich schneiden Kabelstaubsauger jedoch trotzdem noch häufig besser ab, wie die Stiftung Warentest am Mittwoch erklärte. 115 Staubsauger nahmen die Warentester unter die Lupe, erstmals errechneten die Experten dabei auch eine Ökobilanz. Hier konnten die Akkusauger überzeugen.
Regierung erwartet Konjunkturerholung 2022 - Inflation bleibt vorerst hoch
Die Bundesregierung geht von einer weiteren Erholung der Konjunktur in diesem Jahr aus - mit Blick auf die hohe Inflationsrate wird allerdings erst im Jahresverlauf eine allmähliche Entspannung erwartet. Laut dem Jahreswirtschaftsbericht 2022, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss, wird beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit einem Wachstum von 3,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gerechnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte zudem an, dass in diesem Jahr damit begonnen werden solle, die soziale Marktwirtschaft "schrittweise im Sinne einer Sozial-ökologischen Marktwirtschaft" weiterzuentwickeln.
EDF-Angestellte protestieren gegen staatliche Deckelung des Strompreises
Mit einem Streik und Protestveranstaltungen an mehreren Atomkraftwerken haben Angestellte des französischen Stromkonzerns EDF am Mittwoch gegen die staatliche Deckelung der Strompreise protestiert. "Das war eine Fehlentscheidung, die EDF auf lange Sicht Probleme macht", sagte Gewerkschaftsvertreter Eric Kozlowski der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung, die 84 Prozent an dem Energiekonzern hält, hatte EDF dazu verpflichtet, einen Teil des Stroms unter dem Marktpreis an Konkurrenten abzugeben.
Stiftung Warentest: Sieben von acht Crosstrainern sind mangelhaft
Wem das Wetter zu unangenehm oder das Fitnessstudio zu voll ist, kann auch im Wohnzimmer Sport treiben - zum Beispiel mit einem Crosstrainer. Doch keines von acht getesteten Geräte ist empfehlenswert, wie die Stiftung Warentest am Mittwoch mitteilte. Bei fast allen Geräten war demnach Stabilität ein Problem, auch die Schadstoffbelastung war in einigen Crosstrainern erhöht. Nur eines der getesteten Geräte maß außerdem die Trainingsleistung korrekt.
Industrie und Arbeitgeber pochen bei Impfpflicht auf Verhältnismäßigkeit
Industrie und Arbeitgeber haben im Fall der Einführung einer Impfpflicht verhältnismäßige Regeln gefordert. Sollte es "nach Ausschöpfung aller anderen Mittel" doch zu einer verpflichtenden Corona-Impfung kommen, müsse diese "verhältnismäßig, nachvollziehbar und praktikabel sein", forderten die Präsidenten des Industrieverbands BDI und des Arbeitgeberverbands BDA, Siegfried Russwurm und Rainer Dulger, am Mittwoch. Nur so könne eine Impfpflicht dann auch breitere Akzeptanz bei den Betroffenen finden.
Stiftung Warentest: Nicht alle Powerbanks liefern so viel Energie wie versprochen
Ohne Akku geht nichts: Mit Powerbanks lassen sich Smartphone, Tablet oder Laptop bequem unterwegs aufladen. Im direkten Vergleich von 19 verschiedenen Powerbanks zeigten sich jedoch deutliche Unterschiede bei der nutzbaren Energiemenge und der Ladegeschwindigkeit, wie die Stiftung Warentest am Mittwoch erklärte. Den Sicherheits-Check bestanden hingegen alle Geräte: Die Energiepäckchen explodierten nicht und gerieten nicht in Brand, lediglich der Falltest hinterließ ein paar Spuren.
RWE für staatliche Gasreserven angesichts der Lage auf dem Energiemarkt
Angesichts der Engpässe auf dem Erdgasmarkt hat sich der Energiekonzern RWE für staatliche Reserven ausgesprochen. RWE-Chef Markus Krebber sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch, die Eingriffe könnten "in Richtung einer staatlichen Bevorratung gehen wie beim Erdöl". Alternativ sei eine schärfere Regulierung denkbar, so dass Gasversorger "ihre Lieferverpflichtungen zu bestimmten Anteilen durch langfristige Kaufverträge oder Einspeicherungen absichern müssen", sagte Krebber. In Deutschland gebe es an dieser Stelle eine Regelungslücke.
EU-Kommissarin schließt grundlegende Änderungen an Taxonomie-Vorschlag aus
EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness hat eine grundlegende Überarbeitung des Vorschlags zur Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Energiequelle ausgeschlossen. "Wir können den Vorschlag vielleicht an der einen oder anderen Stelle nachbessern und so einige Einwände aufgreifen", sagte die Irin im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Aber wir haben tatsächlich nur begrenzten Spielraum."
DIW-Studie: Preise für wichtige Metalle dürften wegen Energiewende bald steigen
Die Preise für wichtige Metalle könnten angesichts der Energiewende nach einer Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) auf Rekordhöhen steigen. Das "Handelsblatt" zitierte am Mittwoch aus der Studie, wonach Preiserhöhungen schon in den nächsten Jahren drohen, wenn die Weltwirtschaft bis 2050 frei von CO2-Emissionen sein will.
Fed verkündet inmitten hoher Inflation neue Entscheidungen zur Geldpolitik
Die US-Notenbank Fed verkündet am Mittwoch (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MEZ) inmitten der hohen Inflation neue Entscheidungen zu ihrer Geldpolitik. Beobachter erwarten zum Abschluss der zweitägigen Beratungen des Offenmarktausschusses der Federal Reserve mit besonderer Spannung Signale über eine baldige Anhebung der Leitzinsen. Die meisten Analysten rechnen für März mit einer ersten Anhebung der Leitzinsen vom derzeitigen Nullniveau. Im Dezember hatte die Fed angedeutet, sie könnte die Zinssätze im Jahr 2022 drei Mal anheben.
Microsoft will Unternehmensgewinne in Spiele und "Metaversum" investieren
Der US-Softwaregigant Microsoft will seine Milliardengewinne des vergangenen Jahres in Videospiele und den Aufbau des sogenannten "Metaversums" investieren. "Wir fühlen uns sehr gut positioniert, um auf dem zu surfen, was meiner Meinung nach im Wesentlichen die nächste Welle des Internets ist", sagte Microsoft-Chef Satya Nadella am Dienstag auf einer Konferenz zu den Quartalsergebnissen des Konzerns.
Frühere SPD-Chefin Nahles soll Chefin der Bundesarbeitsagentur werden
Die frühere SPD-Chefin und ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles soll Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden. Wie die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Dienstag mitteilten, wurde Nahles für den Posten vorgeschlagen - sie würde damit die Nachfolge von BA-Chef Detlef Scheele antreten. Dessen Vertrag läuft zum 1. April 2022 aus.
Bericht: Regierung rechnet 2022 mit Inflation von 3,3 Prozent
Die Bundesregierung rechnet einem Bericht zufolge in diesem Jahr erneut mit einer deutlichen Inflation. "Alles in allem wird damit gerechnet, dass der Anstieg des Verbraucherpreisniveaus in diesem Jahr mit jahresdurchschnittlich 3,3 Prozent abermals deutlich ausfällt", zitierte das Portal The Pioneer am Dienstag vorab aus dem Jahreswirtschaftsbericht. Diesen stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch vor.
Klageregister gegen Parship wegen mutmaßlich unzulässiger Vertragsverlängerungen eröffnet
Wer nicht länger parshippen will, kann sich womöglich nun einer Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands anschließen. "Betroffene Parship-Nutzer:innen können nun aktiv werden", erklärte der Referent beim vzbv, Henning Fischer, am Dienstag. Eine Eintragung in das Klageregister beim Bundesamt für Justiz sei nun möglich. Der vzbv hatte gegen den Online-Dating-Anbieter eine Musterfeststellungsklage erhoben, weil dieser versuche, Verbraucherinnen und Verbraucher langfristig in teuren Verträgen zu halten.
Verbraucherschützer kritisieren KfW-Förderstopp beim Bauen und Sanieren
Der am Montag überraschend verkündete Stopp der KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäude stößt auf deutliche Kritik von Verbraucherschützern. "Der KfW-Förderstopp auf breiter Linie schadet Klimaschutz und Verbraucher:innen", teilte der Leiter des Teams Energie und Bauen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Thomas Engelke, am Dienstag in Berlin mit. Dass die Bundesregierung argumentiere, dass Neubauten nach dem KfW-Effizienzstandard EH55 kein Beitrag zum Klimaschutz mehr seien, sei zwar richtig. "Von dem Stopp betroffen sind aber auch der höhere Standard EH40 und energetische Komplettsanierungen", kritisierte er.
Nichtregierungsorganisation dringt auf Nein zu Atomkraft-Plänen der EU
Die Nichtregierungsorganisation Campact hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Pläne der EU-Kommission zur Förderung der Atomkraft zu verhindern. "Die Bundesregierung muss alle politischen Hebel in Bewegung setzen, um das Vorhaben zu stoppen", sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz der Nachrichtenagentur AFP. "Gelingt ihr das nicht, muss sie sich der Ankündigung Österreichs anschließen und gegen die Taxonomiepläne der EU-Kommission klagen."
US-Notenbank beginnt zweitägige Beratungen über baldige Leitzinserhöhungen
Die US-Notenbank Fed hat ihre zweitägigen Beratungen über baldige Leitzinserhöhungen im Kampf gegen die hohe Inflation begonnen. Der Offenmarktausschuss der Federal Reserve in Washington kam am Dienstag zu einem regulären Treffen zusammen, wie ein Sprecher mitteilte. Anleger weltweit warten mit Spannung auf die Ankündigungen der Fed zum Abschluss des Treffens am Mittwoch.
Bericht: Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen gegen Billigenergieanbieter ein
Die Einstellung der Lieferungen an hunderttausende Energiekunden der Billiganbieter Stromio, Grünwelt und Gas.de hat womöglich ein juristisches Nachspiel: Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft eröffnete in dem Zusammenhang Vorermittlungen, wie der "Spiegel" am Dienstag berichtete. Im Zusammenhang mit den Kündigungen liege eine Strafanzeige vor, es werde nun ein Anfangsverdacht geprüft, sagte eine Behördensprecherin dem Magazin. Zu einem konkreten Tatvorwurf machte die Staatsanwaltschaft demnach keine Angaben.
Portal: Anstieg der Strompreise für Privathaushalte so stark wie nie
Strom für Privathaushalte hat sich nach Angaben des Vergleichsportals Verivox in den vergangenen zwölf Monaten so stark verteuert wie noch nie. In der Union wird angesichts dieser Entwicklung die Forderung nach einer Mehrwertsteuersenkung für Stromkunden laut. Die Länder Niedersachsen, Brandenburg und Baden-Württemberg dringen unterdessen auf schnellere Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher durch eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage.
Süßwarenindustrie warnt vor Engpässen zum Osterfest
Die deutsche Süßwarenindustrie warnt vor Engpässen zum Osterfest. Derzeit seien die Unternehmen mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert, etwa für Rohstoffe, Logistik und Personal, teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag mit. "Der Markt für wichtige Rohstoffe ist leergefegt, langjährig bestehende Lieferketten funktionieren nicht mehr", erklärte Hauptgeschäftsführer Carsten Bernoth. Dies könne auch Folgen für das Ostergeschäft haben, "etwa dass nicht alle beliebten Produkte wie Schoko-Hasen wie geplant produziert werden können".
Buschmann bringt Abschaffung des "Werbeverbots" für Abtreibungen auf den Weg
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschaffung des sogenannten Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg gebracht. Er veröffentlichte am Dienstag einen Referentenentwurf, der die ersatzlose Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a vorsieht. Damit solle sichergestellt werden, dass Ärztinnen und Ärzte Frauen "in dieser schwierigen Situation unterstützen können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen".
Konsumgüterriese Unilever streicht weltweit 1500 Jobs
Der britische Konsumgüterriese Unilever zieht Konsequenzen aus gescheiterten Übernahmeplänen und streicht weltweit 1500 Jobs. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, handelt es sich vor allem um Managementposten, die im Zuge einer Umstrukturierung wegfallen und die Firmenstruktur "einfacher" und schlanker machen sollen. Das entspreche im Segment der höheren Managerposten einer Reduzierung um 15 Prozent, bei den niedrigeren Stellen um fünf Prozent.
Verbraucherschützer raten Konzertfans von Ticketversicherung ab
Verbraucherschützer raten Musikfans trotz der unsicheren Corona-Lage von einer Ticketversicherung ab. Ticketversicherungen ersetzen nur den Eintrittspreis, wenn Versicherte an Covid-19 erkranken und das Konzert nicht besuchen können, wie die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Montag in Mainz mitteilte. Absagen wegen eines Lockdowns oder aktueller Corona-Regeln seien nicht versichert. Auch bei wiederholten Konzertverschiebungen greife die Versicherung nicht.
Bitkom-Umfrage: Deutlich mehr Senioren nutzen während Pandemie das Internet
Die Pandemie hat in allen Altersgruppen und Lebensbereichen zu einer intensiveren Nutzung digitaler Technologien geführt. Insgesamt nutzen heute 84 Prozent der Menschen digitale Technik häufiger als vor der Pandemie, wie der Digitalverband Bitkom am Dienstag mitteilte. Insbesondere die Altersgruppe ab 65 Jahren sticht demnach hervor. Hier habe Corona "einen echten Digital-Boom ausgelöst", erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg.
Habeck will Wasserstofftechnik in Europa voranbringen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will klimafreundliche Technologien wie die Wasserstofftechnik in Europa voranbringen. Um die EU zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, "brauchen wir grüne Spitzentechnologien 'made in EU', wie beispielsweise beim Thema Wasserstoff", erklärte Habeck anlässlich seines Antrittsbesuchs am Dienstag in Brüssel. Daher wolle er die Zusammenarbeit mit der EU "weiter vertiefen".
Weniger Inhalt - höherer Preis: Paprika Sauce ist "Mogelpackung des Jahres"
Weniger Inhalt für mehr Geld: Damit hat es die Paprika Sauce von Homann diesmal zur "Mogelpackung des Jahres" geschafft. Verbraucherinnen und Verbraucher wählten die Fertigsoße mit Abstand auf Platz eins der Liste, wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Dienstag mitteilte. Demnach votierten 50,6 Prozent oder knapp 8500 Teilnehmende für das Produkt.
Zunahme von Stellenanzeigen Ungeimpfter nicht feststellbar
Ein erhöhtes Aufkommen von Stellenanzeigen Ungeimpfter aus dem Gesundheits- und Pflegebereich ist laut einer Analyse des Portals "Indeed Online" nicht feststellbar. Hintergrund sich Befürchtungen oder Drohungen, es könne wegen der ab 15. März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine Abwanderung von Fachkräften aus Kliniken oder Heimen geben. "Unsere umfassenden Daten können diese Entwicklung bislang nicht bestätigen", erklärte dazu am Dienstag "Indeed Online"-Sprecher Felix Altmann.
Biden will sich weiterhin für Abtreibungsrecht einsetzen
US-Präsident Joe Biden hat anlässlich des Jahrestags eines Grundsatzurteils zum Abtreibungsrecht versprochen, sich weiterhin für das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch einzusetzen. "Wir sind der Meinung, dass dieses Recht gesetzlich verankert werden sollte, und wir versprechen, es mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen", erklärte Biden in einer gemeinsamen Mitteilung mit Vizepräsidentin Kamala Harris am Samstag.
Klares Nein zu Atomkraft - "Jein" zum Gas
Die Bundesregierung hat sich gegenüber der EU-Kommission klar gegen die Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Energiequelle ausgesprochen - ist aber für Erdgas als Brückentechnologie. Klimaschutzminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) forderten hier am Samstag aber noch Anpassungen von der Kommission. Die Deutsche Umwelthilfe äußerte sich enttäuscht, der Verband Kommunaler Unternehmen hingegen erfreut.
Scheidender CDU-Generalsekretär fordert Einführung von Frauenquote
Der scheidende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat seine Partei aufgefordert, Pläne für die Einführung einer Frauenquote auch umzusetzen. Die Struktur- und Satzungskommission habe vorgeschlagen, "dass es eine verbindliche Quote geben soll für mehr Frauen in den Führungspositionen der CDU", sagte Ziemiak am Samstag beim digitalen Parteitag. Es sei "ein nicht einfacher Kompromiss" gewesen. "Ich hoffe, dass dieser Weg weiter gegangen wird."
Pro Familia für Streichung von Paragraf 218
Nach der Ankündigung der Ampelkoalition, das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen im Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs zu tilgen, setzt sich der Bundesverband Pro Familia für eine Streichung auch des umstrittenen Paragrafen 218 ein. Der sichere Schwangerschaftsabbruch solle "grundsätzlich außerhalb des Strafrechts" geregelt werden, schreibt die stellvertretende Bundesvorsitzende von Pro Familia, Stephanie Schlitt, im "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag.
Mindestlohn soll ab Oktober auf zwölf Euro steigen
Der Zeitplan für die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns steht offensichtlich fest: "Der für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geltende Mindestlohn wird zum 1. Oktober 2022 einmalig auf einen Bruttostundenlohn von 12 Euro erhöht", heißt es in einem Papier von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), aus dem die "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe) zitierte. Dies bedeute für Millionen Menschen eine "spürbare Gehaltserhöhung".
US-Chiphersteller Intel plant zwei neue Fabriken in US-Bundesstaat Ohio
Der US-Chiphersteller Intel plant den Bau zwei neuer Halbleiter-Fabriken im US-Bundesstaat Ohio. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 20 Milliarden Dollar (17,6 Milliarden Euro), wie der Konzern am Freitag mitteilte. Weltweit war es während der Pandemie zu Lieferengpässen bei Halbleitern gekommen.
Taliban drohen nicht vollverschleierten NGO-Mitarbeiterinnen mit dem Tod
Die Religionspolizei der Taliban hat damit gedroht, Mitarbeiterinnen von Nichtregierungsorganisationen in einer ländlichen Provinz Afghanistans zu erschießen, wenn diese keine Burka tragen. Vertreter der Niederlassung des Ministeriums zur Förderung der Tugend und zur Verhinderung des Lasters in der nordwestlichen Provinz Badghis hätten ihnen bei einem Treffen am Sonntag damit gedroht, berichteten zwei örtliche Mitarbeiter internationaler NGOs am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.
Menge der Klamotten in Altkleidercontainern stieg 2020 sehr stark an
Im ersten Coronajahr haben viele Menschen offenbar ihre Schränke ausgemistet: Mehr als 61.000 Tonnen Altkleider landeten 2020 in Altkleidercontainern, ein Plus von knapp 80 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) warnte vor "schwarzen Schafen" in der Textilrecycling-Branche.